09.01.2012 – Türkei, Iran, Davutoğlu, Armenien, Istanbul, Verfassung, EU-Krise

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Türkei und Japan planen im Frühling Atomkraft-Deal
Im Interview mit der japanischen Wirtschafts-Zeitung „Nihon Keizai Shimbun“ kündigte Außenminister Ahmet Davutoğlu an, dass es im Frühling zu einem Vertrag zur Zusammenarbeit im Bereich der Atomkraft unterzeichnet werden könnte“.

Davutoğlu erklärte außerdem, dass zur Besprechung des Themas ein Besuch in Japan geplant sei, bei dem die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern noch weiter verbessert werden sollten.

Desweiteren betonte Davutoğlu, dass die Türkei eine friedliche Nutzung der Atomkraft garantiere.

Zum Vorhaben Japans in der Türkei Atomkraftwerke zu bauen, sagte er, „Wir vertrauen der japanischen Technologie und ihrer Sicherheit“.

Aufgrund der verheerenden Tsunamis im März 2011 und der damit einhergehenden Atomkatastrophe in Japan wurden die Gespräche zwischen beiden Ländern zunächst auf Eis gelegt.

Das Atomkraft-Vorhaben der Türkei wird sowohl international als auch innerhalb des Landes heftig kritisiert.

Genauso wie Japan ist auch die Türkei auf einem Erdbebengebiet. Aber die Unabhängigkeit im Energiesektor ist wichtiger für die Türkei. Mehr als die Hälfte des Energiebedarfs wird aus dem Ausland bezogen. Mit eigenen Kernkraftwerken würde sich dieses Problem erübrigen.

Davutoğlu-Ghalioun Treffen
Außenminister Ahmet Davutoğlu traf sich mit dem Chef des syrischen Nationalrats (SNC), Burhan Ghalioun in Istanbul. Bei dem Gespräch mit Ghalioun betonte Davutoğlu, dass das syrische Opposition weiterhin an der Vereinbarung halten und friedlich für einen demokratischen Wandel arbeiten soll.

Zum Thema Fristsetzen für Syrien sagte er, dass die Beobachter solange im Land weilen werden bis sie ihre Arbeit beendet haben.

Çiçek: „Neue Verfassung ist unerlässlich“
Parlamentspräsident Cemil Çiçek, der die Arbeiten zur Verfassungsänderung bewertete, unterstrich die Unerlässlichkeit einer neuen Verfassung für die Türkei und brachte seinen Wunsch das Projekt, um eine neue Verfassung noch in diesem Jahr zu realisieren zum Ausdruck. Bei seinem Besuch bei der „Plattform für eine neue Verfassung“ betonte Çiçek, die Unverzichtbarkeit der Mitarbeit von NGO‘s an der Erarbeitung einer neuen Verfassung. Çiçek bedankte sich in diesem Zusammenhang für die Teilnahme und Unterstützung der Initiative von ziviler Seite und unterstrich die Wichtigkeit, den Begehren des Volkes, nach 30 Jahren in der neuen Verfassung, Ausdruck verleihen zu können.
Günay besucht Van

Parlamentspräsident Cemil Çiçek, der die Arbeiten zur Verfassungsänderung bewertete, unterstrich die Unerlässlichkeit einer neuen Verfassung für die Türkei und brachte seinen Wunsch das Projekt, um eine neue Verfassung noch in diesem Jahr zu realisieren zum Ausdruck. Bei seinem Besuch bei der „Plattform für eine neue Verfassung“ betonte Çiçek, die Unverzichtbarkeit der Mitarbeit von NGO‘s an der Erarbeitung einer neuen Verfassung. Çiçek bedankte sich in diesem Zusammenhang für die Teilnahme und Unterstützung der Initiative von ziviler Seite und unterstrich die Wichtigkeit, den Begehren des Volkes, nach 30 Jahren in der neuen Verfassung, Ausdruck verleihen zu können.

Sinirlioğlu-Burns Treffen
Nach dem Telefongespräch zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und dem US-Vizepräsident Joe Biden wird US-Außenstaatssekretär William Burns heute vom Staatssekretär für Auswärtige Angelegenheiten Feridun Sinirlioğlu in Ankara erwartet.

Bei dem Gespräch zwischen Sinirlioğlu und Burns sollen vordergründig Themen wie Iran-Irak und Syrien behandelt werden. Außerdem werde die Zusammenarbeit zum Aufbau des Raketenabwehrsystems in Malatya näher erörtert werden. Themen wie die Handelsbeziehungen mit den USA und das Zypernkonflikt sollen zu weiteren wichtigen Gesprächspunkten des Treffens gehören.

Wiedereröffnung der armenischen Kirche in Istanbul
An der Wiedereröffnung der alten armenisch-orthodoxen Lusavoric-Kirche in İstanbul nahmen neben dem Bürgermeister von Şişli, Mustafa Sarıgül, der Oberbürgermeister von München, Christian Udo und der armenisch-apostolische Erzbischof, Aram Atesian teil. Vor der Wiedereröffnung der Kirche fand ein Gottesdienst in einer benachbarten Kirche in Sakızlar statt.

In seiner Eröffnungsrede nach dem Gottesdienst sagte Erzbischof Atesian: „Der Respekt zu anderen Religionen zeichnet sich im Respekt zu ihren Gotteshäusern aus. Respekt zu Gotteshäuser kommt dem Respekt gegenüber dieser Glaubensgemeinschaft gleich, was sich in Şişli erweist, wofür ich dem Bürgermeister Sarıgül meine Dankbarkeit zum Ausdruck bringen möchte.“

Sarıgül seinerseits unterstrich, dass in seiner Gemeinde keine Unterschiede in Religion, Sprache, Rasse und Konfession gemacht wird und brachte seine Freude über die Teilnahme des Münchener Oberbürgermeisters Christian Ude an der Wiedereröffnung zum Ausdruck. Oberbürgermeister Christian Udo brachte ebenfalls seine Freude an der Teilnahme der Wiedereröffnung der Kirche zum Ausdruck.

Opposition in Algerien unterstützt Türkei
Fatih Rebii, Führer eines der stärksten Oppositionsparteien in Algerien „Ennahda“, verurteilt die Äußerungen des algerischen Ministerpräsidenten über die Türkei zum Thema des französischen Gesetzes, das die Leugnung von Völkermord unter Strafe stellt.

Im Telefonat mit der Nachrichtenagentur Anadolu plädierte Rebii für die Erklärungen von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, bei dem Frankreich sich lieber mit den Massakern im Algerien-Krieg befassen solle als mit den „Ereignissen von 1915“.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Atom-Verhandlungen werden in der Türkei geführt
Sabah berichtet unter der Schlagzeile „Atom-Verhandlungen werden in der Türkei geführt“, Außenminister Ahmet Davutoglu habe in einem Interview für die japanische Wirtschaftszeitung Nihon Keizai Shimbun erklärt, mit dem Iran sei Übereinstimmung zur Wiederaufnahme der Atom-Verhandlungen erzielt worden und die Verhandlungen würden in der Türkei stattfinden. In dem Interview habe Davutoglu Informationen über seinen jüngsten Teheran-Besuch gegeben. Ferner habe Davutoglu gesagt, er habe mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton gesprochen. Demnach habe die 5+1-Gruppe, bestehend aus den fünf permanenten Mitgliedern des Weltsicherheitsrates, den USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland sowie Deutschland den Verhandlungen mit Iran in der Türkei zugestimmt.

Gegen die EU-Krise muss ein türkisches Rezept vorbereitet werden
In Star lesen wir unter der Schlagzeile “gegen die EU-Krise muss ein türkische Rezept vorbereitet werden“, auf der Konferenz unter dem Motto „die Türkei im Lichte der internationalen Entwicklungen“ habe Außenminister Ahmet Davutoglu betont, gegen die Krise in Europa müsse die Türkei ein Rezept vorbereiten. Von der großen Krise in unmittelbarer Nähe werde auch die Türkei beeinflusst. Prognosen zufolge werde die Türkei neben Deutschland in 2050 zu den zwei größten europäischen Herstellern gehören. Dies sei vor allem für die türkischen Geschäftsmänner sehr wichtig, habe Davutoglu weiter gesagt. Ferner schreibt das Blatt, Vizepremier Ali Babacan seinerseits habe vermerkt, trotz der globalen Wirtschaftskrise habe die Türkei mit den in 2009 getroffenen Maßnahmen einen Rekord im Wachstum erzielt. Dies habe zu neuen Arbeitsplätzen geführt. Die Einkommensverteilung in der Türkei habe sich rasant verbessert und der Unterschied zwischen Arm und Reich sei im Gegensatz zur Welt geringer geworden. Dem Blatt nach habe Vizepremier Babacan zudem gesagt, diese Erfolge seien durch die umgesetzten sozialen Politiken erzielt worden.

Die Erfolge der Türkei seien im Munde der ganzen Welt
Yeni Safak bringt ebenfalls die Erklärungen von Vizepremier Ali Babacan. Demnach habe Banacan gesagt, die Erfolge der Türkei seien im Munde der ganzen Welt. Aber dies sei noch nicht genug und die Regierung werde weiter hart arbeiten. Wir werden nicht laufen, wir werden rennen, ohne Rast werden wir weiter arbeiten, habe Babacan betont, schreibt das Blatt. Türkische Presse Türkei