01.06.2009 – EU, Türkei, UN

98. Jahrestag der Gründung der türkischen Luftwaffe
Der 98. Jahrestag der Gründung der türkischen Luftwaffe wurde mit Zeremonien im Hauptquartier der Luftstreitkräfte gefeiert. Parlamentspräsident Köksal Toptan teilte eine Botschaft anlässlich des Gründungsjahrs der Luftwaffe mit. Toptan wies in seiner Botschaft darauf hin, dass die türkische Luftstreitkräfte einer der Garantien für regionalen Frieden sei, und teilte mit: „Die türkische Luftstreitkräfte, die seit ihrer Gründung alle Prinzipien der Aviatik mit hoher Disziplin in der Praxis verwerten, bereiten der Türkei eine nationale Stolz.“

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan seinerseits sandte dem Kommandeur der Luftwaffe General Aydogan Babaoglu eine Botschaft. Erdogan sagte in seiner Botschaft: „Dank unserer Pilote, die mit hoher Bewusstsein und Nationalgefühl amtieren, sind unsere Luftstreitkräfte mit ihrer modernen und dynamischen Aufbau stärker und abbringender als je zuvor.“ (Cumhuriyet)

Türkei übernimmt den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats
Die Türkei übernimmt heute den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats und wird diesen Monat durch als Präsident fungieren. In dieser Periode werden im Rat besonders die Themen wie Afghanistan und Pakistan auf den Tisch gelegt, hieß es in den diplomatischen Kreisen.

Unterdessen reiste Außenminister Ahmet Davutoglu für einige Kontakte in Washington und New York nach USA. Davutoglu erklärte gestern vor seinem Abflug, dass die Präsidentschaft des UN-Sicherheitsrats eine äußerst wichtige und große Verantwortung sei. Davutoglu sagte: „Wir sind entschlossen, eine aktive Präsidentschaft durchzuführen.“ (Cumhuriyet-Milliyet)

Bagis: „Es ist noch zu früh für ein Datum zur EU-Mitgliedschaft“
Staatsminister und EU-Verhandlungsführer Egemen Bagis gab bekannt, dass es noch zu früh sei um ein konkretes Datum für EU-Mitgliedschaft der Türkei festzustellen, und sagte: „Im Moment ist es zu früh, über ein Datum zu reden. Für ein Land, dessen Beitrittsprozess seit 45 Jahren andauert, ist die Frage um ein konkretes Datum nicht optimal. Wir müssen uns auf die Reformen konzentrieren und haben einen langen Weg vor uns. Von den 33 Kapiteln sind nur 10 geöffnet und es gibt noch viel zu erledigen.“
Staatsminister Bagis rief auch die Führer der Oppositionsparteien dazu auf, die Sache zusammen zu erledigen, und gab bekannt: „Der Weg zur EU geht durch das türkische Parlament, durch eine Infrastruktur, die mit der Akzeptierung der Reformen möglich ist. Ich beteilige mich an den Beurteilungen nicht, die der Regierung vorwerfen, beim EU-Prozess langsam zu wirken. Die Hemmungen und gegensätzlichen Bestrebungen kommen wegen der Opposition und einiger EU-Mitgliedern vor.“ (Milliyet)

Ergün: „Der Aufschwung in der Wirtschaft ist hoffnungsvoll“
Industrie- und Handelsminister Nihat Ergün erklärte, der Aufschwung in der Wirtschaft gebe hoffnungsvolle Signale für die Zukunft und die guten Entwicklungen, die sich auf den Wirtschaftsindikator zeigen, in den Sommermonaten positiver werden.

Ergün deutete in seiner Rede auf der 10. Kongressversammlung der Türkischen Akkreditierungsinstitut (TÜRKAK) darauf hin, dass die globale Finanzkrise die Türkei in minimalem Maß beeinflusst habe, und sagte: „Das wichtigste Konzept, dass wir in diesem Prozess wiederholen müssen, ist das „Selbstvertrauen“. Wir müssen uns selbst und der Türkei ohne Hoffnungslosigkeit vertrauen und immer weiter in die Zukunft schauen.“

Industrie- und Handelsminister Ergün fügte auch hinzu, dass es wie auf der ganzen Welt, Priorität der Regierung sei, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Er sagte: „Die Krise ist seriös aber vorübergehend und wir treffen die nötigen Maßnahmen.“ (AA)

Bahceli: „Bewahrt eure nationalen Werte“
Vorsitzender der Nationalistischen Bewegungspartei (MHP) Devlet Bahceli, der in Holland an dem 8. großen Kongress der Türkenföderation teilnahm, forderte von den in Europa lebenden Türken an, ihre nationalen Werte zu bewahren und ihre Brücke an die Türkei lebend zu halten, während sie mit den Völkern anderer Länder in Frieden zusammenleben.

Bahceli, der bei dem Kongress eine Rede hielt, sagte: „Die Europäer, die euch kennen lernen und ihr Leben und ihre Arbeit mit euch teilen, werden ihre negativen Kenntnisse gegen das türkische Volk und Islam auf jeden Fall ändern.“ (Türkiye)

Besiktas JK gewann die türkische Meisterschaft
Die 2008-09 Fußballsaison in der türkischen Süperlig endete mit den gestrigen Spielen und Besiktas JK errang die türkische Meisterschaft mit 71 Punkten. Demnach wird Besiktas JK zusammen mit Sivasspor, dem Zweiten der Süperlig, an der europäischen Champions League teilnehmen.

Währenddessen werden Trabzonspor, Fenerbahce SK und Galatasaray SK in der UEFA Europa League die Türkei vertreten. (Alle Zeitungen)

KOMMENTAR DES TAGES: Zwei Akten, die Davutoglu Nicht Aufgeben Kann
Hürriyet Kolumnistin Ferai Tinc kommentiert über die türkische Außenpolitik.

Von heute an wird die UN eine hektische Tagesordnung haben. Die Türkei übernahm ein Monat lang die Präsidentschaft des UN-Sicherheitsrates und will deswegen die Arbeiten über Irak, Afghanistan und Pakistan beschleunigen. Außenminister Ahmet Davutoglu reiste nach New York. Er hat aber eine noch wichtigere Reise nach Irak vor. Die Situation in der Region wird sich mit dem Rückzug der US-Truppen ändern. Natürlich wird die USA die Region nicht ganz verlassen, aber sicher wird eine neue Phase starten.

Eine eventuelle Hisbollah-Regierung nach den Parlamentswahlen in Libanon am 7. Juni kann den iranischen Einfluss in der Region erweitern, was eine Unbehaglichkeit hervorbringt. Um eine zweite Hisbollah-Krise zu vermeiden, empfiehlt die Türkei den USA und dem Europa, die Wahlergebnisse zu respektieren. Die aktive Rolle der Türkei in der Region ist nicht nur mit Libanon begrenzt. Die gemeinsame Truppenübung mit Syrien am vergangenen April ist ein Beweis für gute Beziehungen zwischen Damaskus und Ankara. Offensichtlich hat Amerika kein Bedenken dagegen. Denn eine türkisch-syrische Zusammenarbeit im Bereich Militär kann die syrische militärische Abhängigkeit von Iran verringern. Obama-Regierung unterstützt die Beziehung der Türkei mit den Regionalländern. Einige US-Funktionsträger behaupten sogar, dass manche Aktivitäten, die normalerweise in UN-Sicherheitsrat nicht durchgehen werden, mit der türkischen Vermittlung durchgehen werden können. Türkei heißt eine effektive NATO-Rolle in der Region.

Während Davutoglu die Botschaft gab, dass der EU-Prozess beschleunigt wird, erwähnte er die Bedeutung der zwei Akten: Europa und der Mittlere Osten. Eine aktive Rolle im Mittleren Osten kann den EU-Prozess positiv beeinflussen. Türkische Presse Türkei