13.06.2009 – Einbürgerung, Visum, Flüchtlinge

Nicht-Einbürgerungen in Rekordhöhe
Die TÜRKIYE wirft auf das Thema „Einbürgerungszahlen“ einen anderen Blick. Während SABAH und MILLIYET von einem Rückgang der Einbürgerungszahlen sprechen, führt TÜRKIYE das Thema als einen Anstieg der Nicht-Einbürgerungen an. Damit möchte die Zeitung auf die bewusste Zurückhaltung vieler Migranten bei der Beantragung der Einbürgerung aufmerksam machen. Nur einer von 45 Migranten, die die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen, würden auch einen Antrag stellen. Nach SABAH haben sich noch 2000 186.700 Ausländer einbürgern lassen. Im letzten Jahr waren es nur noch 94.500, die Eintritt in den deutschen Staatsverband erhielten. Die Mehrzahl der Eingebürgerten sind dabei türkischstämmige Migranten (24.500).

In der MILLIYET kritisiert Sevim Dagdelen (Linke) in diesem Zusammenhang die Behauptung, die Einbürgerung würde gefördert werden. Stattdessen würden Statistiken schön geredet, gleichzeitig aber weiterhin Bürger 2. Klasse geschaffen.

Deutschland in Visumsfragen nicht aufrichtig
Dies wirft der EU-Chefunterhändler der Türkei, Egemen Bagis, Deutschland vor. Den letzten Änderungen in den Visumsregelungen fehle es an Aufrichtigkeit. Damit man eine „Bescheinigung über die visumfreie Einreise“ erhalte, müsse man mehr bürokratische Hürden überwinden, als bei einem Visumstantrag. Auf diese Diskrepanz weist die ZAMAN hin.

Auf eine weitere Diskrepanz in Visa-Angelegenheiten macht die HÜRRIYET aufmerksam. Während sich EU-Länder davor streuben würden, Türken gegenüber irgendeine Erleichterung zu akzeptieren, würde die EU nun bis Ende des Jahres Staatsbürger des Kandidatschaftskandidaten Serbien von der Visum befreit werden. Für den Beitrittskandidaten Türkei wären solche Erleichterungen jedoch nicht vorgesehen.

Die TÜRKIYE  führt im Rahmen der Visa-Debatten auf ein tragisches Visa-Schicksal hin. Der Schifferstädter Osman I. klagt in der Zeitung darüber, seine Ehefrau trotz Erfüllung aller Voraussetzungen nicht nach Deutschland holen zu können. Sie hätten vor eineinhalb Jahren in der Türkei geheiratet, seine Frau hätte erfolgreich die Sprachprüfung im Goethe-Institut abgelegt, er selbst würde alle Einkommensvoraussetzungen erfüllen, dennoch würden die deutschen Behörden seiner Ehefrau kein Visum zur Familienzusammenführung gewähren. Nachdem es auf ihren Antrag fünf Monate lang keine Reaktion gegeben hätte, hätte er plötzlich eine Einladung zur Polizeidienststelle, seine Ehefrau zum Konsulat erhalten. Dort hätte man ihm 68, seiner Ehefrau 30 Fragen über ihre Ehe gestellt. Wo sie sich kennengelernt hätten, in welchem Resteraunt sie zusammen gegessen hätten und anderes. Schließlich hätten die Behörden den Antrag auf Familienzusammenführung abgelehnt, weil sie bei dem Paar eine Scheinehe vermuten. Die Ausführungen des Ehepaars wäre den Beamten nicht glaubwürdig genug gewesen.

Geht zurück in die Türkei
Diese Aufforderung erhalten nach ZAMAN immer mehr Flüchtlinge und Asylantragsteller in Deutschland. Demnach werden die Betroffenen in einem Hinweis der zuständigen Gerichte darauf hingewiesen, dass die Menschenrechtssituation in der Türkei unter der Regierung der AK Partei wesentlich gebessert hätten. Dies gelte besonders für Flüchtlinge und Asylantragsteller, die keiner geordneten Beschäftigung nachgehen und ihren Unterhalt aus eigener Kraft bestreiten.

Nach einem Bericht der SABAH will der Hamburger Senat das Thema Flüchtlinge auf seine Tagesordnung setzen. Es gehe dabei um mehr als 30.000 Flüchtlinge die Anfang 2010 das Land verlassen müssten. Wenn dem Antrag im Senat und den Ausschüssen stattgegeben wird, werde das Thema voraussichtlich an den Bundesrat weitergereicht.

Zweite Chance für Cem Özdemir
Cem Özdemir bekommt eine zweite Chance für den Bundestag. Darüber berichten ZAMAN und HÜRRIYET. Nach den unerwartet guten Ergebnissen der Grünen bei den Kommunalwahlen in Stuttgart, wird Cem Özdemir eine realistische Chance auf ein Direktmandat zugeschrieben. Türkische Presse Europa