26.05.2009 – Europawahl, EU-Beitritt, Moscheebau

EU-Kandidaten stellen sich türkischstämmigen Wählern
HÜRRIYET, SABAH, TÜRKIYE, ZAMAN und MILLIYET berichten von einer Podiumsdiskussion der Türkischen Gemeinde Deutschland mit prominenten Kandidaten für die Europawahl. Auf dem Podium waren vertreten: Martin Schulze (SPD), Joachim Zeller (CDU), Silvana Koch-Mehrin (FDP), Lothar Bisky (Linke) und Rainer Bütikofer (Die Grünen). Die Fragen der Zuschauer führten die Diskussion sehr schnell zum EU-Beitritt der Türkei. Alle außer Joachim Zeller (CDU) befürworteten dabei den Beitritt der Türkei, sobald sie die Kriterien erfüllt.

Martin Schulze (SPD) warf manchen Politikern Doppelzüngigkeit vor. Diese würden im Wahlkampf gegen den EU-Beitritt der Türkei wetter, im Europa-Parlament aber in geheimen Abstimmungen mit „Ja“ abstimmen.HÜRRIYET weißt dabei auch auf einen interessanten Protest eines Zuhörers hin. Dieser hielt ein Plakat mit der Aufschrift „Ich möchte auch WÄHLEN. Bevorzugter AUSLÄNDER darf mit 16 Jahren wählen! Ich 40-jähriger BERLINER darf es aber nicht. WARUM?“ in die Höhe. Rainer Bütikofer (Grünen) kritisierte die Forderungen nach einer privilegierten Partnerschaft und warf ihren Vertretern die Ausgrenzung der Türkei vor.

Özdemir: CSU spielt auf die Zuschauertribüne
In der HÜRRIYET, TÜRKIYE, MILLIYET und SABAH kritisiert der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir die CSU wegen ihres Europa-Wahlkampfs. Özdemir verwies darauf, dass die CSU in ihrem Wahlprogramm der EU-Mitgliedschaft der Türkei widerspricht und kritisierte, dass wieder nur die alte Leier zu hören wäre. „Andauernd fordern sie dafür ein Referendum. Wenn sie denn so sehr ein Referendum wollen, dann lasst uns doch grundsätzlich die Möglichkeit eines Referendums in allen Fragen einführen“, sagte Özdemir bezüglich der CSU-Forderung, auch in Deutschland Erweiterungsfragen mit einem Referendum entscheiden zu lassen. Außerdem gehe man davon aus, dass man als drittstärkste Partei aus den Europa-Wahlen herausgehen werde. Außerdem wies Özdemir darauf hin, dass die Visumspflicht Schritt für Schritt abgebaut werde. Das Innenministerium hätte aus Furcht vor den anstehenden Wahlen das Thema hinausgezögert. Nach den Wahlen würde sich aber eine Lösung abzeichnen.

Probleme beim Moscheebau in München
Der geplante Moscheebau der DITIM am Münchner Götzinger Platz leidet unter finanziellen Problemen. Darüber berichtet die SABAH in einem umfangreichen Bericht. Der Moscheebau sollte nach Planung zwar 12 Millionen Euro kosten, bis jetzt hätte das Projekt aber schon 500.000 Euro nur für Anwalts-, Architekten- und Gerichtskosten verschlungen. Nun könnte der Verein von seinen eigentlichen Bauplänen abrücken und sich mit einem Ausbau des bestehenden Anwesens begnügen.

Aleviten streben Anerkennung in der UNO an
Nach einem Bericht der HÜRRIYET hat die AABF (Föderation der Aleviten-Gemeinden in Europa e.V) die Anerkennung bei der UN als Glaubensgemeinschaft beantragt. Der Antrag werde bei der Außenministerkonferenz der UN im Oktober zur Abstimmung gestellt werden.

Erstes Gräberfeld für Muslime in Worms
Die TÜRKIYE berichtet von der Eröffnung des ersten Gräberfeldes für Muslime in Worms. In einer gemeinsamen Zeremonie der Stadt Worms und den muslimischen Gemeinden in Worms wurde das Gräberfeld eingeweiht. Die Gespräche zur Einrichtung des Gräberfeldes hätten erstmals im Jahre 2003 begonnen.

„Schauen wir nicht auf den Redner, sondern auf den, der ihn reden lässt“
In der ZAMAN berichtet Ismail Kul von einer Lesung der Autorin Serap Cileli in der Frankfurter Stadtbücherei. Kul geht dabei nicht auf die Aussagen Cilelis ein. Vielmehr stellt er die Frage, welchem Hintergrund Autoren wie Kelek und Cileli ihren Erfolg zu verdanken haben. Kul sieht diese Autoren als Kinder ihre Zeit, die ihren Erfolg darauf gründen, dass die Mehrheitsgesellschaft ihre Aussagen gerade auch hören will. Diesen Autoren werde eine Plattform geboten, weil so die Mehrheitsgesellschaft die Möglichkeit bekomme, sich über die Abgrenzung zu Minderheiten zu definieren. Türkische Presse Europa