20.09.2011 – Gül, Deutschland, Zypern, Erdoğan, Davutoğlu, Bağış, Israel

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül Deutschland Besuch
Während seiner Deutschland Reise besuchte Staatspräsident Abdullah Gül die Hauptstadt Berlin. Wegen einer Bombendrohung musste die Rede des Staatspräsidenten in der Berliner Humboldt-Universität, erst mit Verspätung beginnen. Die Polizei schlug zuerst vor die Veranstaltung abzusagen. Aber dullah Gül ließ sich nicht beeindrucken und konnte schließlich in einem anderen Raum der Universität doch noch auftreten.

Erdgassucharbeiten im östlichen Mittelmeer begonnen
Trotz den Warnungen der Türkei begann Südzypern mit den Erdgassucharbeiten im östlichen Mittelmeer. Angaben zufolge, hat das amerikanische Unternehmen Noble Energy gestern Abend die Sondierungsarbeiten im Süden der Insel, in der Afrodit genannten 12. Parzelle, eingeleitet. Diese Information wurde auch vom Energiebehörde des südzyprischen Industrie- und Handelsministerium bestätigt. Unterdessen sollen israelische Drohnen über der US-Plattform fliegen und Schiffe der Marine im Osten der Insel patrouillieren.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sagte vor seiner USA Reise, dass die Türkei ihre Rechte, die ihr durch den Internationalen Abkommen zustehenden, wahren werden. Erdoğan kündigte an, dass Ankara sich dort alle Schritte offenhalten und um eine internationale Anerkennung des türkischen Ministaates im Inselnorden werben werde. Die Europäische Union appellierte an die Parteien für Mäßigkeit.

Unteranderem forderte die Sprecherin der EU-Kommission Maja Kocijancic beide Parteien auf, mit Besinnung zu handeln und sich auf eine Lösung zu konzentrieren.

Davutoğlu-Clinton Treffen
Außenminister Ahmet Davutoğlu und seine Amtskollegen Hillary Clinton kamen am Rande der UN-Vollversammlung bei einem bilateralen Treffen in New York zusammen. Während des Gesprächs forderte Clinton die Türkei auf, „die Tür offen zu halten“, um die Beziehungen mit Israel zu verbessern. Aus US-Diplomatenkreisen hieß es, Clinton habe deutlich gemacht, dass „dies nicht eine Zeit ist, in der wir mehr Spannungen“ im Nahen Osten brauchen.

Davutoğlu dagegen äußerte sich nach dem Treffen der Presse gegenüber. Davutoğlu sagte: „Auf der Tagesordnung liegen viele Themen. Aktuelle Themen, mit denen sich die Internationale Gesellschaft und die UN beschäftigt, sind auch Themen die die Türkei aus erster Hand anbetreffen.“

Die Türkei will die Beziehungen zu Ägypten nach dem Sturz von Staatschef Hosni Mubarak ausbauen und eine „Achse der Demokratie“ in der Region bilden. „Das wird keine Achse gegen ein anderes Land, weder gegen Israel noch den Iran noch gegen ein anderes Land, sondern eine Achse der Demokratie, der wahren Demokratie“, sagte Davutoglu der New York Times.

Unteranderem wird am Dienstag US-Präsident Barack Obama am Rande der UN-Generaldebatte mit dem Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan zusammenkommen.

Die Haltung der Europaminister Egemen Bağış
Europaminister Egemen Bağış hat seine Haltung gegenüber Israel, dessen Beziehungen zur Türkei in den letzten Wochen spürbar abgekühlt sind, nun ganz offen demonstriert. Als der israelische Präsident Shimon Peres im Rahmen einer internationalen Konferenz in der Ukraine in Richtung Rednerpult ging, verließ Bağış kurzerhand den Raum. Bağış Reaktion erinnert stark an den Eklat auf dem World Economic Forum 2009 in Davos.

Hüseyin Çelik…Termin an Oppositionsparteien für die neue Verfassung
Hüseyin Çelik, der Stellvertretende Vorsitzende der Regierungspartei AKPgab bekannt, dass eine Delegation von Partei Mitgliedern diese Woche bezüglich für eine neue Verfassung, mit den Vertretern der Oppositionsparteien zusammenkommen wollen. Wenn die Oppositionsparteien eine positive Antwort darauf geben, werden sie in dieser Woche zusammenkommen und über die neue Verfassung sprechen. Türkische Presse Türkei