01.07.2011 – Fremdenhass, Marwa, Neonazi, Pro Deutschland, Koratien, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Ibraimo Alberto wurde für seinen Kampf gegen Fremdenhass ausgezeichnet. Nun haben rechtsextremistische Anfeindungen gegen ihn und seine Familie den Schwarzafrikaner aus Schwedt vergrault.

Ihre Ermordung im Landgericht entfachte 2009 eine Debatte über Ausländerfeindlichkeit. Am Jahrestag wird zwar des schrecklichen Verbrechens an der Ägypterin Marwa El-Sherbini gedacht.

Die SPD-Fraktion sieht keinen Anlass für die von der CDU geforderten neuen „Sicherheitspartnerschaften“ mit Essener Moschee-Vereinen, die dem Ziel dienen sollen, Islamisten zu enttarnen.

Für Hartz-IV-Empfänger mit Migrationshintergrund ab 50 Jahren gibt es seit etwa zwei Wochen durch die „Perspektive 50plus“ ein neues Projekt des Jobcenters in Kooperation mit dem Berufsbildungszentrum der Kreishandwerkerschaft.

Mit seinem zweiten Spielfilm „Alles koscher!“ ist dem britischen Regisseur Josh Appignanesi eine wunderbare Hymne an Toleranz und Menschlichkeit gelungen.

Im Kreuzberger Wahlkreis 3 treten zur Abgeordnetenhauswahl im September vier türkeistämmige KandidatInnen gegeneinander an. Gegen Sarrazins rassistische Thesen sind sie alle – auch der SPD-Mann.

Der Protest gegen die Innenministerkonferenz ist vorbei. Doch der Einsatz eines Zivilbeamten der Bundespolizei sorgt für Diskussionen.

Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Deutschland sinkt deutlich. Nur nicht in den ostdeutschen Ländern – dort nimmt die Zahl der Übergriffe weiter zu.

Mehrere hundert Demonstranten haben eine Wahlversammlung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland in Kreuzberg verhindert. Die Polizei hielt die Gruppen auseinander.

Eines der größten Probleme bei der Integration von Muslimen sind derzeit die Imame. Sebastian Kurz will ein „Forum Islam“ einrichten.

Die Schweizer Regierung will eine Erhöhung der Steuern für reiche Ausländer. Dies teilte der Bundesrat am Donnerstag in Bern mit.

Das letzte Verhandlungskapitel wurden abgeschlossen. Nach einem Referendum soll das Land Mitte 2013 als 28. Mitglied in die EU aufgenommen werden. 56 Prozent der Kroaten sind derzeit für den Beitritt.

Das irische Schiff „Saoirse“ wurde in einem türkischen Hafen beschädigt. Die Besatzung erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel. Es ist nicht der erste Sabotageakt gegen ein Schiff der Gaza-Flotte.

Integration und Migration

• Der Westen: SPD wirft CDU Essen Schüren von Islam-Angst vor
• Der Tagesspiegel: Ausländerbeauftragter Ibraim Alberto „Ich fühle mich in Schwedt nicht mehr sicher“
• Junge Welt: »Die Abschiebung konnte jederzeit stattfinden«
• Der Westen: Ältere Migranten fit machen für die Arbeit
• Der Westen: Integration durch Engagement
• TAZ: Gewinnen und verlieren mit Thilo Sarrazin
• Der Westen: „400 000 Muslime anfällig für radikale Ideen“
• TAZ: Alles rechtens

Gedenken an in Dresden ermordete Ägypterin

• Freie Presse: Dresden gedenkt der ermordeten Marwa El-Sherbini
• Leipziger Volkszeitung: Gedenken an in Dresden ermordete Ägypterin Marwa El-Sherbini
• Sächsische Zeitung: Gedenken an in Dresden ermordete Ägypterin

Der Film „Alles Koscher“

• Die Welt: Muslime sind auch nur Juden. Und umgekehrt
• Neue Westfälische: Der Film „Alles Koscher“ spielt aberwitzig mit Klischees über Juden und Muslime
• Der Tagesspiegel: Mein Gott, dein Gott, ogottogott
• NDR: Filmrezension: Alles koscher!
• Deutschlandradio: „Alles koscher!“

Deutschland

• TAZ: Am Ende der Selbsthilfe
• FAZ: Der enttarnte Polizist
• Der Tagesspiegel: Christian Wulff „Ich bin in Sorge um unser Europa“
• TAZ: Hitler wird immer lustiger

Verfassungsschutzbericht: Gewalt durch Rechtsextremisten im Osten nimmt zu

• Zeit Online: Gewalt durch Rechtsextremisten im Osten nimmt zu
• TAZ: Mehr rechtsextreme Gewalt im Osten
• Die Welt: Neonazis sind im Osten auf dem Vormarsch
• Stern: 40 Prozent aller rechstextremen Straftaten in Ostdeutschland

Kreuzberger verhindern „Pro Deutschland“-Treffen

• Der Tagesspiegel: Kreuzberger verhindern „Pro Deutschland“-Treffen
• TAZ: Bunte Ballons gegen braun
• Berliner Morgenpost: Kreuzberger Anwohner vertreiben Pro Deutschland

Bundestag entscheidet über Atomausstieg

• Die Welt: Gabriel wirft Merkel Ideenklau beim Atomausstieg vor
• FAZ: Gabriel: „Das ist unser Ausstieg“
• Süddeutsche Zeitung: „Dieser Ausstieg ist unser Ausstieg“

Anti-Terror-Gesetze

• Hamburger Abendblatt: Anti-Terror-Gesetze laufen länger
• Die Welt: Der Terror lauert

Ausland

• Der Standard: Islamismus durch die Hintertür?
• Die Presse: Sanac: „Muslime haben die Märtyrer nicht erfunden“
• Kurier: Experte: Imame können zu wenig Deutsch
• TAZ: Ende einer Zwangsehe
• Focus: Steuererhöhung für reiche Ausländer
• Der Tagesspiegel: Das polarisierte Land
• FAZ: Den Haag erhebt Anklage gegen Hizbullah

Kroatien schloss Beitrittsverhandlungen endgültig ab

• Die Presse: Kroatien schloss Beitrittsverhandlungen endgültig ab
• Der Standard: EU-Beitrittsverhandlungen endgültig abgeschlossen
• Focus: Verhandlungen mit Kroatien sind abgeschlossen

Türkei

• Der Tagesspiegel: Palästina-Aktivisten Flottille auf dem Weg nach Gaza
• Die Presse: Gaza-Hilfsflotte: Antriebswelle eines Schiffes angesägt
• Die Welt: Die erste Flottille ein Hit, die zweite ein Flop
• Stern: Gaza-Hilfsflotte wirft Israel Sabotage vor
• Wiener Zeitung: „Israel hat auch ohne Gaza-Flotte genug Probleme“
• Der Tagesspiegel: Berliner Türken Mit dem Flieger an die Wahlurne
• Rheinische Post: Assads Truppen verhindern Flucht in die Türkei