12.01.2012 – Muslime, Visa für Türken, Sarrazin, Zwickauer, Neonazi, Türkei

Die Themen des Tages sind:

In Harburg sollen kleine Geschäfte, ein Gastronomiebetrieb und Büros entstehen. Die Geschäftsflächen sind islamischen Mietern vorbehalten. Die CDU sieht das Diskriminierungsverbot verletzt.

Türkiyemspor verabschiedete sich dieser Tage ins fußballerische Nirwana. In Kreuzberg blieben Tränenbäche aus. Vielleicht gab es da und dort ein trauriges Kopfschütteln – bei denen, die den Klub einstmals fast ganz groß machten.

Dschihadisten haben für ihre Hetzseite im Internet die Anschrift des Türkischen Generalkonsulats in Berlin benutzt. Eine Sperrung der Internetseite wird nun geprüft.

Deutschland hat seine Visabestimmungen für Türken gelockert. Wie die deutsche Botschaft in Ankara am Mittwoch mitteilte, handelt es sich um eine Erleichterung für türkische Familien.

Viele Deutschtürken haben das Vertrauen in den deutschen Staat verloren, so eine Umfrage. Die meisten sind über die Nazi-Morde nicht wütend, sondern nur „traurig“.

Seit zwei Monaten ist die neonazistische Mordserie bekannt. Seit zwei Monaten ist bekannt, dass eine braune Bande unter den Augen staatlicher Behörden untertauchen und dann mordend durch Deutschland ziehen konnte.

In Sachsen zeichnet sich eine parlamentarische Untersuchung der Ermittlungspannen um das jahrelang von Zwickau aus operierende Neonazi-Terroristentrio ab.

Während sein Integrationsbuch „Deutschland schafft sich ab“ die Nation noch immer spaltet, widmet sich Thilo Sarrazin bereits dem nächsten Megathema.

Guantánamo ist eines der umstrittensten Gefängnisse der Welt. Vor zehn Jahren kamen die ersten Häftlinge an. Einige werden dort wohl nie lebend herauskommen.

Weil er die Strafe nicht akzeptieren wollte, hat ein Angeklagter im Amtsgericht Dachau einen jungen Staatsanwalt erschossen. Der Mann konnte die Waffe ohne Kontrolle ins Gericht schmuggeln.

Die Stimmung „kippt dramatisch“, heißt es in CDU und CSU zur Krise des Bundespräsidenten. Im Falle eines Ausscheidens Wulffs aus dem Amt wird Verteidigungsminister de Maizière als „gemeinsamer“ Kandidat von Koalition und Opposition ins Gespräch gebracht.

Jemanden als Nazi zu beschimpfen oder Holocaust-Symbole zu benutzen, soll in Israel bald strafbar sein. Der Gesetzentwurf gilt als Reaktion auf den Protest der Ultraorthodoxen.

Die Serie von Attentaten auf iranische Atomexperten geht weiter: Bei einem Bombenanschlag wurde am Mittwoch in Teheran der Universitätsprofessor Mostafa Ahmadi Roschan getötet.

Gut 30 Jahre nach dem letzten blutigen Militärputsch im September 1980 in der Türkei müssen die Putschisten jetzt vor Gericht. Von den damals fünf Juntamitgliedern leben allerdings nur noch zwei: Juntachef Kenan Evren, 94 Jahre alt, und der damalige Chef der Luftwaffe, Tahsin Sahinkaya.

Die EU, die USA und die Türkei haben Waffenembargos gegen Syrien verhängt, doch Russland und der Iran liefern weiter Militärmaterial an das Regime.

Integration und Migration

• Der Tagesspiegel: Aufstieg und Fall von Türkiyemspor
• TAZ: SPD-Abgeordneter Lehmann lässt alle Ämter ruhen
• Neues Deutschland: »Schünemann abschieben«
• Die Welt: Einkaufszentrum für Muslime sorgt für Ärger
• Frankfurter Rundschau: Salafisten verstärkt auf Münsters Straßen aktiv
• Neue Osnabrücker Zeitung: Eine Emsländerin unter dem Kopftuch
• Der Tagesspiegel: Dschihadisten nutzen Konsulats-Adresse für Internethetze
• Frankfurter Rundschau: Lebenslänglich für Wulff

Deutschland lockert Visa-Bedingungen für Türken

• Rheinische Post: Deutschland lockert Visa-Bedingungen für Türken
• Deutsch Türkische Nachrichten: Deutschland: Touristenvisum für 6-12 jährige Türken ab sofort kostenlos
• Deutschlandfunk: Deutschland lockert Visa-Bestimmungen für Türken

Zwickauer Terrorgruppe

• TAZ: Zwickau im Hinterkopf
• Süddeutsche Zeitung: Der deutsche GAU
• Bild: U-Ausschuss zu Neonazi-Morden rückt näher
• Stern Online: Thüringer Schläfer, hessische Schlafmützen

Thilo Sarrazin schreibt Buch über die Euro-Krise

• Die Welt: Sarrazin schreibt neues Buch über die Euro-Krise
• TAZ: Und wieder Sarrazin: Schon jetzt Streit um neues Buch
• Berliner Morgenpost: Thilo Sarrazin schreibt Buch über die Euro-Krise

Deutschland

• FAZ: Erfahrung für Deutschland
• Die Welt: Das jüdische Deutschland hat eine neue Stimme
• FAZ: Für das Gemeinwohl
• Die Welt: Viele werden Guantánamo niemals lebend verlassen
• Der Tagesspiegel: Senat will über Wachschutz reden – aber nicht helfen

Mord an Staatsanwalt

• Frankfurter Rundschau: Staatsanwalt im Gerichtssaal erschossen
• Rheinische Post: Täter hatte 44.000 Euro Schulden
• Spiegel Online: Zeugen überwältigten Todesschützen im Gerichtssaal

Kreditaffäre des Bundespräsidenten

• FAZ: Gedankenspiele in der Union über möglichen Nachfolger Wulffs
• Süddeutsche Zeitung: Wulff verärgert die Unionsfraktion
• Zeit Online: Altmaier fordert mehr Transparenz von Wulff

Ausland

• FAZ: Lokale Bräuche
• Die Welt: Israel will Nazi-Vergleich unter Strafe stellen
• FAZ: Das Imageproblem des Oberstenrates
• TAZ: Ein System voller Widersprüche
• Frankfurter Rundschau: Wie US-Behörden Schüler kriminalisieren
• FAZ: Alte Ungereimtheiten
• Focus Online: Erstmals westlicher Journalist in Syrien getötet

Iranischer Atomexperte stirbt bei Anschlag

• Süddeutsche Zeitung: Mord nach bekanntem Muster
• Die Welt: Iranischer Atomforscher stirbt durch Autobombe
• FAZ: Heimlicher Krieg mit „Gottes“ Hilfe

Türkei

• TAZ: Juntamitglieder von 1980 kommen vor Gericht
• Die Welt: Erdogans Gratwanderung zwischen West und Ost
• Zeit Online: Türkei stoppt verdächtige Syrien-Lieferung aus Iran