23.09.2011 – Migration, Roj-TV, Papst, Türkei, Integration, Israel, PKK

Die Themen des Tages sind:

Die grüne EU-Abgeordnete Ska Keller kritisiert, dass die Bundesregierung ein EU-weit einheitliches Asylsystem blockiert. Es sei falsch, nur auf Abschreckung zu setzen.

„Zirkuläre Migration“ ist in Europa längst Realität. Allein in Deutschland gibt es Zehntausende von Saisonarbeitern, die jedes Jahr für ein paar Monate aus dem Ausland als Spargelstecher nach Brandenburg oder zur Weinlese nach Süddeutschland kommen.

Migrationsexperten plädieren dafür, eine Zuwanderung auf Zeit zuzulassen. Der Unterschied zu den „Gastarbeiter“- Programmen von früher liegt dabei im Detail.

Mit seinem Verbot der Ausstrahlung von Roj-TV 2008 ist das deutsche Innenministerium vor dem Europäischen Gerichtshof unterlegen.

Die Hauptschule Remberg bietet Islamkunde in deutscher Sprache als Schulfach an. Tezcan Özgül bildtete sich ein Jahr lang dafür fort.

Asiye Balikci ist Muslima und arbeitet bei der Caritas in Gelsenkirchen. An diesem Freitag wird sie den Papst treffen.

SPD und CDU trafen sich am Donnerstag zum Sondierungsgespräch im Roten Rathaus. Nur mit den Grünen gibt es ein zweites Treffen.

Papst Benedikt XVI. ist zu seinem dritten Deutschlandbesuch in Berlin eingetroffen. Am Flughafen Tegel wurde er von Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen.

Einige tausend Menschen haben am Donnerstag im Zentrum Berlins gegen den Besuch des Papstes protestiert.

Staatssekretär Kurz fordert vom Unterrichtsministerium verstärkte Sanktionen. Bisher kann eine Verletzung der Schulpflicht mit einer Strafe von bis zu 220 Euro oder einer Freiheitsstrafe geahndet werden.

Seine Auftritte vor der UN-Vollversammlung nutzt Irans Präsident Ahmadinedschad für einen verbalen Rundumschlag gegen den Westen. In New York wettert er gegen die Israel-Politik der USA.

Zwei Musliminnen sind in Frankreich verschleiert bei einem konservativen Politiker erschienen – dafür müssen sie nun 200 Euro zahlen. Damit sind Frauen erstmals nach dem umstrittenen Burka-Gesetz verurteilt worden.

Die Welt schaut gespannt auf New York, obwohl jeder weiß, was passiert: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist fest entschlossen, am Freitag die UN-Mitgliedschaft eines Staates Palästina zu beantragen.

Die Türkei hat Israel aufgefordert, sich zu entschuldigen. Es geht um den tödlichen Militäreinsatz auf einem Gaza-Hilfsschiff im vergangenen Jahr.

Ein Ableger der kurdischen Arbeiterpartei PKK hat sich zum Anschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara bekannt. Bei dem Attentat am Dienstag wurden drei Menschen getötet und 34 weitere verletzt.

Integration und Migration

• TAZ: „Fatale Migrationspolitik“
• TAZ: Gastarbeit kann Sinn machen
• FAZ: Mehr Europa also?
• TAZ: Die neuen Gastarbeiter
• Mitteldeutsche Zeitung: Der Kult des türkischen Drehspießes
• TAZ: Zensur gegen Kurdensender gescheitert
• Der Westen: Integrationsrat bleibt weiter am Ball
• Der Westen: „Bei vielen fehlt vieles an Wissen“
• Süddeutsche Zeitung: „Ich würde gerne ‚Heiliger Vater‘ zu ihm sagen“
• Süddeutsche Zeitung: Gemeinsamer Unterricht besser

Deutschland

• Der Tagesspiegel: SPD lässt Koalitionsfrage offen
• Die Welt: Piratenpartei startet chaotisch ins Parlament
• Neues Deutschland: CDU bereitet SPD keine Probleme

Papst in Deutschland

• Frankfurter Rundschau: Auf die Sprache der Natur hören
• FAZ: Papst in Deutschland eingetroffen
• Süddeutsche Zeitung: Mehrere tausend Menschen protestieren gegen den Papst
• FAZ: Mehr Freude wagen

Ausland

• Die Presse: 1500 Euro Strafe für Verletzung der Schulpflicht
• Süddeutsche Zeitung: Ahmadinedschad nennt Holocaust „Ausrede“
• Die Welt: Assange sauer über Publikation seiner Biografie
• Der Standard: Für Al Jazeera geht eine Ära zu Ende

Frankreich verurteilt erstmals Burka-Trägerinnen

• Spiegel Online: Gericht verurteilt erstmals verschleierte Frauen
• Süddeutsche Zeitung: Verschleierte verurteilt
• Der Tagesspiegel: Erstes Schleier-Urteil in Frankreich
• Süddeutsche Zeitung: Frankreich verurteilt erstmals Burka-Trägerinnen

UN-Mitgliedschaft Palästinas

• FAZ: Ahmadineschad: Holocaust ist Ausrede
• Zeit Online: Palästinenser dringen auf UN-Mitgliedschaft
• FAZ: Ban Ki-moon fordert Israel zur Zurückhaltung auf

Türkei

• TAZ: Türkei schließt „illegalen“ Gasvertrag
• FAZ: Derwisch Erdogan
• Frankfurter Rundschau: Erdogan fordert vor UN Entschuldigung von Israel
• Berliner Morgenpost: Erdogan fordert vor UN Entschuldigung von Israel
• Focus Online: Extremisten bekennen sich zum Anschlag von Ankara
• FAZ: Israel und die Türkei