Ein Gedankenexperiment: Was wäre, wenn…?

Alle sind bestürzt! Dem islamistischen Terror konnte trotz aller Vorkehrungen nicht Einhalt geboten werden. Am vergangenen Montag flog alles auf. Eine kleine islamistische Zelle tötete fast unbehelligt ein Jahrzehnt hinweg neun deutsche Kleinunternehmer.

Innenminister will härtere Gesetze
Entsprechend eilig hatte es Innenminister Hans-Peter Friedrich, die islamischen Verbände in sein Ministerium zu bestellen und sie dazu aufzufordern, ihre Mitglieder zu bespitzeln und alle wertvollen Informationen den zuständigen Behörden weiterzuleiten. Er versprach darüber hinaus eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Verfassungsschutzbehörden der Länder. Eine personelle Aufstockung und strengere Gesetze gegen ausländische Kriminelle werde er zudem ebenfalls prüfen lassen.

Die islamischen Verbände in Deutschland verurteilten indes die aufgedeckten Morde scharf und ließen in einer gemeinsamen Pressemitteilung verlauten, dass der wahre Islam keine Morde toleriere oder rechtfertige.

Demonstrationen überall in Deutschland
Am Dienstagmittag fanden derweil erste größere Demonstrationen in Leipzig, Dresden, Erfurt, Schwerin und in Köln statt. Die NPD ließ einladen und ein Menschenwall ungekannten Ausmaßes füllte die breiten Plätze dieses Landes. Hier und da streckten schwarz verkleidete, aber unvermummte Demonstranten Plakate in die Luft, auf denen in großen Buchstaben die Worte „Ausländer raus“ zu sehen waren.

CSU-Chef Horst Seehofer kündigte unterdessen einen Gesetzesentwurf an, wonach der Zuzug von Ausländern stärker als zuvor begrenzt werden solle. Es sei überdies eine Schande, dass die Zusammenarbeit der verschiedenen Verfassungsschutzbehörden und Landeskriminalämter nicht ausreichend funktioniert habe. Der FDP Generalsekretär Christian Lindner gab hierzu bereits grünes Licht. Überdies soll neben dem Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) eine weitere Behörde zur Bekämpfung des inländischen islamistischen Terrors gegründet werden.

Rücktrittswelle
Die Innenminister dreier Länder nahmen indessen am Mittwochabend die politische Verantwortung auf sich und verkündeten ihre Rücktritte.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will vor dem Hintergrund der Anschläge weitere präventive Möglichkeiten zur Bekämpfung des islamistischen Terrors erarbeiten lassen und bald eine Studie zu „Deutschenfeindlichkeit“ veröffentlichen. Außerdem werde sie die Subventionen an Organisationen, die sich präventiv gegen Rechtsradikalismus in Deutschland einsetzen, stärker als zuvor auf ihre eigene Verfassungstreue hin überprüfen lassen.

Kampf gegen den Terror
Auf dem sonntägigen Parteitag der CDU in Leipzig widmete Bundeskanzlerin Angela Merkel zwei Drittel ihrer Rede dem islamistischen Terror. Sie verkündete mit einer verblüffend sonoren Stimme, dass Multikulti endgültig zu Ende sei und der deutsche Staat alles daran setzen werde, dass die Feinde Deutschlands die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Minutenlang bekam sie von den Delegierten im Stehen Applaus. Währendessen brannten bereits die ersten Häuser lichterloh. Leitartikel Meinung