01.06.2011 – Italien, Visumfreiheit, Türkei, Gaza-Hilfsflotte, PKK, EHEC

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Italien-Besuch von Gül
Staatspräsident Abdullah Gül wird zwischen den 1.-3. Juni einen offiziellen Staatsbesuch nach Italien abstatten. Im Rahmen seiner Kontakte wird Gül dort auch auf Einladung des italienischen Präsidenten Giorgio Napolitano als Gast an den Feierlichkeiten zum 150. Jubiläum der nationalen Einheit Italiens teilnehmen.

Staats-und Regierungschefs aus fast 50 Ländern versammeln sich am Donnerstag zum Nationalfeiertag und 150. Einheitsjubiläum zu einer groß angelegten Militärparade auf den Kaiserforen in Rom.

Die staatliche Einheit Italiens kam erst 1861 nach zahlreichen Schlachten und Schachzügen der europäischen Mächte endgültig zustande. Anlässlich der Feierlichkeiten feiert Italien in diesem Jahr von März bis November 150 Jahre Geschichte, Kunst und Kultur.

Reisefreiheit zwischen der Türkei und Georgien
Die Türkei und ihr Nachbarland Georgien sind zu Wochenbeginn noch enger zusammengerückt. Im Zuge ihrer gemeinsamen Bestrebungen einer visafreien Reisepolitik, ist seit gestern kein Reisepass mehr nötig um von einem Land ins andere zu gelangen, ein einfacher Ausweis genügt.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und der georgische Staatspräsident Mikhail Saakashvili kamen aus diesem Anlass auf dem Batumi Flughafen in Georgien zusammen. Die beiden Führer eröffneten das modernisierte Einreisegate in Sarp. Jedes Jahr passieren rund zwei Millionen Menschen die Grenze. Durch die Neuerung wird auch die Abfertigung wesentlich erleichtert. Der Grenzübergang gehört zu den wichtigsten Punkten zwischen beiden Ländern und gut 90 Prozent der Transporte führen hier durch. Unterdessen gab es gestern auch den ersten Direktflug von Ankara nach Batumi.

Aydın: „Permanente Stabilität erfordert Massnahmen“
Der neue Vorstandvorsitzende der Türkischen Bankenunion (TBB) Hüseyin Aydın gab bekannt, dass eine stabile, andauernde, leistungsfähige Wirtschaft nur mit einem professionellen Management potenzial sei und sagte: „Unser Bankensystem wird in der folgenden Periode einen harten Konkurrenzkampf erleben. Wir sind auch alle einstimmig, dass eine permanente wirtschaftliche Stabilität Maßnahmen erfordert und hoffen, dass alle politische Entscheidungen in diesen Rahmen getroffen werden.“

Das Denkmal für die Opfer der Gaza Hilfsflotte
Um an die Aktivisten, die bei der Erstürmung der Gaza Hilfsflotte vor einem Jahr ums Leben kamen, zu gedenken, wurde in Gaza ein Denkmal errichtet. Während einer Gedenkfeier anlässlich der „Mavi Marmara“ Hilfsflotte hat der Führer der Hamas, Ismail Hanije das Denkmal mit einer Zeremonie geöffnet. Ismail Hanije hat sich bei demtürkischen Volk für seine Verdienstebedankt und sagte, dass sie ihnen schuldig seien. Die Gaza-Hilfsflotte wurde von einem israelischen Marinekommando vor einem Jahr in internationalen Gewässern gewaltsam abgefangen worden. Bei gewaltsamen Zusammenstößen an Bord der „Mavi Marmara“ starben neun Türken.

Die Türkei und Iran kooperieren im Kampf gegen Pkk
Um den gemeinsamen Kampf gegen den Terror wurde zwischen der Türkei und Iran ein Abkommen unterzeichnet. Das Abkommen ist jetzt durch das Rahmengesetz ins Kraft gesetzt. Das Gesetz sieht vor gemeinsame grenzüberschreitende Operation gegen den Terrorismus und den Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse.

Die THY und Spanair gründen Partnerschaft
Nach eine Meldung der spanischen Zeitung „Expansion“ zufolge dürfte Türk Hava Yolları (Turkish Airlines) einen Anteil von 49 Prozent an Spanair kaufen. Die Verhandlungen sind schon „sehr fortgeschritten“, so das Nachrichtenblatt „Expansion“.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Assad verkündet Generalamnestie
Radikal berichtet „Assad verkündet Generalamnestie“, der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad habe gestern eine Generalamnestie erlassen, um die Regimeproteste zu beenden. Die Amnestie werde alle Angehörigen der politischer Gruppen umfassen, die vor diesem Tag Verbrechen begangen hätten. Außerdem würden alle Mitglieder der bislang verbotenen Muslimbruderschaft begnadigt. Ferner meldet das Blatt, in den seit Wochen belagerten Städten Tabliseh und Rastan hätten Oppositionelle bewaffneten Widerstand gegen die Regierungstruppen geleistet.

Demo in Griechenland
In Hürriyet lesen wir, in allen griechischen Großstädten und vor allem in der Hauptstadt Athen würden sich ab 18 Uhr Zehntausende auf den Plätzen versammeln. Die Demonstranten würden aber die stille Mehrheit in Griechenland darstellen und im Gegensatz zu früheren Protesten würden diese ruhig verlaufen. Die Polizei sei ledig zur Sicherheit präsent. Aus Haber Türk erfahren wir unter der Schlagzeile „Iran hat Merkels Flugzeug keine Überfluggenehmigung gegeben“, Teheran habe dem Flugzeug der deutschen Bundeskanzlerin Angele Merkel den iranischen Luftraum versperrt. Daraufhin habe die Maschine eine zweieinhalbstündige Warteschleife über der Türkei gedreht. Ankara habe sofort die für VIP-Flugzeuge gültige Prozedur eingeleitet. Auch auf Vorstöße türkischer Behörden habe Teheran die zurückgezogene Überfluggenehmigung wieder erteilt. Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle habe die iranische Einstellung scharf kritisiert und den iranischen Botschafter in Berlin ins Außenministerium bestellt.

Gaddafi zur Waffenruhe bereit
Milliyet berichtet unter der Schlagzeile „Gaddafi zur Waffenruhe bereit“, nach einem Treffen mit Muammer al-Gaddafi habe der südafrikanische Staatspräsident Jacob Zuma erklärt, der libyschen Machthaber sei zu einer Waffenruhe bereit. Aber Gaddafi sei nicht bereit sein Land zu verlassen, habe der südafrikanische Staatspräsident weiter gesagt. Zudem schreibt das Blatt, Gaddafi sei erstmals seit dem 11. Mai vor die Öffentlichkeit getreten.

Darmkeim EHEC
Sabah meldet, nach der Infektionspanik an dem lebensgefährlichen Darmkeim EHEC in Deutschland sei nun auch aus Schweden ein Todesfall bekannt geworden. In Deutschland seien bisher 15 Menschen an den Folgen von EHEC-Infektionen gestorben. Ferner gebe es in Deutschland etwa 1150 Infizierte. Mittlerweile habe es aber auch in Spanien, Schweden, Großbritannien, Frankreich und Dänemark etwa 1400 Infizierte und Verdachtsfälle. Türkische Presse Türkei