18.05.2011 – Kopftuch, Pierre Vogel, Aleviten, Nazo, Migranten, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Nach dem Willen der CDU soll des Tragen von Kopftüchern an den Schulen im Nordosten Deutschlands künftig per Gesetz untersagt werden.

Der hessische CDU-Politiker Ismail Titi fordert ein bundesweites Betätigungsverbot für den fundamentalistischen Islamprediger Pierre Vogel. Vogel sei „eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben von Muslimen und christlich geprägten Menschen“.

Rund ein Viertel aller Einwanderer aus der Türkei sind Aleviten. In der Debatte um Integration und Islam werden sie oft übersehen, dabei bieten sie ein positives Beispiel.

Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchen die Wohnungen von Aktivisten der rechtsextremen Szene in Frankfurt und Südhessen.

Nach dem Naziangriff auf Migranten und Gegendemonstranten in Kreuzberg, versucht die Polizei jetzt die Täter zu ermitteln. Im Internet haben inzwischen linke Gruppen Fotos des Angriffs veröffentlicht.

Die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts an hessischen Schulen dürfte sich weiter hinziehen. Die Anträge muslimischer Verbände zum Unterricht müssten zunächst von externen Gutachtern geprüft werden.

Je nach Zählung wurden seit 2001 zwischen 50 und 100 »Antiterrorgesetze« verabschiedet. Für die meisten von ihnen ist keinerlei Befristung vorgesehen.

Im Gegensatz zu Dänemark plant Deutschland keine Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Die Reisefreiheit sei eine große Errungenschaft, so der Innenminister.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière korrigiert die Pläne seines Vorgängers für die Armee und will von einer Bundeswehrreform nichts mehr wissen – stattdessen soll es eine „Neuausrichtung der Bundeswehr“ geben, die er nun vorstellen will.

Griechenlands Regierung und die Stadtverwaltung von Athen wollen Maßnahmen ergreifen, um die blutigen ausländerfeindlichen Übergriffe und die sich verschärfenden sozialen Spannungen in der griechischen Hauptstadt in den Griff zu bekommen.

IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn ist in einer 14-Quadratmeter-Einzelzelle auf Rikers Island inhaftiert. Dort verfügt er nur über wenige Habseligkeiten.

Tausende Kurden haben in mehreren Städten der Türkei gegen den Tod von mindestens zwölf Kurden an der Grenze zum Irak demonstriert. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Integration und Migration

• Hamburger Abendblatt: CDU will Kopftücher an Schulen verbieten
• Frankfurter Rundschau: Aufruf gegen Hassprediger
• Der Tagesspiegel: Türkische Geschichten
• Die Welt: Aleviten – eine verkannte Minderheit
• Frankfurter Rundschau: Schlag gegen „Freie Nationalisten“
• Der Tagesspiegel: Nach Naziattacke: Linke fahnden im Internet
• Junge Welt: Hintergrund: Unbefristete Überwachungsgesetze
• Echo Online: Einführung von Islamunterricht zieht sich hin
• Süddeutsche Zeitung: Erfolglose Anti-Terror-Nummer
• Frankfurter Rundschau: Ort der Stille
• FAZ: Gyges und seine Burka

Deutschland

• Die Welt: Friedrich will Deutschlands Grenzen offen lassen
• Der Tagesspiegel: Ernennung gerät zur Posse
• Der Tagesspiegel: Fliegerbombe in Zehlendorf entdeckt
• Der Tagesspiegel: Das Gespenst Neuwahlen ist wieder da

Streit um Bundeswehrreform

• Frankfurter Rundschau: Neue Marschrichtung
• Spiegel Online: Dr. Powerpoint greift an
• Die Welt: Verteidigungsminister plant mit noch weniger Soldaten

Ausland

• FAZ: Athen reagiert auf Übergriffe
• Die Welt: Netanjahus rätselhafte Rede zur Zukunft Israels
• Neues Deutschland: Strafgerichtshof für Afrika?
• FAZ: Doch ein Pilotenfehler?
• Die Welt: Gaddafis Soldaten berichten vom Zerfall der Armee
• Spiegel Online: Mubaraks Frau ist wieder frei

New Yorks härteste Polizisten bewachen Strauss-Kahn

• Süddeutsche Zeitung: Das Erbe des gefallenen Weltbankers
• Der Tagesspiegel: Amerikaner beleidigt über Kritik an US-Justiz
• FAZ: Plötzlich reden alle von der Omertà
• Die Welt: New Yorks härteste Polizisten bewachen Strauss-Kahn

Palästinenser bitten UN um Anerkennung

• Focus: Palästinenser bitten UN um Anerkennung
• TAZ: Angst vor dem September
• Der Standard: Israel und Palästinenser trennen Welten
• Der Tagesspiegel: Obamas Nahostkonflikt

Türkei

• Neue Presse: „Die Türkei zensiert das Internet“
• Tageblatt: EU und OSZE kritisieren Türkei
• FAZ: Protest gegen Tod von zwölf Kurden