16.05.2011 – Gül, EU-Betirtt Türkei, AK Partei, Israel, Strauss-Kahn

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül: „Mittelverwendung durch den Privatsektor ist effizienter“
Staatspräsident Abdullah Gül, der an der 66. Generalversammlung der Türkischen Kammer- und Börsenunion (TOBB) eine Rede hielt gab bekannt, dass es die Arbeitswelt sei, die die Türkei entwickelt und modernisiert. Gül wies darauf hin, dass die Rolle und das Volumen des Privatsektors jeden Tag an Bedeutung gewinnt und sagte: „Die Türkei entwickelt, wächst und modernisiert sich durch die Arbeitswelt. Der Konjunkturausgleich wechselt sich zum Privatsektor. Die Regierungs- und Staatspolitik wird auch in dieser Richtung geplant und durchgeführt, weil die Mittelverwendung durch den Privatsektor effizienter ist.“

Bağış: „Die EU spielt bei der Entwicklung der Türkei eine positive Rolle“
Staatsminister und Chefunterhändler der Türkei für EU- Angelegenheiten Egemen Bağış nahm am Wochenende an verschiedenen Fernsehprogrammen teil und beantwortete hier die Fragen hinsichtlich der EU. Egemen Bağış sagte, dass die EU bei der Entwicklung der Türkei eine positive Rolle spielt und dass die EU als Ernährungsberater gesehen werden müsste. „Es kann sein, dass der Ernährungsberater sich nicht gut fühlt oder übergewichtig ist. Aber wenn das Rezept eines Ernährungsberaters gut ist, dann führe ich dieses Rezept auch durch.“ so Bağış.

Bağış deutete auch darauf hin, dass die EU sich nicht an ihre eigenen Rezepte hält und dass sich 16 der EU-Länder nicht an die Maastricht Kriterien halten.

Auf eine Frage hinsichtlich der Visumspflicht, die die EU-Länder bei der Türkei anwenden, antwortete Bağış, dass dieses Thema bei jedem Treffen mit den westlichen Führern auf den Tisch gebracht wird. Bağış sagte auch, dass Brasilien einen Bevölkerungsanteil von 193 Millionen hat und dass die Menschen in Brasilien in die EU ohne Visum einreisen dürfen. Bağış wies auch darauf hin, dass für die Türkei, die Verhandlungen mit der EU führt, immer noch eine Visumspflicht verlangt wird. Bağış „Die Türkei hat mit 65 Ländern die Visumspflicht aufgehoben. Letztendlich wird die Visumspflicht auch mit der EU aufgehoben werden.“

Babacan: „98% der Kreditrückführungen sind ordnungsgemäss“
Staatsminister und stellvertretender Ministerpräsident Babacan erklärte auf einem Arbeitsforum, dass 98% der Kreditrückführungen ordnungsgemäß sind. Babacan sagte: „Es ist keine leichte Sache ein Bankensystem mit einem Gesamtvolumen von 1,1 Trillion ohne Probleme zu steuern. Dieser Sektor wächst schneller als die Wirtschaft und wir haben während der Krisenperiode keine einzige Bank subventioniert. Die Türkei ist einer der wenigen Länder, die die Krise ohne seriöse Probleme überwunden hat.“

Economist lobt die Ak Partei
The Economist, eine englischsprachige Zeitschrift, die in London gedruckt wird und alle 2 Wochen erscheint, schrieb, dass die AK Partei seit ihrem Amtsantritt wichtige Reformen beim Schutz der Frauen in die Tat umgesetzt hat. Die Economist schrieb aber auch, dass in der Türkei die Gesetze nicht einheitlich Angewendet werden.

In einem Artikel mit dem Titel “Hinter dem Kopftuch” wurde einerseits daraufhin gewiesen, dass der Einfluss der Frauen in der Politik wächst, andererseits wurde aber auch betont, dass trotz alledem der Anteil der Frauen noch ziemlich klein ist.

In dem Artikel wurde auch darauf Aufmerksam gemacht, dass in der vergangenen Woche in Istanbul eine neue Konvention zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen unterzeichnet wurde und dass sich die Türkei bei diesem Thema sehr anstrengt.

Güler Sabancı: „Die Türkei ist Europas Schicksal”
Vorstandsvorsitzende der Sabancı Holding, Güler Sabancı, die letzte Woche für ihre innovative Leistungen auf dem Gebiet der Wirtschaft, der Politik und der Wirtschaftswissenschaften vom Wiener Bürgermeister mit dem „Schumpeter-Preis“ ausgezeichnet wurde, beantwortete nach der Verleihungszeremonie die Fragen der Zeitung „Die Presse“. Sabancı antwortete auf eine Frage über die EU-Türkei Beziehungen „Europa leidet immer noch unter der Finanzkrise. Die Probleme mit den Staatsschulden sind ja eine Folge davon. Die Türkei hingegen hat sich in der Krise hervorragend geschlagen. Unser Wachstum ist sehr ermutigend. Und die demografischen Fakten sprechen klar für uns. Im Jahr 2050 wird es 70 Millionen weniger Erwerbstätige in der EU geben. Das heißt, die EU braucht mehr Integration, mehr Vielfalt, mehr Energie und frisches Blut – das ist ihr Schicksal. Sonst wird sie ein Museum. Der EU-Beitritt der Türkei ist unvermeidlich.“

Gottesdienst in Kappadokien
Der griechisch-orthodoxe Patriarch von Fener, Bartholomeus hat am Sonntag in Kappadokien, in einer der bekanntesten touristischen Städte der Türkei, einen Gottesdienst geleitet. Bei dem Gottesdienst, der in der Heiligen Dimiris Kirche und mit einer separaten Genehmigung stattfand, wurden verschiedene Schriften aus der Bibel vorgelesen. An dem Gottesdienst nahmen aus Athen und Istanbul ungefähr 400 Menschen teil.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

66. Generalversammlung der türkischen Kammern- und Börsenunion
Sabah berichtet, Staatspräsident Abdullah Gül habe anlässlich der 66. Generalversammlung der türkischen Kammern- und Börsenunion an der Plakettenverleihungszeremonie teilgenommen. In seiner Rede habe Gül auf die Rolle des Privatsektors im Wirtschaftsaufschwung hingewiesen und angesichts der Beiträge die Geschäftsleute gelobt. Industrieminister Nihat Ergün habe in seiner Rede darauf hingewiesen, dass in weniger als einem Monat die Parlamentswahlen abgehalten werden und unmittelbar nach den Wahlen mit großer Wahrscheinlichkeit die Kreditnote der türkischen Wirtschaft erhöht wird. Der Vorsitzende der türkischen Kammern- und Börsenunion Rifat Hisarciklioglu hingegen habe betont, in zehn Jahren sei die Türkei um das eineinhalb Fache gewachsen.

Assad bildet Komitee für Dialog mit der Opposition
Zaman meldet unter der Schlagzeile „Assad bildet Komitee für Dialog mit der Opposition“, der syrische Staatspräsident Baschar Assad habe ein Komitee gebildet, das den Dialog mit der Opposition führen soll. Bereits am Freitag habe der syrische Informationsminister Adnan Mahmud die Aufnahme von umfangreichem Dialog in allen Regionen des Landes angekündigt. Behauptungen zufolge werde das Komitee mit allen oppositionellen Gruppen, einschließlich mit den Vertretern der Opposition im Ausland, Dialog aufnehmen. Weiter schreibt das Blatt, in den vergangenen zwei Wochen seien etwa 5000 Syrier in den Libanon geflohen. Allein an diesem Wochenende seien etwa 800 syrische Bürger in den Libanon geflohen.

Tag der Katastrophe
In Yeni Safak lesen wir unter der Schlagzeile „Tag der Katastrophe“, am 15. Mai, dem 63. Jahrestag der Gründung des israelischen Staates sei wieder palästinensisches Blut vergossen worden. Bei Vorfällen in drei verschiedenen Grenzgebieten hätten israelische Soldaten 17 Palästinenser getötet. Bei den Vorfällen an den Grenzgebieten zu Syrien, dem Libanon und Gaza seien zudem dutzende Menschen verletzt worden.

Nordägäischen Candarli Hafens
Star berichtet, der Grundstein des „Nordägäischen Candarli Hafens“ sei gelegt worden. Nach Fertigstellung mit einer Kapazität von 12 Millionen Containern werde der Hafen zu einem der zehn größten Häfen der Welt gehören. Der Bau des Hafens werde in drei Phasen erfolgen und sowohl der Wirtschaft der Region als auch dem ganzen Land beitragen. Der Bau werde etwa 230 Millionen 500 Tausend Lira kosten und 900 Tage dauern.

Wegen Vergewaltigung festgenommen
Aus Milliyet erfahren wir unter der Schlagzeile „wegen Vergewaltigung festgenommen“, Präsident des internationalen Währungsfonds (IWF) Dominique Strauss-Kahn sei mit dem Vorwurf, in einem Hotel in New York ein Zimmermädchen sexuell genötigt zu haben, festgenommen worden. Weiter schreibt die Zeitung, den Erwartungen zufolge wollte Strauss-Kahn seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen in Frankreich bekannt geben. Umfragen hätten ergeben, dass die Unterstützung für den sozialistischen Politiker Strauss-Kahn bei 62 Prozent gelegen habe, er aber nun keine Chance mehr hat. Türkische Presse Türkei