01.12.2011 – Davutoğlu, Zypern, PKK, Gül, Syrien, Deutschland, EU-Beitritt Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Staatspräsident Abdullah Gül Kirgisien Reise
Staatspräsident Abdullah Gül ist zur Teilnahme an der offiziellen Übergabezeremonie des Staatspräsidentenpostens nach Kirgisien gereist. Bei der jüngsten Staatspräsidentenwahl Ende des vergangenen Monats trat Almasbek Atambajew als Sieger hervor.

Staatspräsident Gül Kam In Bishkek Als Erstes Mit Seiner Kirgisischen Amtskollegin Rosa Otunbajewa Zusammen. Außerdem Kam Gül In Der Türkischen Botschaft Mit Vertretern Der Türkischen Gesellschaft Zusammen. An Der Übergabezeremonie Werden Staats- Und Regierungschefs Von Etwa 50 Ländern Teilnehmen.

Außenminister Davutoğlu Präsentiert Maßnahmen-Katalog gegen das Syrien Regime
Das Nato-Mitglied Türkei hatte einst enge Kontakte zu der Regierung Assads. Wegen des Vorgehens der syrischen Sicherheitskräfte gegen die Protestbewegung kühlte das Verhältnis aber in den vergangenen Monaten ab.

Außenminister Ahmet Davutoğlu präsentierte nun einen Maßnahmenkatalog gegen das Syrien Regime. Ankara verhängt damit ein Waffenembargo und will Vermögen einfrieren. Davutoğlu kündigte an, dass die Arbeit eines bilateralen Konsultationsgremiums ausgesetzt werde, „bis eine legitime Regierung, die im Frieden mit ihrem Volk ist, die Verantwortung hat“. Wirtschaftsprojekte würden ebenso gestoppt wie Exportkredite. Die Strafmaßnahmen sollen das Regime, nicht das syrische Volk treffen. Deshalb bleiben radikalere Schritte wie die Kappung von Stromlieferungen nach Syrien oder der Stopp des Flugverkehrs aus.

Davutoğlus Deutschland Reise
Außenminister Ahmet Davutoğlu reist heute für einen viertägigen Besuch nach Deutschland. Davutoğlu startet seine Rundreise in Hamburg. Danach sind bis Sonntag Stationen in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Bayern und Berlin geplant.

Bei seinem Deutschlandbesuch wird Davutoğlu in Hamburg, Frankfurt, München, Berlin und Köln, wo zahlreiche türkische Bürger leben, Kontakte aufnehmen und Inspektionen durchführen.

Davutoğlu wird im Rahmen seiner Deutschlandreise vom Bundespräsidenten Christian Wulff empfangen und mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und seinem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle zusammentreffen. Bei dem Treffen werden Themen wie die türkische Gesellschaft in Deutschland, die bilateralen Beziehungen, der EU-Beitrittsprozess sowie regionale und internationale Entwicklungen erörtert.

Unterdessen wird Davutoğlu Im Rahmen seiner Kontakte auch an der internationalen Afghanistan-Konferenz teilnehmen.

Davutoğlu-Salihi Treffen
Außenminister Ahmet Davutoğlu ist mit dem iranischen Außenminister Ali Ekber Salihi zusammengekommen. Bei dem Treffen wurden über diverse Themen gesprochen. Davutoğlu brachte bei diesem Gespräch sein Unbehagen über die Äußerungen einiger iranischer Vertreter in der letzten Zeit über die Türkei zum Ausdruck. Salihi hingegen versicherte, dass diese Äußerungen nicht die offizielle Haltung des Irans wiederspiegeln.

Dank an die Türkei
Aus Protest gegen britische Sanktionen haben iranische Demonstranten in der Hauptstadt Teheran das Gelände der britischen Botschaft gestürmt. Sie zündeten dort ein Feuer an und entfernten die britische Flagge. Auf diese Ereignisse hin steht England kurz davor seine diplomatischen Beziehungen mit dem Iran auf Eis zu legen. Großbritannien hat alle Mitarbeiter der iranischen Botschaft in London aufgefordert, binnen 48 Stunden das Land zu verlassen.

William Hague, der englische Außenminister sagte, dass der Geschäftsführer der iranischen Botschaft in London über die Forderung nach einer sofortigen Schließung der Botschaft informiert sei und das gesamte diplomatische Personal Irans innerhalb von 48 Stunden England verlassen müsse. Zugleich gab Hague die Schließung der britischen Botschaft und den Abzug ihres gesamten Personals aus Teheran bekannt. Hague betonte er, dass die Schließung der Botschaften nicht den Abbruch, sondern lediglich die Herabstufung der diplomatischen Beziehungen auf ihre niedrigste Stufe bedeute.

Der englische Außenminister Hague bedankte sich bei der Türkei und sagte „Wir sind vor allem sehr denkbar über das schnelle und hilfreiche Eingreifen von dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoğlu.“

Joe Biden kommt in die Türkei
US-Vizepräsident Joe Biden wird der Türkei einen Besuch abstatten. Joe Biden wird im Rahmen seiner offiziellen Kontakte in der Türkei mit Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zusammenkommen.

Im Rahmen seiner Kontakte werden Themen wie die gemeinsame Terrorbekämpfung, die Zypern-Frage, der arabische Frühling, Syrien, die Normalisierung der türkisch-armenischen Beziehungen, Afghanistan, die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel sowie die Reformen in der Türkei erörtert. Joe Biden wird am 3. Dezember am 2. Internationalen Unternehmergipfel in Istanbul teilnehmen.

Export der Türkei gestiegen
Nach Angaben des Türkischen Statistikamts (TÜIK) ist der Export im Oktober um 8,9% angestiegen. Demnach ist der Anstieg im Export auch im Monat Oktober fortgesetzt worden. Unterdessen erreichte die Exportsumme im vergangenen Monat 11 Milliarden 935 Millionen Dollar. Beim Import hingegen wurde 15 % Anstieg verzeichnet. Die Importsumme stieg auf 19 Milliarden 915 Millionen US Dollar.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Abant-Plattform wird arabischen Frühling auf den Tisch legen
Zaman berichtet unter der Schlagzeile „Abant-Plattform wird arabischen Frühling auf den Tisch legen“, die Abant-Plattform werde das Thema „die Zukunft des Nahen Ostens nach dem arabischen Frühling und die Türkei“ in Gaziantep auf den Tisch legen. Dem Blatt werden an dem 25. Treffen der Abant-Plattform zwischen dem 3. Und 4. Dezember in Gaziantep mehr als 100 Akademiker, Journalisten und Experten aus zahlreichen Ländern, unter anderem aus den USA, Japan, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten teilnehmen.

Türkei Sanktionen gegen Syrien
Aus Milliyet erfahren, nach der Arabischen Liga habe nun auch die Türkei Sanktionen gegen Syrien bekanntgegeben, die den syrischen Machthaber Baschar al-Assad in die Enge treiben sollen. Außenminister Ahmet Davutoglu habe in Ankara ein neun Punkte umfassendes Maßnahmenpaket gegen das syrische Regime bekanntgegeben. Dabei habe Davutoğlu betont, damit die Sanktionen das syrische Volk nicht negativ beeinflussen hätten sich die entsprechenden Ministerien intensiv bemüht und die Optionen sehr genau überprüft. Mit den vorgesehenen Maßnahmen wolle Türkei die syrische Verwaltung treffen und nicht das syrische Volk darunter leidet oder wegen der Fehler der Verwaltung bestraft wird, habe Außenminister Davutoglu weiter gesagt.

Barzani verspricht Druck auf PKK
In Star lesen wir unter der Schlagzeile „Barzani verspricht Druck auf PKK“, der Vorsitzende der Verwaltung im Norden Iraks Mesud Barzani habe erklärt, die Verwaltung stehe im Kontakt mit der Terrororganisation und man werde zum Stopp der Angriffe großen Druck ausüben.

Vor Biden sind seine Fahrzeuge angekommen
Sabah meldet unter der Schlagzeile „vor Biden sind seine Fahrzeuge angekommen“, der US-Vizepräsident Joe Biden werde zu offiziellen Kontakten in die Türkei kommen. Dem Blatt zufolge werde US-Vizepräsident Biden am Samstag in Istanbul am Unternehmergipfel teilnehmen sowie Gespräche mit Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan führen. Unterdessen seien die gepanzerten Fahrzeuge von der Nummer zwei der USA und seinem Doppelgänger in Istanbul eingetroffen. Die vier gepanzerten Limousinen seien mit einem Frachtflugzeug von Typ C-17 in Istanbul angekommen.

Zusammenarbeit der Zentralbanken beflügelt Börsen
Aus den Wirtschaftsseiten von Zaman erfahren wir unter der Schlagzeile „Zusammenarbeit der Zentralbanken beflügelt Börsen“, die Europäische Zentralbank (EZB), die Federal Reserve in den USA sowie die Notenbanken Großbritanniens, Japans, Kanadas und der Schweiz hätten eine die Versorgung von Banken und anderen Wirtschaftsbereichen mit ausreichend frischem Geld angekündigt. Der Meldung zufolge habe wie die Börsen im Ausland auch die Istanbuler Aktienbörse euphorisch auf diesen Schritt reagiert. Die Aktien hätten 4,66 Prozent an Wert gewonnen und ein Plus von 2424 Punkten verzeichnet. Der 100-Index der Istanbuler Börse habe den gestrigen Handel mit 54.517 Punkten abgeschlossen, schreibt Zaman. Türkische Presse Türkei