19.12.2011 – Erdoğan, Armenien, Frankreich, Israel, Palästina, EU-Betirtt Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan-Khaswaneh Treffen
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist gestern mit Awn Khaswaneh, Ministerpräsident von Jordanien zusammengekommen. Vor seinem Treffen mit Ministerpräsident Erdoğan ist Khaswaneh mit Davutoğlu in Konya zusammengekommen. Khaswaneh ist nach seinem Frühstück mit Davutoğlu in Konya nach Istanbul weitergereist. Hier ist er mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan in seinem Wohnsitz in Kısıklı Istanbul zusammengetroffen. An dem Treffen haben auch die Gattin und die Tochter von Khaswaneh teilgenommen.

Bei dem Gespräch standen vor allem Themen wie die Entwicklungen in Syrien und regionale Themen auf der Tagesordnung. Das Gespräch dauerte ungefähr eine Stunde.

Erdoğan hat die Türkei in eine ökonomische Größe verwandelt
Die Athener Zeitung To Vima schrieb unter dem Titel “ Erdoğan Mann des Jahres“ einen Artikel über Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan. In dem Artikel wurde betont, dass Ministerpräsident Erdoğan die Türkei von der IMF gerettet und das Land innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren in eine ökonomische Größe verwandelt hat.

Von nun an beschützt die Polizei das Parlament
Nach einem Beschluss des Parlaments übernahm die Polizei die gesamte Sicherheit des Parlaments von der Armee. Von nun an wird die Polizei das gesamte Parlament beschützen. Somit wurden die Aufgaben der Sicherheitstruppen, die bis jetzt im Parlament tätig waren, an die Polizei übergeben.

Türkische Delegation reist nach Frankreich
Eine türkische Delegation unter Vorsitz von Volkan Bozkır ist nach Frankreich gereist. Das französische Parlament will am Donnerstag über einen Gesetzesentwurf beraten, die die Leugnung des angeblichen armenischen Genozids unter Strafe stellt. Das geplante Gesetz sieht für das Leugnen eines angeblichen Völkermordes an den Armeniern eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr und 45.000 Euro Geldstrafe vor.

Außenpolitischer Sprecher des türkischen Parlaments, Volkan Bozkır äußerte sich vor seiner Visite in Paris über dieses Thema. Bozkır ist der Meinung, dass Sarkozy auf Stimmenfang ist. Er wolle sich bei den kommenden Wahlen den Rückhalt der armenischen Lobby sichern. “Vielleicht werden wir scheitern und unsere französischen Kollegen nicht von ihrem Vorhaben abbringen können, aber unser Hauptziel ist, die französische Öffentlichkeit über die Konsequenzen eines solchen Gesetzes zu informieren”, erklärte Bozkır.

Die Delegation wird heute als erstes mit Axel Poniatowski, Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im französischen Parlament zusammentreffen. Die Delegation wird auch mit dem sozialistischen Politiker Pierre Moscovici und dem Vorsitzenden der Türkei-Gruppe in der französischen Nationalversammlung Michel Diefenbacher zusammenkommen. Für morgen hingegen ist ein Treffen mit Jean-David Levitte, diplomatischer Berater von Staatspräsident Sarkozy, Außenminister Alain Juppe und Parlamentspräsident Bernard Accoyer geplant.

Die Kontakte der Delegation in Frankreich werden zwei Tage dauern.

Pop Konzert für Erdbebenopfer
Um den Erdbebenopfern von Van Unterstützung zu leisten, gaben berühmtem türkischem Pop Sänger ein Benefizkonzert. Im Rahmen der Aktion traten Künstler wie Mustafa Ceceli, Demet Akalın, Emre Altuğ, Burcu Güneş, Levent Yüksel, Hande Yener, Deniz Seki, Yeşim Salkım, Reyhan Karaca, Murat Boz und Betül Demir kostenlos auf. Die Konzerteinnahmen werden den Erdbebenopfern in Van zugutekommen.

550 weitere Gefangene freigelassen
Israel und die radikalislamische Hamas haben ihren umfassenden Gefangenenaustausch abgeschlossen. Israel ließ am Sonntagabend 550 palästinensische Häftlinge frei. Es handelte sich um die zweite Gruppe der insgesamt 1027 Palästinenser, die Israel im Austausch für den Soldaten Gilad Schalit freilassen musste. Schalit war vor zwei Monaten nach mehr als fünf Jahren Geiselhaft im Gazastreifen freigekommen.

Wie berichtet wurde, wurden 505 Häftlinge am späten Abend in Bussen über den Beitunia-Übergang in das Westjordanland gebracht. Weitere 41 Gefangene kehrten in den Gazastreifen zurück und zwei weitere nach Jordanien. Zwei weitere Gefangene kamen nach Ost-Jerusalem zurück.

Am 18. Oktober hatte Israel den Soldaten Schalit in einem ersten Schritt gegen 477 palästinensische Häftlinge ausgetauscht.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

EU-Beitrittsprozess der Türkei
Zaman schreibt, die 24. Tagung der Reform-Beobachtungsgruppe, die das wichtigste Kontrollmechanismus im EU-Beitrittsprozess der Türkei bildet, sei gestern in Konya abgehalten worden. Wie es in der Nachricht heißt, sei Gastgeber des Treffens Außenminister Ahmet Davutoglu gewesen. An der Tagung hätten unter anderem Justizminister Sadullah Ergin, EU-Minister und Chefunterhändler Egemen Bagis, Innenminister Idris Naim Sahin und zuständige Bürokraten teilgenommen. Außenminister Davutoglu habe auf eine Frage eines Journalisten im Zusammenhang mit der Haltung von Frankreich bezüglich der armenischen Behauptungen gesagt, er wolle erneut unterstreichen, dass die Türkei immer zur Öffnung der gemeinsamen Archive und der Archive beider Länder und Untersuchung der Vorfälle von 1915 sei. Nur so könne man mit der eigenen Geschichte konfrontiert werden, wozu die Türkei bereit sei. Wenn aber diese Gelegenheit nicht geboten und ein Dogma erstellt wird, dann würden türkische Funktionäre bei ihren Auslandskontakten beginnen über den französischen Kolonialismus zu sprechen.

Erdoğan empfingen Aun Schaukat Al-Chasauneh
In Sabah lesen wir, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe in seinem Haus in Istanbul Kisikli den jordanischen Ministerpräsidenten Aun Schaukat al-Chasauneh empfangen und mit ihm ein Gespräch geführt. Der anlässlich der Scheb-i Arus Zeremonien gemeinsam mit seiner Familie in die Türkei gekommene jordanische Ministerpräsident sei gestern Morgen von Außenminister Ahmet Davutoglu in sein Haus in Konya zum Frühstück eingeladen worden. Anschließend sei er für ein Gespräch mit Erdogan nach Istanbul gereist. Bei dem etwa einstündigen Gespräch seien neben den jüngsten Entwicklungen in Syrien regionale Themen in die Hand genommen worden.

Unruhen in Syrien
Star räumt den Unruhen in Syrien Platz ein. Wie die Zeitung berichtet, seien bei den in verschiedenen syrischen Regionen anhaltenden Auseinandersetzungen und Operationen der Sicherheitskräfte 15 weitere Personen ums Leben gekommen. Die meisten Todesopfer gebe es in Homs. Seit Beginn der Unruhen im März habe in Syrien die Zahl der Todesopfer 5 Tausend überschritten. Man gehe davon aus, dass zehntausende Menschen festgenommen wurden, heißt es in Star.

Unruhen in Ägypten
Unsere letzte Meldung für heute kommt von Habertürk. Während den Unruhen in Ägypten hätten Demonstranten ein wissenschaftliches Forschungszentrum mit einem Molotow-Cocktail angegriffen. Bei dem Anschlag seien dutzende Manuskripte, Dokumente und historische Landkarten zerstört worden. Türkische Presse Türkei