07.06.2011 – Polen, Terror, Mazedonien, Türkei, Ban Ki-Moon, Sechstagekriegs

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül in Polen
Staatspräsident Abdullah Gül wurde bei seiner Ankunft in Polen von seinem polnischen Amtskollegen Bronisław Komorowski offiziell empfangen. Beide Staatspräsidenten posierten mit ihren Gattinnen zusammen für die Journalisten und führten anschließend ein Gespräch unter vier Augen. An dem Gespräch nahm auch die Frau von Staatspräsident Abdullah Gül, Hayrünnisa Gül und die Gattin von Staatspräsident Bronisław Komorowski, Anna Komorowski teil. Nachdem Gespräch erläuterte Gül, dass die Türkei erwartet, dass während der Ratspräsidentschaft von Polen der Beitrittsprozess vorangetrieben wird und andere Kapitel eröffnet werden.

Staatspräsident Gül ist später mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zusammengekommen.
Staatspräsident Gül hat am renommierten College of Europe Natolin eine Konferenz unter dem Motto „Türkische Vision über die Zukunft Europas“ gegeben. Gül sagte “Die EU Mitgliedschaft der Türkei ist für das Integrationsprojekt von Europa eine Dringlichkeit. Wenn Europa die Türkei nicht aufnimmt, dann wird sie ihre effektive Leistungsfähigkeit niemals erreichen. “

Gül beantwortete auch die Fragen der Schüler. Auf eine Frage antwortete Gül “Niemand darf nur weil er seine Gedanken offen äußert oder sie niederschreibt verhaftet werden.”

Davutoğlu: „Die Finanzierung des Terrors muss beendet werden“
Außenminister Ahmet Davutoğlu, der in Konya im Rahmen der Wahlkampagne eine Rede hielt, wies darauf hin, dass die Terrororganisation PKK in mehreren Freund- und Bündnispartnerstaaten Unterstützung findet und die Finanzierung des Terrors in diesen Ländern behindert werden muss. Davutoğlu sagte: „Europa ist ein bedeutender Ort hinsichtlich der Finanzierung der Terrororganisation PKK. Ohne die Behinderung der Finanzierung ist es leider nicht möglich den Terror völlig zu vernichten. Wir kooperieren mit den meisten europäischen Staaten über dieses Problem und haben sie dazu aufgefordert die nötigen Maßnahmen zu treffen. In den letzten Jahren hat sich sehr viel geändert und wir sind gut vorangekommen. Wir hoffen das unsere Zusammenarbeit zur Lösung des Terrorproblems beitragen wird.“

Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates wird in die Türkei kommen
Beobachter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates werden mit einer 26-köpfigen Delegation zur Beobachtung der Wahlen am 12. Juni in die Türkei reisen. Die Delegation wird am Tag der Wahlen an den Urnen Untersuchungen durchführen. Die Delegation wird am 13. Juni die Türkei verlassen und wird dann später ihre Meinungen und Einsichten in einem Gutachten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates überreichen

Wahlen in Mazedonien
In Mazedonien haben am Sonntag vorgezogene Wahlen stattgefunden. Für die 123 Sitze des makedonischen Parlaments gingen 30 Parteien eine Allianz ein und nahmen an den Wahlen unter dem Dach von 18 Parteien teil.

Laut inoffiziellen Wahlergebnissen hat die Partei VMRO-DPMNE des mazedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski die vorgezogene Parlamentswahl am Sonntag gewonnen.

Der Vorsitzende der Demokratischen Türken Partei Kenan Hasip und der Vorsitzende der Partei der türkischen Bewegung in Mazedonien Erdoğan Saraç schafften erneut den Einzug ins Parlament. Somit werden im mazedonischen Parlament zwei türkische Abgeordnete ihr Amt antreten.

Die VMRO-DPMNE hatte in ihrem auf fast 300 Seiten formulierten Wahlprogramm 1.200 Projekte präsentiert, die sie in ihrer neuen Regierungszeit umsetzen will. Versprochen wurden auch eine Pensionserhöhung und Zuschüsse für die Landwirtschaft und den Wohnungsbau.

Die Partei will auch ihr Möglichstes tun, um die NATO- und die EU-Eingliederung Mazedoniens voranzutreiben. Haupthindernis ist der fast 20-jährige Namensstreit mit Griechenland. In den Bemühungen, diesen Streit zu lösen, war die Regierung Gruevskis bisher nicht erfolgreich.

Die Türkei bietet für Europäer neue Arbeitsmöglichkeiten
Die Tageszeitung La Vanguardia mit Sitz in Barcelona schrieb in einem Artikel, dass die Türkei mit ihrer wachsenden Wirtschaft für Süd-Europäer die vor den Krisen in ihren eigenen Ländern fliehen, eine neue Arbeitsmöglichkeit bietet. In dem Artikel, in dem auch unterstrichen wurde, dass sich vor zehn Jahren niemand für die Arbeitsmöglichkeiten in der Türkei interessierte, wurden Äußerungen wie „In den Zeiten war niemand an einer zurückgebliebenen Türkei interessiert. Jetzt aber haben sich die Gedanken über die Türkei, die im Jahre 2010 ein Wirtschaftswachstum von % 8.9 erreicht hat und die Krise schnell überwunden hat, geändert. Die Türkei, die bis jetzt immer Migranten ins Ausland schickte, nimmt jetzt Bürger aus Spanien, Griechenland und Portugal auf, die ihr Land wegen der Krise verlassen wollen.“ verwendet.

Spiegel: „Die Türkei ist eine dynamische Regionalmacht“
Nach einem Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins, „Der Spiegel“ wurde die Türkei als dynamische Regionalmacht bezeichnet. Laut dem Bericht hat sich die Türkei in der letzten Periode –währenddessen sich Europa um ihre Zukunft fürchtete- sehr bedeutend entwickelt. In dem Artikel in „Der Spiegel“ wurde folgendes bekanntgegeben, „Währenddessen Europa um seine Zukunft ringt, hat sich das Land zu einer dynamischen Regionalmacht aufgeschwungen. Nun holt Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zu seinem dritten Wahlsieg aus und will den Türken eine neue Verfassung geben. Europa interessiert ihn nicht mehr.“

Ban Ki-Moon Kandidiert für zweite Amtszeit
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon strebt eine zweite Amtszeit an der Spitze der Vereinten Nationen an. Der 66-jährige Südkoreaner gab am Montag in New York seine Kandidatur bekannt.

„Ich habe heute ein Schreiben an die Mitglieder der Vollversammlung und des Sicherheitsrates verfasst und angeboten, mich für eine zweite Amtszeit als Generalsekretär der Vereinten Nationen in Betracht zu ziehen“, erklärte Ban vor Journalisten.

Ban Ki Moon ist seit Januar 2007 UN-Generalsekretär. Seine Amtszeit würde nach fünf Jahren, am 31. Dezember dieses Jahres enden. Diplomaten gehen davon aus, dass Ban noch vor Ende Juni von der UN-Vollversammlung wiedergewählt wird.

Wiener Philharmoniker in Aspendos
Das weltberühmte Orchester der Wiener Philharmoniker wird erstmals in der einzigartigen Kulisse des zwei Tausend Jahre alten römischen Theater von Aspendos im Rahmen des 18. Internationalen Opern- und Ballettfestivals -das am 9. Juni beginnt- auftreten. Wie in Monte-Carlo werden auch hier mit Zubin Mehta und Daniel Barenboim zwei herausragende Maestri gemeinsam mit dem Orchester für musikalische Sternstunden sorgen. Am Programm stehen Stravinskys Symphonie in drei Sätzen, Beethovens Klavierkonzert Nr. 3 in c-Moll sowie Richard Strauss´ sinfonische Dichtung Don Quixote.

Unterdessen werden Im Rahmen des Festivals acht Vorführungen stattfinden. Das Festival beginnt am 9. Juni mit der Aufführung von Carmen im zwei Tausend Jahre alten antiken Theater von Asphendos in Antalya. Mit der Oper Tosca wird das Festival am 2. Juli zu Ende gehen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Gül besucht Polen
Hürriyet berichtet, Staatspräsident Abdullah Gül sei bei seinem Polen-Besuch von seinem polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski mit Staatsehren empfangen worden. Nach der Begrüßungszeremonie im Palais Belvedere in Warschau seien die beiden Staatsoberhäupter zu einem Gespräch unter vier Augen zusammengekommen. Dem Blatt zufolge habe Komorowski gesagt, Meinungsumfragen nach würden 80 Prozent der polnischen Bevölkerung eine EU-Mitgliedschaft der Türkei befürworten.

Blutige Montag in Syrien
In Vatan lesen wir unter der Schlagzeile „Blutige Montag in Syrien“, in dem von Unruhen geplagten Land sei der gestrige Montag einer der blutigsten Tage gewesen. In der Ortschaft Dschisr al-Schogur im Nordwesten Syriens hätten schwerbewaffnete Gruppen eine Polizeizentrale angegriffen. Unter Berufung auf das syrische Staatsfernsehen meldet Vatan, bei dem Angriff seien 120 Polizeibeamte und 38 Zivilisten ums Leben gekommen.

Machtverhandlungen in Jemen
Zaman meldet unter der Schlagzeile „Machtverhandlungen in Jemen“, es sei weiterhin unklar ob der beim Anschlag auf den Präsidentenpalast verletzte und zur Behandlung nach Saudi Arabien gereiste jemenitische Staatspräsident Ali Abdullah Saleh in sein Land zurückkehren werde. Die Oppositionellen hingegen würden der Meinung sein, wie in Tunesien und Ägypten eine Revolution verwirklicht zu haben. Vizepräsident Abed Rabbo Mansur Hadi habe die Amtsgeschäfte übernommen. Hadi sei mit dem US-Botschafter in Sanaa sowie den Armeekommandanten zusammengekommen, die Verwandte von Saleh seien. Bei Gesprächen hätten die Oppositionsführer von westlichen Diplomaten gefordert, den Druck aus Saleh zum Machtverzicht zu erhöhen.

44. Jahrestag des Sechstagekriegs
Yeni Safak schreibt, am 44. Jahrestag des Sechstagekriegs, bei dem die arabischen Länder eine schwere Niederlage gegenüber Israel erlitten hatten, habe eine Gruppe von Palästinensern und Syriern versucht, die besetzten Golan-Höhen zu stürmen. Auf die Gruppe mit palästinensischen, syrischen und auch türkischen Fahnen hätten israelische Soldaten das Feuer eröffnet, als die Gruppe versuchte den Sperrzaun zu überwinden. Dem syrischen Staatsfernsehen zufolge seien 23 Palästinenser getötet und 350 weitere verletzt worden.

IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn vor Gerich
Aus Sabah erfahren wir, der frühere IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn sei zum ersten Mal seit seiner Freilassung auf Kaution in New York wieder vor Gericht erschienen. Strauss-Kahn habe sich in allen sieben Anklagepunkten für „nicht schuldig“ erklärt. Die Staatsanwaltschaft werfe ihm unter anderem versuchte Vergewaltigung, sexuellen Missbrauch und gewaltsame Berührung vor. Der New Yorker Kautionsrichter Michael Obus habe den nächste Verhandlungstermin für den 18. Juli angesetzt. Türkische Presse Türkei