13.07.2011 – Gül, Bosnien, Davutoğlu, Ahmedinejad, Türkei-EU Beziehungen

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül besucht Shumen
Staatspräsident Abdullah Gül machte am letzten Tag seines Bulgariens Besuches eine besichtigungstour in die Stadt Shumen. Shumen, das in der Region “Deliorman” liegt, ist vorzugsweise von Türken bewohnt. Dort besuchte Gül das vom bulgarischen Zaren 681 gegründetes historisches Museum und die Aluminium Fabrik. Im Anschluss daran besichtigte Gül die Tombul Mosche und das Kulturhaus „Nazım Hikmet“.

Bosnien Herzegowina ist der Türkei überlassen
Die Überlebenden und Hinterbliebenen des größten Verbrechens des jugoslawischen Zerfallskrieges kamen in Srebrenica zu ihrer jährlichen Gedenkfeier zusammen. Auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan nahm mit Außenminister Ahmet Davutoglu an der Gedenkfeier teil. Erdoğan betonte am Dienstag bei der Rede während der Fraktionssitzung seiner Partei, die Bedeutung Srebrenicas für die Türkei und sagte, das Verbrechen vor 16 Jahren zeige, zur welcher Art eines Desasters die ethnische Segregation führen könne. Unterdessen äußerte Erdoğan: „Wir werden Srebrenica niemals vergessen. Der legendäre bosnische Staatsführer Alija Izetbegovic hatte 24 Stunden vor seinem Tod meine Hand gehalten und mir Bosnien Herzegowina überlassen.“

Arınç:“Türkei seit langem Geberland“
Stellvertretender Ministerpräsident Bülent Arınç reiste gestern nach Ägypten. Arınç gab vor seiner Abreise eine Pressekonferenz. Auch nahm Arınç an einem Programm der TRT teil, dass live aus Kairo gesendet wurde. Auf die Fragen was die Hilfen für Libyen anbetrifft, sagte Arınç, dass die Türkei seit langem nicht mehr zu den Nehmerländern sondern zu den Geberländern gehört.

Davutoğlu kam mit Ahmedinejad zusammen
Außenminister Ahmet Davutoğlu führte seine Kontakte im Rahmen seiner Reise in Iran weiter. Bei seinem Besuch in Teheran kam Davutoğlu gestern mit dem iranischen Staatspräsidenten Mahmoud Ahmedinejad zusammen. Nach Angaben führten die Politiker Gespräche sowohl über die bilateralen Beziehungen als auch über international-und regionale Themen. Berichten der iranischen Presseagentur ISNA zufolge sagte Ahmedinjad: „Der Eingriff der ausländischen Mächte in die inneren Angelegenheiten der regionalen Staaten, kann allen Ländern Schaden zufügen. Die Bevölkerung sollte so etwas nicht erlauben. Die Türkei und der Iran können für die Interessen der Bevölkerungen in der Region vorteilhafte Taten zustande bringen. Der Iran, Syrien und die Türkei sind Länder, die von derselben Familie abstammen. Die bestehenden Probleme sollte man zusammen Lösen.“

Bei den Gesprächen betonte Davutoğlu, dass die islamische Welt derweil schwere Zeiten erlebt und sagte: „Unter diesen Bedingungen trägt die Türkei und der Iran eine große Verantwortung. Der Iran ist im Nahen Osten ein wirksames Land.“

Çağlayan:“Türkei wird um sieben Prozent Wachsen“
Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan bekräftigte, dass die Türkei von der Krise in Europa nicht direkt beeinflusst werde. Çağlayan fügte hinzu, dass sie die Probleme in diesem Bereich nicht aufschieben gedenken und für die Behebung eine Arbeitsgruppe gebildet hätten. Çağlayan informierte zudem über die Ziele des Wirtschaftsministeriums für die kommende Periode und sagte, dass die Türkei im vergangenen Jahr (2010) um 8.9 und im ersten Quartal dieses Jahres um 11 Prozent gewachsen sei. Für das gesamte Jahr werde nach Çağlayan, ein Wachstum von 7 Prozent erwartet, wobei der Export bei schätzungsweise 135 Milliarden US-Dollar liegen soll.

Boyner im Gespräch mit Füle
Die Vorsitzende des Verbandes Türkischer Industrieller und Unternehmer (TÜSİAD), Ümit Boyner unterhielt sich mit dem EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle über die Probleme in den Türkei-EU Beziehungen. Im Gespräch zwischen Boyner und Füle wurden Themen wie Visumspflicht und wirtschaftliche Beziehungen näher erörtert. Boyner, erklärte, dass die Türkei in die Liste der Freihandelsabkommen Länder aufgenommen werden müsste. Auch sei die Visumspflicht, was die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen der Türkei und der EU anbetrifft, eher hindernd, so Boyner.

Clinton: „Esad hat seine Legitimität verloren“
Die US-Außenministerin Hillary Clinton wird morgen nach der 4. Versammlung der Lybischen Kontaktgruppe ihre Arbeit in Istanbul weiterführen. Clinton wird mit Außenminister Ahmet Davutoğlu zusammentreffen. Die jüngste Lage in Syrien und im Nahen Osten soll nach Angaben auf der Tagesordnung der Gespräche sein. Unterdessen soll auch die wegen des israelischen Angriffs auf die Hilfsflotte „Mavi Marmara“ angespannten Beziehungen zwischen der Türkei und Israel erörtert werden.

Unteranderem trat Selçuk Ünal, Sprecher des türkischen Außenministeriums, gestern vor die Presse und gab Informationen über die 4. Versammlung der Lybischen Kontaktgruppe am 14. Und 15. Juli in istanbul. Ünal sagte, dass Australien, Bahrain, Bulgarien, Canada, Dänemark, Frankreich, Italien, England, Malta, Marokko, Holland, Polen, die Vereinigten Arabischen Emirate und die USA an der Versammlung teilnehmen werde. Russland und China sind das erste Mal eingeladen worden.

Unteranderem sagte Ünal der Presse gegenüber, dass die türkische Botschaft in Damaskus unter Schutz steht und dass die Rückkehr der Syrier in der Türkei weiter andauert. Die Zahl der Syrier in den Flüchtlingslagern des Türkischen Roten Halbmondes in der Provinz Hatay würde inzwischen 8561 betragen. Türkische Presse Türkei