Das Phantom der Bundesregierung

Dieser Artikel suggeriert das die Zwangsteilnahme an einem überschaubaren Integrationskurs dazu führt das Migranten danach alle integriert sind und nur die die sich der Teilnahme entziehen als Integrationsverweigerer einzustufen sind.
Eine irreführende, naive und falsche Betrachtung, aber wohl so beabsichtigt.

„Für die Linkspolitikerin „denunziert“ die Bundesregierung mit einer solchen „ausgrenzenden rechtspopulistischen Stammtischpolitik die Integration und gefährdet den sozialen Frieden““

Religös islamisch begründete Parallelgesellschaften, verbunden mit schulischen Defiziten, hoher Kriminialitätsraten und dramatisch höherer Abhängingkeit von staatlichen Mitteln, gefährdet den sozialen Frieden in diesem Land. Ganz sicher nicht die Menschen die auf diese Probleme aufmerksam machen.
Die realitätsferne Haltung der migrations- und integrationspolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag findet dann im letzten Absatz dieses Artikels ihren Höhepunkt.
Das die durch Multikultiwahn und verfehlter Einwanderungspolitk entstanden Probleme von neuen Parteien, welche Verbesserung versprechen, aufgegriffen werden und diese dann auch Erfolg haben, ist nicht verwunderlich, denn es sind die alten etablierten Parteien die diese Misere zu verantworten haben.
Ich frage mich wie die migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag über die Entstehung der Grünen geurteilt hätte. Ob sie auch dafür plädiert hätte doch bitte keine Verschärfung von Umwelt- und Nuklearstandards einzuführen und bitte auch nicht groß über die Probleme in diesem Bereich zu sprechen, denn das führt ja nur zum Erstärken von umweltpopulistischen Grünen.

@Kamuran Sezer

Die “Misere” von der gescheiterten Integrationspolitik, Multikultiwahn und verfehlter Einwanderungspolitik ist nicht die gesellschaftspolitische Konstruktion von Rechtspopulisten. Laufen sie mal mit offenen Augen durch einschlägig bekannte Stadtteile deutscher Städte. Auch sind die von mir erwähnten schulischen Defizite, hohe Kriminialitätsraten und dramatisch höheren Abhängingkeiten von staatlichen Mitteln, keine Konstruktion von Rechtspopulisten, genauso wenig wie islamisch motiviert Parallel- und Gegenwelten, die ein anderes Werte- und Gesellschaftsmodell leben und propagieren, als das einer freiheitlichen, demokratischen, aufgeklärten und auf Menschenrechten beruhenden westlichen Gesellschaft. Es ist schlicht bittere Realität, die bislang gerne unter dem Deckmantel „bunt“ und Multikulti verschwiegen wurde. Sicherlich gibt es nicht nur Probleme und Integrationsverweigerung, aber das behauptet auch niemand, auch „Rechtspopulisten“ nicht.

Ich kann hier natürlich nur für mich sprechen, aber das Vorzeigen eins Personalausweises an einer Grenze ist für mich kein Akt des Leidens. Für viel problematischer erachte ich die Unfähigkeit illegaler Einwanderung, vorallem an den Sürdgrenzen der EU, Herr zu werden. Im Vergleich zu anderen Migrantengruppen hat Europa mehrheitlich schlechte Erfahrung bei der Integration von Menschen aus islamisch geprägten Ländern gemacht, aber auch Länder wie Australien, Canada, USA, Singapur etc. teilen diese Erfahrungen. Daraus sollte man wie Dänemark die Konsequenzen ziehen und jegliche Einwanderung aus diesen Ländern unterbinden. Es gibt kein Recht auf Migration und das sollte jeder akzeptieren.

Liebe Mitleserinnen und Mitleser,

bedenken wir die Sintis, die leben seit 600 Jahre hier und werden bis heute noch diskriminiert.

Im 18. Jahrhundert galten die Sintis noch als Vogelfrei.

Das ist ein Europäisches Problem. Es muss das Gefühl der Blutzogehörigkeit beseitigt werden um die Repressionen hier im Lande abzuschaffen.

Aber bedenket das die verlierer in allen Bereichen immer die Lästerer und Heuchler sind.

Ein vorgespieltes Lächeln und Freundlichkeit schadet immer der eigenen Psyche (Informationsreiche Doku auf Aljazeera Doku)

Desweiteren sind unsere Politiker hier im Lande sehr schlechte Gärtner, da Sie keine Geduld haben bis die Blumen erblühen.
Bevor die Blume erblüht, pflanze Sie wieder um, geben Ihr zu viel Wasser und entziehen Sie der Sonne.

Kurz und knapp wir brauchen sehr gute Gärtner als Politiker;)

Weltbürger

SPD?!?!?

Im März dieses Jahres reiste Spd Bürgermeister Wowereit mit einer Delegation nach Saudi-Arabien.

Und da meckert niemand wenn die Industriellen und Politiker Scharia Verträge unterschreiben.

Und die Geheimdienste und Politiker wissen ganz genau das die Araber über die Sarazin und Co. hetzen in wirklichkeit eine Volksgruppe aus Saudi-Arabien ist.. Aber Dokumente sprechen für sich.

Natürlich enthält der Artikel etwas parteipolitische Polemik, aber im Kern trifft er zu.

An einem Satz reibe ich mich allerdings besonders:

„Die Bundesregierung will auch weiter dem selbst geschaffenen Phantom angeblicher ‚Integrationsverweigerung‘ hinterherjagen. Und das, wider besseren Wissens.“

Die Parteien CDU/CSU und FDP jagen keinem Phantom hinterher, sondern ihrem eigenen Schwanz.

Viel mehr ist es im Gegensatz zum rechtspopulistischen Narrativ nämlich so: Jahrzehntelang war Integration aus Sicht der Rechten *nicht* gewünscht und wurde aktiv verhindert. Dem entsprechend lief in all den Jahren auch die Wohnungszuteilung und generell die Politik ab. In den Achtzigern gab es in CDU/CSU-geführten Ländern noch „Nationalklassen“, um Integration zu verhindern, also um sogenannte „Deutsche“ Kinder von den „Ausländern“ zu separieren. Kohl versprach Menschen sogar Geld dafür, dass sie verschwinden. 1988 gab es in der CSU einen Gesetzesentwurf, nach dem die Aufenthaltserlaubnis aller Zuwanderer, die sich integrieren, *erlischt* – weil Integration eben nicht gewünscht war.

*Diese* Leute faseln heute von „Integrationsverweigerung“? Dass ich nicht lache! Das ist mal wieder typisch. Sie unterstellen anderen die eigenen Vergehen.

Die Integrationsverweigerung ließ erst ab 1998 – langsam! – nach, nachdem sich nämlich „rot-grün“ anschickte, die banale Feststellung „Deutschland ist ein Einwanderungsland“ in Integrationspolitik umzusetzen. Das ist gerade einmal etwas über Zehn Jahre her, und geschah unter heftigem Protest seitens C?U.

Einige Jahre später stellte man scheinheilig fest: „Oh, einige können ja kaum Deutsch. Wie kommt denn das?“
Und die Rechten warfen den Zuwanderern bis hin zum Vorwurf mangelnder Loyalität zur Gesellschaft vor, sie wollten sich ja sowieso nicht integrieren. Ein gewolltes Nebenprodukt aus der Prä-1998-Politik wird plötzlich den betroffenen Menschen vorgeworfen. Ganz rechts Außen bringt man dieses Sentiment mit einem Satz auf den Punkt: „Integration ist gescheitert“ – ein zusätzlicher Spin, der die Tendenz aufzeigt, nach der sich der Konservatismus ihrer Meinung nach zu richten habe. Nämlich hin, Richtung Selektion, in Teilen durchaus rassistisch motiviert.

Wie auch immer, das ist der Rechte Rand, der lediglich drastisch zugespitzt formuliert, was in gewissen Teilen der Gesellschaft Konsens ist.

Nun erleichtern Deutschkenntnisse in Deutschland ja unbestreitbar vieles, und das sieht sogar Erdogan ein, der diejenigen, die es noch nicht können, auf türkisch und mit einer gewissen Autorität zum Deutschlernen aufrief.

Heute stürmt also alles auf die mit zu wenigen(und unter Schwarz-Gelb zusätzlich gekürzten) Mitteln ausgestatteten Deutschkurse, und auch das ist auch wieder nicht in Ordnung. Eigentlich kann man an diesem Thema sogar sehr anschaulich den Begriff „Ressentiment“ erklären.

Aufregend finde ich dabei, dass ausgerechnet die *liberale* Partei „FDP“, die sonst so sehr auf die Freiheit zur Eigenverantwortlichkeit bedacht ist, und sonst auf möglichst wenig Staat pocht, sich dafür hergibt, autoritätsstaatliche Sanktionen mitzubeschließen.