11.01.2012 – Ausländer, Wulff, Neonazi, Rassismus, Türkei, Zwickauer, Roj-TV

Die Themen des Tages sind:

Weil er mit einer jungen Frau flirtete, schlugen drei Neonazis einen Ausländer in Berlin-Prenzlauer Berg zusammen. Der 23-Jährige liegt auf der Intensivstation.

Nach dem lebensgefährlichen Angriff auf einen jungen Ausländer in Berlin-Prenzlauer Berg hat der Staatsschutz die Ermittlungen übergenommen.

In Dessau wurden Demonstranten verprügelt, die der lokalen Polizei Rassismus vorwerfen. Der Vorfall zeigt: Unsere Polizisten müssen besser kontrolliert werden.

Gesundheit Alternde Migranten mit Demenz sind eine schnell wachsende Gruppe. Das Pflegesystem ist allerdings kaum auf ihre speziellen Bedürfnisse vorbereitet

Der vorbestrafte Neonazi Martin Wiese ist wegen Volksverhetzung angeklagt worden. Dem 35-Jährigen werden zudem Bedrohung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.

Die Terrorverdächtige Beate Zschäpe soll 2011 einen massiv gesicherten Rocker-Prozess im Erfurter Landgericht besucht haben. Dort soll sie einen Anwalt um Hilfe gebeten haben.

Viele Deutschtürken haben das Vertrauen in den deutschen Staat verloren, so eine Umfrage. Die meisten sind über die Nazi-Morde nicht wütend, sondern nur „traurig“.

Die Berliner Polizei überprüft einen ungeklärten Mordfall aus dem Jahr 2000 auf einen Zusammenhang mit den Tötungsdelikten der rechtsextremen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“.

Mit den Pannen bei den Ermittlungen gegen die Zwickauer Neonazi-Terroristen wird sich aller Voraussicht nach ein Bundestags-Untersuchungsausschuss beschäftigen.

Auch das Bundesjustizministerium will sein Handeln während der NS-Zeit aufarbeiten. Juristen begingen nicht nur Rechtsbeugung, sondern auch Mord.

Jede Bundesregierung jeder Couleur lehnte das Gefangenenlager im Namen des Völkerrechts kompromisslos ab. Doch keine von ihnen wollte ehemalige Häftlinge aufnehmen. Sicherheitshalber.

Die Piraten werden politisch mutiger. Für die Bundestagswahl 2013 setzen sie auf „Schwarmintelligenz“, aber nicht auf einen Spitzenkandidaten.

Bundespräsident Wulff will die Antworten seiner Anwälte auf hunderte Anfragen von Journalisten im Zusammenhang mit seiner Kredit-Affäre nun doch nicht veröffentlichen.

Bei Demonstrationen verkleideten sich Ultra-Orthodoxe als KZ-Häftlinge. Als Reaktion darauf könnte in Israel bald die Verwendung von Holocaust-Symbolen bei Protesten per Gesetz verboten sein.

Innenminister Claude Guéant hat 2011 rund 33.000 Ausländer ausgewiesen. Das sollen dieses Jahr noch mehr werden. Zahl der Einbürgerungen deutlich gesunken.

Syrische Sicherheitskräfte hätten nie den Befehl erhalten, auf Bürger zu schießen, behauptet Staatschef Assad. Verantwortlich für die vielen Toten seien „kriminelle Terroristen“. Internationale Medien wollten das Land zerstören.

Weil sein Besuch „Salz in die Wunden der Muslime“ wäre, verlangt eine islamische Hochschule in Indien, Salman Rushdie die geplante Einreise zu verweigern.

Mehr als 30 Jahre nach dem Putsch in der Türkei sollen Ex-Generäle um den früheren Staatspräsidenten Kenan Evren vor Gericht gestellt werden – während der Militärherrschaft waren 350 Menschen zu Tode gekommen.

Weil der kurdische TV-Sender mit der PKK sympathisierte, wurde er nun wegen Terrorunterstützung verurteilt. Seine Lizenz darf der Sender aber behalten.

Die BDP-Abgeordnete Leyla Zana fordert in einem Interview, das Blutvergießen müsse ein Ende haben. Doch die Niederlegung der Waffen wäre für die Kurden kontraproduktiv, meint sie.

Integration und Migration

• Die Welt: Neonazi-Trio bricht Ausländer fast das Genick
• Frankfurter Rundschau: Überwacht endlich die Überwacher!
• Die Welt: Staatsschutz sucht nach Zeugen der Schlägerei
• TAZ: Die vergessenen Dementen
• Die Welt: Syrische Flüchtlinge weiterhin in Stadelheim
• FAZ: Als der Islam nach Europa kam
• TAZ: Lieber nicht spontan
• FAZ: Aus Christina wurde Amina
• TAZ: Wie Statisten der eigenen Neuanfänge

Volksverhetzung: Neonazi Martin Wiese angeklagt

• Augsburger Allgemeine: Volksverhetzung: Neonazi Martin Wiese angeklagt
• Süddeutsche Zeitung: Neue Anklage gegen Neonazi Martin Wiese
• Main Post: Vorwurf: Volksverhetzung

Zwickauer Terrorzelle

• Der Tagesspiegel: Zschäpe unerkannt bei Rocker-Prozess
• TAZ: Zwickau im Hinterkopf
• FAZ: NSU-Mord auch in Berlin?
• Focus Online: Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Morden in Sicht
• Der Tagesspiegel: Nazi-Terrorgruppe könnte Mord in Berlin begangen haben
• Spiegel Online: Zschäpe soll Rocker-Prozess besucht haben
• Focus Online: Zschäpe schlich sich in Rocker-Prozess ein
• Der Westen: Erinnerungen an fast vergessene Opfer rechter Gewalt in Dortmund

Deutschland

• FAZ: Die kalte Verjährung
• Frankfurter Rundschau: Wer ist schon unschuldig?
• FAZ: Stören erlaubt
• Die Welt: „Ich empfehle Steinbrück eine politische Alternative“
• FAZ: Das Amt, die Würde und der Boulevard
• TAZ: Schwärme statt Köpfe

Affäre des Bundespräsidenten

• Frankfurter Rundschau: Wulffs Werk und Diekmanns Beitrag
• FAZ: Antworten auf 400 Fragen an Wulff bleiben geheim
• TAZ: Being Christian Wulff
• Die Welt: „Unklar, welchem Zweck der anonyme Scheck diente“
• TAZ: Wulff versucht, Affäre abzuschütteln

Ausland

• FAZ: Eigenbau
• Süddeutsche Zeitung: Israel will Holocaust-Symbole bei Protesten verbieten
• TAZ: Neuer Rekord beim Abschieben
• Frankfurter Rundschau: Streit über Rushdie-Besuch in Indien
• FAZ: Amerikas unschließbares Gefängnis
• TAZ: Mit Feuer und Flamme
• Frankfurter Rundschau: Assad flüchtet sich in Verschwörungstheorien
• FAZ: Erdbeben der Stärke 7,3 vor Indonesien
• Die Welt: Hochschule fordert Einreise-Verbot für Rushdie
• FAZ: Landesweiter Streik geht weiter

Türkei

• Süddeutsche Zeitung: Ankara klagt Putschisten an
• TAZ: Stimme der Diaspora
• Deutsch Türkische Nachrichten: Leyla Zana: Waffen sind die „Versicherung der Kurden“
• Junge Welt: Justiz als »Theater«
• Deutsch Türkische Nachrichten: Mord: Mann in Döner-Geschäft in England erstochen
• Junge Welt: Mit »eiserner Faust«