Niedersächsische Integrationsbeauftragte wechselt ins Kanzleramt

Die niedersächsische Integrationsbeauftragte Honey Deihimi (CDU) wechselt ins Bundeskanzleramt nach Berlin. Vom 22. August an wird sie dort Leiterin des Referats „Gesellschaftliche Integration“ bei der Bundesintegrationsbeauftragten Maria Böhmer. Dort wird Deihimi an der Organisation des Nationalen Integrationsgipfel und des Integrationsplans mitarbeiten.

Deihimi wurde mit Wirkung zum 2. Mai 2007 vom Kabinett zur Integrationsbeauftragten des Landes Niedersachsen ernannt. Sie befasste sich ressortübergreifend mit der Integration von Migranten und unterstützte die niedersächsische Landesregierung bei Fragen der Gestaltung und Umsetzung der Integrations-, Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingspolitik. Ob es einen Nachfolger geben wird, ist bislang offen. Laut dpa-Informationen denkt Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) über eine Streichung nach.

Die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Filiz Polat, hingegen fordert nicht nur den Erhalt der Stelle, sondern auch eine Aufstockung der Kompetenzen. Die Integrationsbeauftragte müsse unabhängig agieren, „die die Interessen der Zugewanderten und deren Familien formuliert, anstatt wie bisher den Migranten die Position der Landesregierung näher zu bringen“.

In entscheidenden Fragen der rechtlichen und gesellschaftlichen Teilhabe, zum Beispiel der doppelten Staatsbürgerschaft oder des Wahlrechts sei man in Niedersachsen in den letzten Jahren keinen Schritt vorangekommen. „Die Landesregierung muss endlich die Stelle der Integrationsbeauftragten mit ernstzunehmenden Kompetenzen ausstatten“, so Polat.

Deihimi wurde 1974 in Wien als Tochter iranischer Eltern geboren. Seit 1993 lebt sie in Deutschland. Sie hat an den Universitäten Hannover, Le Havre (Frankreich) und Durham (Großbritannien) Rechtswissenschaften und Europarecht studiert. Nach Ablegen des 2. Juristischen Staatsexamens hat sie zunächst als Rechtsanwältin gearbeitet, bevor sie 2005 ihre Tätigkeit im Europäischen Parlament aufgenommen hat. Dort umfasste Ihr Aufgabenbereich auch den interkulturellen Dialog mit dem Schwerpunkt „Arabische Welt“. Deihimi spricht mehrere Sprachen, neben Deutsch unter anderem Englisch, Französisch, Italienisch und Farsi. (bk)
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