17.12.2011 – Rassismus, Nazi, Bottrop, Migranten, Zwickauer, NPD, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Rassismus in Brandenburg war lange auch ein Standortproblem für Potsdamer Forschungseinrichtungen. Heute werden Migranten vor allem fernab von Berlin diskriminiert.

Das Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, dem der Bundesrat im November zustimmte, ist ein Kompromiss. Es soll Fachkräften, die ihren Beruf im Ausland erlernt haben, ermöglichen, ihn auch in Deutschland auszuüben.

Immerhin: Die Fremdenfeindlichkeit in Brandenburg stagniert, sagt der Politologe und Rechtsextremismusexperte Jaschke.

Die NPD-Jugend wollte einen Landeskongress in der Mensa eines Gymnasiums in Bayern abhalten. Eltern, Lehrer und Lehrer gingen auf die Barrikaden – mit Erfolg.

Einer Krefelder Gymnasiastin ist verboten worden, im Fitness-Studio „All Inclusive“ ihr Kopftuch zu tragen. Die Geschäftsführung argumentiert, dass es in anderen Studios früher Streit über die Kopftücher gegeben habe.

Anlässlich des Internationalen Tages der Migranten teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit, dass Zuwanderer in der Hauptstadt deutlich stärker von Armut betroffen sind als Menschen ohne Migrationshintergrund.

Eine Kleingartenkolonie in Norderstedt gibt sich eine Migrantenquote. Es habe „Probleme“ mit den Eingewanderten gegeben. Nun wird zurückgerudert.

Die Ermittler prüfen mögliche Verbindungen des Ludwigshafener Neonazis Malte R. zur Zwickauer Zelle – und vermuten dort eine weitere Terroristische Vereinigung.

Das Neonazi-Trio unternahm wohl mehrere Anläufe, in die Legalität zurückzukehren. Der erste Versuch scheiterte an einem Oberstaatsanwalt, beim zweiten Mal sollte ein NPD-Mann vermitteln.

Als Konsequenz aus den bekannt gewordenen Fällen rechtsextremistischen Terrorismus’ hat Bundesinnenminister Friedrich am Freitag das Gemeinsame Abwehrzentrum Rechtsextremismus eröffnet.

Ein Anwalt aus der Kanzlei des inhaftierten EX-NPD-Funktionärs Ralf Wohlleben sang auf Bekennervideo der Neonazi-Zelle.

In den Niederlanden sind in Einrichtungen der katholischen Kirche seit 1945 „mehrere zehntausend“ Minderjährige Opfer sexueller Übergriffe geworden, darunter „zehn- bis zwanzigtausend Katholiken“.

Ein 16-Jähriger soll die Schüsse auf zwei Brüder in Batenbrock abgegeben haben. Noch in der Nacht stellte er sich in Begleitung seines Anwalts der Polizei. Der sagt, sein Mandant soll sechs Schüsse abgefeuert haben.

Der im Nachgang zur Minarett-Initiative eingeleitete Dialog zwischen der muslimischen Gemeinschaft und Vertretern des Bundes ist abgeschlossen. Letzten April fand das vorläufig letzte Treffen statt.

Integration und Migration

• TAZ: Stellenweise weltoffen
• FAZ: Zeichen des Willkommens
• TAZ: „Im Gänsemarsch zur Demokratie“
• Der Westen: Ein Netzwerker in Sachen Integration
• Focus Online: Landshuter Schule wehrt sich gegen Nazis
• Ahlener Zeitung: Über den Umgang mit Ausländern und Migranten
• Rheinische Post: Kopftuchverbot in Fitness-Studio
• General-Anzeiger: Bonn: Noch fehlt das Minarett beim Moschee-Neubau an der Brühler Straße
• TAZ: Augen rechts
• Der Tagesspiegel: Schriftsteller Christopher Hitchens gestorben
• Der Westen: Eine Moschee in Pastellblau

Zuwanderer stärker von Armut bedroht

• Neues Deutschland: Nüscht jejen Ausländer, aber …
• Berliner Morgenpost: Jeder vierte Migrant in Berlin von Armut bedroht
• Berliner Zeitung: Zuwanderer stärker von Armut bedroht

Kleingärtner in Norderstedt lassen Migrantenquote wieder fallen

• TAZ: Migranten dürfen weiter gärtnern
• Frankfurter Rundschau: Kleingärtner nehmen Migranten-Quote zurück
• Hamburger Morgenpost: Kleingarten-Streit: Ein Ofen soll´s richten
• Focus Online: Ausländer dürfen wieder schrebern

Zwickauer Terrorzelle und NPD-Verbot

• Frankfurter Rundschau: Spur an den Rhein
• Süddeutsche Zeitung: Alte Bekannte
• TAZ: „Eine Gesinnungsdatei lehne ich ab“
• Frankfurter Rundschau: Wie das Auftauchen der NSU-Terroristen scheiterte
• Süddeutsche Zeitung: Was Neonazis gerne hören
• TAZ: Prozess um Gewaltprognose

Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus startet

• FAZ: Abwehrzentrum Rechtsextremismus eröffnet
• Focus Online: Abwehrzentrum gegen Neonazis eröffnet
• Stern Online: Polizei und Verfassungsschutz gemeinsam gegen rechte Gewalt
• Frankfurter Rundschau: Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus startet
• Der Tagesspiegel: Abwehrzentrum gegen Rechts gestartet
• Zeit Online: Friedrich eröffnet Abwehrzentrum Rechtsextremismus

Wohllebens Anwältin war angeblich in der NPD aktiv

• Augsburger Allgemeine: Wohlleben und Verteidiger haben gemeinsame braune Vergangenheit
• Die Welt: Wohllebens Anwältin war angeblich in der NPD aktiv
• Spiegel Online: Wohlleben und Verteidiger haben gemeinsame Vergangenheit

Deutschland

• Süddeutsche Zeitung: „Wir sind schockiert“
• FAZ: Entsetzen in katholischer Kirche der Niederlande
• FAZ: Entsetzen in katholischer Kirche der Niederlande
• FAZ: Aufklärung
• Frankfurter Rundschau: Lieber Kredit!
• Süddeutsche Zeitung: Zweifel an Wulffs Aussagen
• Frankfurter Rundschau: FDP-Rebellion gescheitert
• Neues Deutschland: Hitlers Opfer in großer Sorge
• Frankfurter Rundschau: Zweieinhalb Jahre für Terrorhelfer gefordert
• Bild: Unbeteiligte bei Streit unter Rechten und Linken verletzt

Schießerei in Bottrop

• Der Westen: Schießerei in Bottrop – 16-Jähriger soll sechs Mal gefeuert haben
• Frankfurter Rundschau: 16-Jähriger gesteht
• Hamburger Abendblatt: Haftbefehl gegen 16-Jährigen nach Schießerei in Bottrop
• Bild: Haftbefehl gegen 16-Jährigen nach Schießerei

Ausland

• Aargauer Zeitung: Schweizer Muslime betonen Zustimmung zu den Verfassungsgrundwerten
• Neue Zürcher Zeitung: Mario Gattiker leitet definitiv das Bundesamt für Migration
• Süddeutsche Zeitung: Fußball mit Allah Das Fußvolk des Umsturzes erwartet sich endlich greifbare Vorteile.
• FAZ: Lernen und lehren für das neue Libyen
• Der Tagesspiegel: Madame und ihr Dämon
• Focus Online: War die Tötung von Muammar Gaddafi ein Kriegsverbrechen?
• Die Presse: Moskau rückt von Syriens Regime ab

Türkei

• Deutsch Türkische Nachrichten: Erdoğan: Warn-Brief an Sarkozy!
• Deutsch Türkische Nachrichten: Bestimmt die EU das Gebet in Moscheen in der Türkei?