14.06.2011 – Erdoğan, Wahlsieg, Syrien, Davutoğlu, Irak, TÜSIAD

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Das Parlament versammelt sich nächste Woche
Fünf Tage nachdem die Oberste Wahlbehörde (YSK) der offiziellen Wahlergebnisse vom 12. Juni, bekannt gibt, wird das Parlament zusammentreffen. Die Abgeordneten werden erwartet am 24. oder 25. Juni ihren Eid abzugeben. Der älteste Mitglied des neuen Parlaments Oktay Ekşi (CHP) wird die erste Sitzung führen. Nach den jüngsten Ergebnissen werden die Gerechtigkeit und Entwicklungspartei (AK Partei) 326, die Republikanische Volkspartei (CHP) 135, die Nationalistische Bewegungspartei (MHP) 53 und die Unabhängigen 36 Sitze im Parlament inne haben.

Gratulation an Erdoğan
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan erhielt nach erneutem Wahlsieg seiner AK Partei bei den Parlamentswahlen am Sonntag zahlreicher Gratulationen von Amtskollegen sowie Politikern wie dem EU-Kommissionspräsidenten Mauel Jose Barroso und EU-Ratspräsident Herrman van Rompuy. Zu weiteren Gratulanten von Erdoğan zählen unteranderem der englische Premier David Cameron, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der griechische Ministerpräsident Jorgos Papandreou, der aserbaidschanischer Präsident Ilham Alijew, der mexikanischer Staatspräsident Felipe Calderon sowie der iranischer Präsident Mahmoud Ahmadi-Nejad. Auch die Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) lobte den reibungsvollen Hergang der Wahlabstimmung und unterstrich den demokratischen Bedarf der Förderung von Meinungsfreiheit in der Türkei.

Erdoğans Wahlsieg zierte zudem die Schlagzeilen vieler ausländischer Zeitungen wie auch die Schlagzeilen der französischen Zeitung Liberation, der Erdogan mit einem „Sultan und Vezier“ verglich. Auch englische, deutsche und spanische Zeitungen trugen Erdogan‘s erfolg auf die Titelseiten ihrer Zeitungen.

Syrien-Treffen in Ankara
Gleich nach den Parlamentswahlen hat sich das Außenministerium auf die Syrien-Frage gerichtet. Hochrangige Funktionsträger des Außenministeriums kamen gestern unter dem Vorsitz des Außenministers Ahmet Davutoğlu zusammen. Geheimdienstchef Hakan Fidan sowie andere hochrangige Diplomaten wie der türkische Botschafter in Damaskus Ömer Onhon und der türkische Botschafter in Beirut Süleymen İnan Özyıldız haben an dem Treffen teilgenommen. Die jüngste Entwicklungen in Syrien und der massenhafte Zustrom des syrischen Volkes in die Türkei waren auf der Tagesordnung der Sitzung.

Inzwischen hat sich die Zahl der syrischen Flüchtlinge auf 6 820 erhöht. Die Syrier, die in die Türkei geflohen sind um der Gewalt zwischen den Regierungstruppen und Anti-Assad Demonstranten zu entkommen werden in den Zeltstädten des türkischen Halbmondes untergebracht.

Energie-Projete im Irak
Der IPP Leiter beim irakischen Ministeriums für Stromversorgung Ala’a Disher Zamil, der an der Konferenz über „irakische Energie- und Gas-Projekte 2011“ in Istanbul teilnahm würdigte die Übernahme von großen Energie-Projekten durch türkischer Firmen im Irak. Zamil rief die türkischen Firmen auf sich an weiteren Projekten die 22 Milliarden Dollar betragen sollen zu beteiligen.

TÜSIAD: Wir sind bereit unsere Aufgaben zu erfüllen
Vorstandsvorsitzende der Vereinigung Türkischer Industrieller und Geschäftsleute (TÜSIAD) Ümit Boyner bewertete die Wahlergebnisse vom Sonntag. Boyner sagte gestern in ihrer Erklärung: „Wir hoffen, dass das neue Parlament sich darum bemüht die Demokratie und den Wohlstand des Volkes zu verbessern. Als eine 40 Jahre alte Organisation sind wir bereit unsere Aufgaben zu erfüllen.“Präsident der Türkischen Börsen und Kammern (TOBB), Rıfat Hisarcıklıoğlu betonte die Bedeutung der Wirtschaftspolitik und sagte: „Europa und der Mittlere Osten hat große Wirtschaftsprobleme. Eine Türkei mit einer starken Wirtschaft wird einen großen Beitrag für die Stabilität in der Region leisten.“

Wachtumsprognose für die Türkei
Die IWF prognostiziert der Türkei in den Jahren 2011-2016 ein Wachstum von 45,3 Prozent. Damit werde die Türkei in den kommenden fünf Jahren im Vergleich zu ihren Nachbarn wie Griechenland, Armenien oder Georgien im Vorsprung sein. Laut diesen Angaben soll das Bruttoinlandsprodukt der Türkei im Jahre 2016 1Trillion 159,2 Millionen Dollar erreichen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Ausländischen Medien berichten über das Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei
Hürriyet berichtet, alle renommierten ausländischen Medien würden über das Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei berichten. Die internationale Presse kommentiere vor allem den Erfolg der Regierungspartei, die somit zum dritten Mal in Folge ins Amt gewählt worden sei.

Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gratulieren Erdoğan
Yeni Sajak meldet, Staats- und Regierungschefs aus aller Welt hätten Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zum Wahlsieg und zur Wiederwahl gratuliert. Dem Blatt zufolge hätten der aserbaidschanische Staatspräsident Ilham Aliyev, der spanische und britische Ministerpräsident, Jose Luis Rodriguez Zapatero und David Cameron, der Sprecher des US-Außenministeriums Mark Toner, der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy, der Präsident der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso, der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad, der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri, der afghanische Staatspräsident Hamid Karzai, der pakistanische Staatspräsident Asif Ali Zardari, der georgische Staatspräsident Micheil Saakaschwili, der kasachische Regierungschef Kärim Mässimow, der kosovarische Ministerpräsident Hasim Taci sowie der albanische Staatspräsident Bamir Topi hätten Ministerpräsident Erdogan zum Wahlsieg gratuliert.

Flüchtlinge auf 7000 gestiegen
In Zaman lesen wir, nach den anhaltenden Angriffen auf die syrische Ortschaft Dschisr al Schughur sei die Zahl der in der Türkei Zuflucht suchenden syrischen Flüchtlinge auf 7000 gestiegen. Für die syrischen Flüchtlinge habe der Türkische Rote Halbmond die vierte Zeltstadt errichtet. Nach tagelanger Belagerung der Ortschaft Dschisr al Schughur unweit der Grenze habe die syrische Armee eine Offensive eingeleitet

Erfahrung der Türkei und Erfahrung bei Entwicklung
Aus Yeni Safak erfahren wir, die Arabische Liga habe im Hauptquartier der Organisation in der ägyptischen Hauptstadt Kairo eine Konferenz unter dem Thema „Erfahrung der Türkei und Erfahrung bei Entwicklung“ veranstaltet. An der Konferenz hätten zahlreiche Personen aus der Wirtschafts- und Arbeitswelt teilgenommen. Der türkische Botschafter in Kairo Hüseyin Avni Botsali hingegen habe eine Rede gehalten. Bei der Konferenz wurde vor allem betont, dass die arabische Welt von den Erfahrungen der Türkei gebraucht machen muss.

Neue Regierung in Libanon gebildet
Vatan berichtet, nach fünfmonatigen Verhandlungen sei im Libanon eine neue Regierung gebildet worden. Demnach sei Najib Mikati als Ministerpräsident einer Übergangsregierung nominiert und mit der Regierungsbildung beauftragt worden, schreibt das Blatt.

Das 2. internationale Opern-Festival beginnt
Star meldet unter der Schlagzeile „das 2. internationale Opern-Festival beginnt“, das internationale Istanbuler Opern-Festival werde im Juli beginnen. Drei Wochen lang würden in den historischen Räumlichkeiten der Stadt 19 Vorführungen stattfinden. Istanbul werde zwischen dem 1. und dem 21. Juli Gastgeber des einzigen Opern-Festivals der Türkei sein. In der magischen Atmosphäre Istanbuls würden bedeutende Produktionen aus dem In- und Ausland vorgeführt. Türkische Presse Türkei