Wahlergebnisse zeigen nach rechts

Ein EU-weiter Trend zeichnet sich durch die diesjährigen Europawahlen aus. Islamfeindliche Parteien und EU-Skeptiker sind auf Erfolgskurs. Die durch ihre Hetzkampagne gegen den Islam und Migranten bekannte Freiheitspartei (PVV) in den Niederlanden kam auf 15 Prozent der Stimmen und schickt somit vier Abgeordnete ins Europaparlament. In Österreich erhielt die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die ebenfalls mit antiislamischen Tönen ihren Wahlkampf führte, 13 Prozent der Wählerstimmen. Die Liste des EU-Skeptikers Hans Peter Martin erreichte 17,8 Prozent. Auch in Ungarn legten die Rechten zu. Die rechtsextreme Partei Jobbik („Die Besseren“), die erstmals antrat kam auf 14,8 Prozent der Stimmen. In Deutschland spielten rechtsextreme Parteien hingegen so gut wie keine Rolle.

Die Wahlbeteiligung in Europa lag nach EVP-Hochrechnungen bei lediglich 38 Prozent; das Meinungsforschungsinstitut TNS hatte eine Beteiligung von knapp über 43 Prozent errechnet. Und genau hier liegt die Chance für rechtsextreme Parteien. Auf einer rechtsextremen Internetseite wird dafür plädiert, „sich aktiv auf die Wahl am 7. Juni vorzubereiten“. Darin heißt es unter anderem: „Es gilt erstens selbst rechts zu wählen, zweitens die Bekanntschaft schon jetzt zum Rechtswählen zu bewegen, drittens wenn möglich die antretenden Rechtsparteien anderweitig zu unterstützen und sich viertens immer wieder neu klar zu machen, dass im Falle des Zutreffens der von der Umfrage prognostizierten Werte jede Stimme gegen die Etablierten doppelt und dreifach wirkt.“