19.10.2011 – Gül, Erdoğan, Syrien, Gefangenenaustausch, EU-Beitritt Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül wird England besuchen
Staatspräsident Abdullah Gül wird auf Einladung der Königin Elisabeth, im November England einen offiziellen Besuch abstatten und zum ersten Mal in seiner Amtszeit einen Frack tragen. Gül wird -nach Kenan Evren – der erste sein, der England einen Besuch auf Staatspräsidenten-Ebene abstattet. Der Staatspräsident wird am 21. November nach London fliegen und hier 3 Tage bleiben. Am 22. November wird er an einem Abendessen teilnehmen. An diesem Essen werden Gül und seine Gattin Hayrünnisa Gül zum ersten Mal in Frack und in Abendkleid teilnehmen.

Erdoğan-Eroğlu Treffen
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Derviş Eroğlu, Präsidenten der TRNZ, sind gestern zusammengekommen. Das Gespräch wurde der Presse geschlossen geführt. Das Gespräch dauerte circa eine Stunde. Es wurde erläutert, dass bei dem Treffen zwischen Erdoğan und Eroğlu über das Zypern Problem gesprochen wurde und die Entwicklungen bewertet wurden. Näheres wurde nicht bekanntgegeben.

Arınç in Mazedonien
Stellvertretende Ministerpräsident Bülent Arınç, der sich zurzeit in Mazedonien befindet, hat hier am „7. Internationalen Atatürk-Kongress“ teilgenommen.
Der „7. Internationale Atatürk-Kongress“ wird in Zusammenarbeit mit dem Atatürk-Forschungszentrum des Ministerpräsidiums und der mazedonischen Akademie für Wissenschaft und Kunst veranstaltet.

Arınç sagte in seiner Eröffnungsrede, “Seine Offenheit für den Wandel und für Innovation unterscheidet Atatürk von seinen Zeitgenossen. Es ist sehr schwer in der Politikgeschichte der Welt, so einen Menschen wie Atatürk zu finden. Atatürk war ein legendärer Kommandeur, er hat es geschafft, eine moderne Republik zugründen.“

Arınç über den Gefangenenaustausch
Der zurzeit in Mazedonien weilende stellvertretende Ministerpräsident Bülent Arınç äußerte sich zum Gefangenenaustausch zwischen Israel und den Palästinensern. Dabei betonte er, dass die Türkei für diese humanitäre Angelegenheit einen großen Beitrag geleistet hat und dass diesem auf der ganzen Welt eine große Bedeutung beigemessen wird. Darüber hinaus drückte er aus, dass die Waffen beiseitegelegt werden müssten und das Palästina für ein friedliches Zusammenleben als ein unabhängiger Staat anerkannt werden sollte.

Davutoğlu: “Das ist eine humanitäre Angelegenheit”
Außenminister Ahmet Davutoğlu äußerte sich auf einer Pressekonferenz in Konya über den Gefangenenaustausch zwischen Israel und Palästina. Davutoğlu betonte, dass eine palästinensische Delegation in der Türkei war und dass die Türkei dieses Thema als eine humanitäre Angelegenheit betrachtet. “Die Meinungen der Freigelassenen und auch die Meinungen der Vertreter in Kairo sind sehr wichtig. Wir werden sie fragen, in welches Land sie gehen möchten. Je nach Situation werden unsere dortigen Delegationen die Menschen in die Türkei bringen. Alle Palästinenser und alle Menschen im Nahen Osten sollten die Türkei als ihr eigenes Land betrachten. Es ist nichts Außergewöhnliches. Dies ist der Teil, den die Türkei für einen Frieden leistet.” so Davutoğlu.

Vertreter des syrischen Nationalrates in Ankara
Weil die Reform- Appelle weiterhin von ihm ignoriert werden, wird nun der Druck gegen den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad verschärft. Außenminister Ahmet Davutoğlu war der erste Staatsbeamte, der die Vertreter des syrischen Nationalrates unter der Leitung von Burhan Galyum empfing. Bei seiner Rede sagte Davutoğlu, „Handelt gemeinsam und streitet nicht wegen Kleinigkeiten. Wir werden euch stets unterstützen.“

Bei den Gesprächen übermittelten die Ratsmitglieder die Lage in Syrien. „Die syrische Opposition sollte ihre berechtigte Forderung nach Demokratie, die auf Grundrechte und Freiheiten beruht, mit legitimen und friedlichen Mitteln verlangen.“ so Davutoğlu.

Um die syrische Opposition zu organisieren, wurde der Nationalrat unter der Führung von dem Akademiker Burhan Galyum letztes Jahr in İstanbul gegründet.

Erste Bilder von Rasat
Der vom Wissenschafts- und Technologieforschungsrat der Türkei TÜBİTAK-UZAY konstruierte Satellit ist insgesamt gut 93 Kilogramm leicht und wurde vom Staatlichen Planungsamt DPT finanziert. Jetzt sind die Bilder von dem ersten einheimischen Beobachtungssatellit von der Bodenstation der TÜBİTAK aufgenommen worden.
Am 17. August wurde der Satellit von Russland aus ins All geschickt. Der Satellit dreht sich in rund 98 Minuten um die Erde und umkreiste sie bis heute 900-mal.
Für die Kommunikation mit dem Satellit wurde neben der Türkei auch eine vorläufige Bodenstation im Norden von Norwegen errichtet. Der Satellit besitzt eine 7,5 Meter schwarz-weiß sowie eine 15 Meter Multiband-Aufzeichnungskapazität und kann unbegrenzt weltweit Bilder machen.

Künftig soll RASAT neben der Stadt- und Regionalplanung auch für Forst- und landwirtschaftliche Zwecke dienen. Die Systemtechnik des Satelliten wurde ohne ausländische Beratung allein von Ingenieuren der TÜBİTAK-UZAY konstruiert. Die Vertreter der TÜBİTAK schätzen die Lebensdauer des Satelliten auf drei Jahre ein. Der Satellit wird als ein Prüfstein für die türkische Weltraum-Forschung bezeichnet.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Bei der EU-Mitgliedschaft ist 2015 das Ziel
Hürriyet berichtet unter der Schlagzeile „bei der EU-Mitgliedschaft ist 2015 das Ziel““, das EU-Ministerium habe Arbeiten eingeleitet, bei denen für 2015 eine Vollmitgliedschaft der Türkei vorgesehen werde. Dem Blatt zufolge könnten die wegen der Zypern-Frage eingefrorenen acht Verhandlungskapitel, beim Verzicht des Vetos und Blockade von Südzypern und Frankreich gegen einige Kapitel die insgesamt 18 Verhandlungskapitel wieder eröffnet werden. Bis 2014 würde die Türkei alle Verhandlungskapitel abschließen und spätestens in 2015 Vollmitglied in der Europäischen Union werden, schreibt Hürriyet.

Austausch, der den Nahen Osten verändert
In Milliyet lesen wir unter der Schlagzeile „Austausch, der den Nahen Osten verändert“ , der an der israelischen Grenze zu Gaza entführte israelische Soldat Gilat Shalit sei seit fünf Jahren und vier Monaten gefangener der Hamas gewesen und sei mit der historischen Gefangenenaustauschoperation nach Hause zurückgekehrt. Der Austausch von Shalit mit 1027 Palästinensern werde nicht nur als ein simpler Gefangenenaustausch, sondern als ein Abkommen gesehen, dass das Gleichgewicht im Nahen Osten verändern wird. Ferner vermerkt das Blatt, dass der israelische Staatspräsident Schimon Peres sich für die Beiträge der Türkei beim Entstehen des Abkommens bedankt habe, werde von Experten als positiver Schritt zwischen den in einer Krise steckenden beiden Ländern betrachtet.

Explosion vor dem Außenministerium: 4 Todesopfer
Aus Sabah erfahren wir unter der Schlagzeile „Explosion vor dem Außenministerium: 4 Todesopfer“, vor dem Außenministerium in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sei eine Autobombe detoniert und habe vier Menschen in den Tod gerissen. Mindestens zehn weitere Menschen seien bei dem Anschlag verletzt worden. Dem Blatt befanden sich zum Zeitpunkt der Explosion nur wenig Menschen vor dem Gebäude. Es handele sich um einen Selbstmordanschlag.

Orangene-Prinzessin-Krise zwischen EU und Ukraine
Star schreibt unter der Schlagzeile „Orangene-Prinzessin-Krise zwischen EU und Ukraine“, die Europäische Union habe das geplante Treffen zwischen dem ukrainischen Staatspräsidenten Viktor Janukowitsch und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso wegen der Verurteilung der ukrainischen Oppositionspolitikerin und früheren Regierungschefin Julia Timoschenko zu sieben Jahren Haft auf unbestimmte Zeit verschoben. Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton habe gesagt, der Besuch solle stattfinden, wenn „die Bedingungen günstiger für einen Fortschritt in den Beziehungen seien. Die Ukraine müsse Schritte unternehmen, um die Unabhängigkeit der Justiz und die Rechtstaatlichkeit zu sichern. Dem Blatt nach habe der ukrainischen Staatspräsident vermerkt, er sei entschlossen nach Brüssel zu reisen und er sei bereit, Gespräche zu führen. Aber er nicht darum anbetteln. Die Ukraine sei ein unabhängiges Land, habe Janukowitsch weiter gesagt. Türkische Presse Türkei