07.12.2011 – Integration, Kolat, Rassismus, Neonazi, BKA, Türkei, Özoğuz

Die Themen des Tages sind:

Die neue Integrationssenatorin Dilek Kolat will die Minderheiten in der Stadt fördern und fordern – und selbst Vorbild sein.

Aydan Özoguz wird neben Olaf Scholz stellvertretende Vorsitzende. Der wiedergewählte Parteichef Sigmar Gabriel bekennt sich zu Rot-Grün.

Der Kringelkrugweg will weitgehend deutsch bleiben: Kleingärtner in Schleswig-Holstein beschließen eine Obergrenze für Laubenpieper mit Migrationshintergrund.

Zehn Thesen zum prekären Verhältnis zwischen dem Westen und der islamischen Welt. Der frühere CDU-Politiker Todenhöfer besucht seit vielen Jahren islamische Länder und schrieb mehrere Bestseller.

Der FDP-Rechtsextremismusexperte Ruppert über Rassismus, undurchsichtige Verfassungsschützer und warum ein übereiltes zweites NPD-Verbotsverfahren riskant wäre.

Kaum im Amt, muss der neue Generalbundesanwalt sich mit der beispiellosen Mordserie durch rechtsextreme Terroristen beschäftigen. Dabei stößt er auf immer mehr Unterstützer der Mörder.

Ein Chemnitzer Meldeamt soll dem Rechtsterroristen Uwe Mundlos einen Ausweis mit falscher Identität ausgestellt haben. Die Behörde bestätigt Unregelmäßigkeiten.

Der mutmaßliche Helfer des Neonazi-Trios Holger G. soll ein Geständnis abgelegt und andere Verhaftete belastet haben. Ihm kommt eine Schlüsselfunktion bei der Aufklärung des NSU-Umfelds zu.

Künftig will das Bundeskriminalamt (BKA) entschlossener gegen Rechtsextremismus vorgehen. „Wir wollen dem gewalttätigen Rechtsextremismus in Deutschland intensiver als jemals zuvor den Kampf ansagen“, so BKA-Präsident Jörg Ziercke.

Was hat die rechtsextremen Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in den Selbstmord getrieben? Eine Zeugenaussage wirft Licht auf die Motive der beiden Männer, die gemeinsam zehn Morde begangen haben.

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat Anklage wegen Volksverhetzung gegen drei NPD-Funktionäre erhoben.

70 Gäste protestierten auf der Zuschauertribüne lautstark gegen die NPD-Fraktion. Nach lautstarken Protesten gegen die Anwesenheit von NPD-Abgeordneten musste die Sitzung des Kreistages von Vorpommern-Greifswald am Montag abgebrochen werden

Arid U. hat am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten erschossen, es war sein persönlicher Dschihad. Einer seiner besten Freunde war ausgerechnet: ein Amerikaner. Der sagt jetzt vor Gericht aus.

Rund 80 Prozent der Anhänger rechtsextremer Parteien sind Männer, viele von ihnen sind arbeitslos. Das zeigt eine Studie der Universitäten Gießen und Leipzig.

Zwei Jahre nach dem Desaster bei der Bundestagswahl 2009 tritt die SPD als eine erstaunlich geschlossene Partei auf, die wieder an ihre Chancen glaubt und auch keine Angst mehr vor der Konkurrenz hat.

Ankündigung von Integrations-Staatssekretär Kurz wird von Bildungsministerium nicht unterstützt: „Derzeit kein Thema“

Auf dem Etikett prangen Hakenkreuze und das Porträt Adolf Hitlers: Ein Österreicher verkauft im Internet Schnaps und Wein mit nationalsozialistischen Symbolen.

Eineinhalb Jahre nach der Parlamentswahl hat Belgien wieder einen regulären Regierungschef. König Albert II. ernannte den französischsprachigen Sozialisten Elio di Rupo am Montagabend.

In Afghanistan sind bei zwei Anschlägen am wichtigsten Feiertag der Schiiten mindestens 60 Menschen getötet worden. Die sunnitischen Extremistengruppe Lashkar-e-Jangvi bekannte sich zu den Attentaten.

Wenn der Chef fehlt, läuft der Betrieb nicht mehr rund. Seit sich Recep Tayyip Erdogan am 26. November einer Darmoperation unterzog, ist bei der sonst fast geräuschlos funktionierenden Regierung in Ankara viel Sand im Getriebe.

Verhaftungswellen in der Türkei: Eine politische Lösung der kurdischen Frage ist vorläufig in die Ferne gerückt. Ein Gespräch mit Yildirim Türker

Zypern ist für die Türkei eine nationale Angelegenheit und die wird sie auch nicht für eine EU-Mitgliedschaft aufgeben, erklärte der Türkische EU-Minister Egemen Bağış.

Integration und Migration

• TAZ: Die IntegrantInnen
• Der Tagesspiegel: Deutsch hat sie erst in der Schule gelernt
• Hamburger Abendblatt: Das neue Hamburger Doppel in der SPD-Spitze
• Stern Online: Aydan Özoguz – Gabriels Antwort auf Sarrazin
• Die Welt: Laubenpieper beschließen Ausländerquote
• Neues Deutschland: Chor eines letzten Aufgebots
• Zeit Online: Fleisch für Mogadischu
• Deutschlandradio: Religionskritiker: „Wir müssen kritisch hinterfragen“
• Dradio: Religion und Gewalt Teil 2
• Die Presse: Fehlentscheidungen und ihre „fürchterlichen Folgen“

Neonazi-Terror

• TAZ: „Scheitern wäre eine Katastrophe“
• FAZ: „Es gibt keine informellen Deals mit Beate Zschäpe“
• Zeit Online: Neonazi-Gruppe soll sich Pass auf Behörde erschlichen haben
• Frankfurter Rundschau: Kronzeuge aus dem Untergrund
• Süddeutsche Zeitung: Rechtsextreme Flügelstürmer
• Focus Online: BKA sagt rechter Gewalt den Kampf an
• Süddeutsche Zeitung: Terror auf der Tagesordnung
• TAZ: Eine Stadt fühlt sich denunziert
• Spiegel Online: Sicherheit und Recht und Freiheit
• Süddeutsche Zeitung: Stoff für die Konspirologen
• Hamburger Abendblatt: Tumulte im Mecklenburger Kreistag
• Süddeutsche Zeitung: NPD-Funktionäre angeklagt
• Neues Deutschland: Tumulte im Greifswalder Kreistag
• Spiegel Online:Protest gegen NPD löst Tumult im Kreistag aus
• Neues Deutschland: Neonazis verderben BKA die Feierlaune

Deutschland

• Frankfurter Rundschau: Der Attentäter und sein amerikanischer Freund
• Süddeutsche Zeitung: ‚Eine halbe Milliarde für NS-Opfer‘
• Die Welt: Rechtsextreme Wähler sind männlich, arm, arbeitslos
• Frankfurter Rundschau: Letze Warnung
• TAZ: „Wir brauchen eine neue Offensive“

SPD-Parteitag

• Der Tagesspiegel: Die SPD glaubt wieder an sich
• FAZ: Das Ende alter Schlachten?
• Frankfurter Rundschau: SPD der linken Mitte
• TAZ: Steinbrück zurück auf Los
• Süddeutsche Zeitung: Geschlossen, aber nicht langweilig

Ausland

• Der Standard: Verwirrung rund um Uni-Ausbildung für Imame
• Die Presse: Junge Muslime zeigen ihr Österreich auf Fotos
• TAZ: Versöhnung und Erpressung
• Spiegel Online: Österreicher verkauft Hitler-Schnaps
• Focus Online: Hitler-Schnaps im Internet verkauft
• TAZ: Was ist ein Imperium?
• FAZ: Nasrallah warnt syrische Opposition
• TAZ: Krise oder Krieg – neue Fronten am Golf
• Neues Deutschland: Di Rupo soll es richten
• Die Welt: Christliche Rechte wittern „Krieg gegen Weihnachten“
• Focus Online: Anschläge fordern 60 Tote
• FAZ: Viele Tote bei Anschlägen auf Schiiten

Türkei

• Wiener Zeitung: Erdogans Krankheit lähmt die Türkei
• Junge Welt: »Der KCK-Prozeß ist eine Terrormaßnahme«
• Deutsch Türkische Nachrichten: Freihandelsabkommen: Türkei ignoriert Syriens Aufhebung
• Junge Welt: Türkei: Prozeß gegen Kurden
• Deutsch Türkische Nachrichten: „Wir werden Nordzypern niemals aufgeben“
• FAZ: Im Bergwerk der Schönheit gräbt man nach Gedichten