25.05.2011 – EU-Betirtt Türkei, Ankara, Davutoğlu, Nahen Osten, Visafreiheit

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül empfängt schwedischen Parlamentspräsidenten
Der schwedische Parlamentspräsident Per Westerberg, der in Begleitung einer Delegation die Türkei besuchte, wurde gestern vom Staatspräsidenten Abdullah Gül im Palast Çankaya empfangen. Gül bekräftigte dabei seine Zuversicht für die weitere Unterstützung Schwedens bei den EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei. Zudem würden die in Schweden lebenden Migranten eine Brücke zwischen beiden Ländern bilden, so Gül.

Westerberg seinerzeit brachte den wirtschaftlichen Aufschwung sowie die Bemühungen der Türkei beim Libyen-Konflikt, als positive Entwicklungen zum Ausdruck.

Erdoğan’s “Verrücktes Projekt” für Ankara
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kam vor Kundgabe seines “verrückten Projektes” für Ankara heute mit den Abgeordneten der AK Partei zu einem Beratungsgespräch zusammen. An dem fast zwei Stunden andauernden Gespräch nahmen der Stellvertretender Ministerpräsident Cemil Çiçek, der Oberbürgermeister von Ankara, Melih Gökçek sowie weitere Abgeordnete der AK Partei teil. Dabei wurde das von Ministerpräsident Erdoğan für Ankara geplantes Projekt, dass heute in der Handelskammer Ankara vorgestellt werden näher erörtert.

Davutoğlu: „Wir haben die Herzen erobert“
Nach Angaben von Außenminister Ahmet Davutoğlu hat die Türkei in den letzten acht Jahren die Herzen der Bevölkerung im Nahen Osten erobert und mit deren Regierungen vertrauensvolle Beziehungen aufgebaut. Davutoğlu sagte in einem Programm bei der türkischen Fernsehanstalt TRT: „Die Türkei leitet den Prozess für die Normalisierung der regionalen Politik.“

Davutoğlu betonte, dass sie die Unruhen in Ägypten genau bewertet und demgemäß auch reagiert haben. Auf die Frage wie die Wandlung des Nahen Ostens auf die Türkei wirkt antwortete der Außenminister, dass der Demokratierungsprozess in der Region langsam zustande kommen wird und dass dafür mehr Dialog erforderlich sei.

Vorsitzender des libyschen Nationalrates in Ankara
Die Beziehungen zwischen Libyen und der Türkei hat nach dem Besuch des Vorsitzenden des libyschen Nationalrates Mustafa Abdülcelil in Ankara eine neue Phase erreicht. Nach den Kontakten mit Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan gab Abdülcelil Informationen über die jüngste Lage und den bevorstehenden Prozess.

In einer Presseerklärung erklärte Abdülcelil, dass es zwischen Ankara und Bengasi keine Probleme gibt. Unteranderem sei ihnen auch die Haltung der Türkei vom Anfang an bewusst. Abdülcelil sagte: „Die Türkei versucht Lösungen zu finden ohne das Blut der Bevölkerung zu vergießen. Das Land setzt sich für eine politische Lösung ein. Die libysche Bevölkerung würdigt die Türkei. Wir werden von ihr Unterstützt. Abdülcelil betonte mehrmals die Hilfsaktionen der Türkei und bedankte sich. Der Vorsitzende des Nationalrates sagte, dass sie besonders Hilfe für den Flüchtlingscamp nahe der Grenze von Tunesien erwarten.

Unteranderem besuchte Abdülcelil die Libyer, die in verschiedenen Krankenhäusern in Izmir behandelt werden und dankte dem Krankenhaus Personal für ihre Hilfe.

Geroulanos:“ Visa-Erleichterung für die Türkei“
Der griechischer Kulturminister Pavlos Geroulanos sagte, sie würden an einer Visa-Erleichterung für die Türkei arbeiten und in diesem Zusammenhang sogar Gespräche mit den EU Zuständigen führen. „Wir hegen den Wunsch, Visapflicht für die Türkei sowohl nach Griechenland als auch zu de EU-Staaten für kurzbesuche abzuschaffen. Zumindest die nach Griechenland. Damit wollen wir die durch den früheren Außenminister İsmail Cem und seinem Amtskollegen Jorgo Papandreou geschaffenen Grundlagen der Freundschaft zwischen beiden Ländern ausbauen,“ so Geroulanos.

Die Türkei ist ein wichtiger Energiemarkt
Laut dem Chef des deutschen Energiekonzern RWE Türkei, Andreas Radmacher ist die Türkei ein wichtiger Energiemarkt. Die RWE will ein Gaskraftwerk in der südwestlichen türkischen Stadt Denizli um 500 Mio. Euro bauen. Das Projekt mit einer Kapazität von 775 Megawatt soll gemeinsam mit dem türkischen Partner Turcas Petrol umgesetzt werden. Insgesamt will RWE bis 2013 in Mittel- und Osteuropa inklusive der Türkei 900 Mio. Euro investieren. Die Türkei sei nicht nur eine Brücke zum energiereichen kaspischen Raum, sondern auch ein Wachstumsraum. Außerdem will RWE auch mit dem Verkauf von Strom in der Türkei beginnen. Radmacher sagte, dass die Türkei in fünf Jahren große Fortschritte erzielen werde.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Vulkan beeinträchtigt hat Flugverkehr
Haber Türk berichtet unter der Schlagzeile „Vulkan beeinträchtigt hat Flugverkehr“, die Aschewolke des isländischen Vulkans Grimsvötn habe in Großbritannien, Irland und Schottland zum Ausfall von etwa 500 Flügen geführt. Von der Aschewolke sollen voraussichtlich auch Norwegen, Schweden und Dänemark beeinflusst werden. Dem Blatt zufolge war die Aschesäule am Vortag noch 7 bis 8 Kilometer hoch. In der Nacht sei die Aschesäule auf 3 bis 5 Kilometer herabgesunken.

Ramadan-Aufregung
Hürriyet meldet unter der Schlagzeile „Ramadan-Aufregung“, die NATO habe das Ziel, den libyschen Machthaber Gaddafi bis August zu stürzen. Deshalb habe die NATO die seit Beginn der Libyen-Operation größte Offensive eingeleitet. Auf die Hauptstadt Tripolis seien in 30 Minuten 20 Angriffe geflogen worden. Unter den bombardierten Zielen sei auch die Residenzanlage Bab al-Asisija, in der sich Gaddafi versteckt halten soll. Bei den Angriffen seien mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und mehr als 150 Zivilisten verletzt worden.

Jemen steht kurz vor einem Bürgerkrieg
In Radikal lesen wir unter der Schlagzeile „Jemen steht kurz vor einem Bürgerkrieg“, nach dem der jemenitische Staatspräsident Ali Abdallah Saleh den von internationalen Vermittlern unterbreiteten Plan über einen Machtverzicht abgelehnt habe, drohe dem Land nun ein Bürgerkrieg. Bei heftigen Schusswechseln hätten jemenitische Sicherheitskräfte zahlreiche Anhänger des regierungskritischen Stammesführers Scheich Sadek el Ahmar getötet und verletzt.

Anklage wegen Mordes
Milliyet berichtet unter der Schlagzeile „Anklage wegen Mordes“, der gestürzten ägyptische Staatschef Hosni Mubarak und zwei seiner Söhne würden wegen Mordes vor Gericht gestellt. Die Staatsanwaltschaft habe Mubarak und seine beiden Söhne wegen „beabsichtigten Mord, der Versuch der Tötung von Demonstranten in mehreren Fällen, Machtmissbrauch, Verschwendung öffentlicher Gelder und illegale Bereicherung“ angeklagt. Dem Blatt zufolge kam die Entscheidung vor möglichen neuen Massenprotesten. Für Freitag sei zu neuen Demonstrationen in Kairo aufgerufen worden, um die Anklage gegen Mubarak und seine Familie sowie ein Ende des Notstandsrechts zu fordern.

Erster türkischer Helikopter „Arikopter“
Aus Vatan erfahren wir unter der Schlagzeile „erster türkischer Helikopter „Arikopter“ ist Flugbereit“, die Testflüge des von der Technischen Universität Istanbul ITÜ entworfenen und vom Türkischen Luft- und Raumfahrtkonzern TUSAS hergestellten Prototyps des ersten türkischen Helikopters würden nächsten Monat in Istanbul beginnen. Dem Blatt zufolge sei in dem zwei Tonnen schweren Helikopter Platz für zwei Piloten und sechs Passagiere. An dem Projekt würden 60 Personen arbeiten. Türkische Presse Türkei