16.06.2009 – Turkmenistan, Zypern-Konflikt, EU-Beitritt der Türkei

Günay in Turkmenistan
Die erste Etappe der von den türkischen Bauunternehmern errichteten touristischen Region Avaza in Turkmenistan am Kaspischen Meer wurde fertig gestellt und fünf Hotels wurden gestern mit einer Zeremonie eröffnet. An der Eröffnungsfeier nahmen auch Minister für Kultur und Tourismus Ertuğrul Günay und turkmenischer Staatschef Gurbanguli Berdimuhammedov teil. Berdimuhammedov gab bekannt, dass dieses Projekt in 2011 beendet werde.

Minister für Kultur und Tourismus Ertuğrul Günay seinerseits erklärte, dass er mit dem turkmenischen Staatspräsidenten Berdimuhammedov ein warmes Gespräch geführt habe. (Cumhuriyet)

Verheugen: „Die Lösung ist von den Führern abhängig“
Der Vizepräsident der EU-Kommission Günter Verheugen gab bekannt, dass die Verhandlungen auf Zypern unter der Führung der Vereinten Nationen (UN) andauern, die Lösung aber sei von den Zyperntürkischen und Zyperngriechischen Führern abhängig.

Verheugen, der sich für einige Kontakte auf der Insel befindet, veranstaltete im EU-Haus auf der zyperngriechischen Seite eine Pressekonferenz und antwortete die Fragen der Journalisten. Verheugen wies darauf hin, dass sie für die Fortdauer der Besprechungen nichts Weiteres außer einer Ermutigung zufügen könnten, aber der EU, falls es verlangt werde, bereit sei, die nötige Unterstützung zu leisten. Er fügte hinzu, dass die EU-Kommission kein Vermittler sei und die Lösung den EU-Prinzipen und dem Beitrittsantrag gemäß sein solle.

Verheugen deutete darauf hin, dass die Entwicklungen auf der Insel nach dem EU-Beitritt der zyperngriechischen Seite positiv seien, und sagte: „Ich will selbst sehen, ob sich die politischen und wirtschaftlichen Erfolge, die wir versprochen haben, verwirklicht haben.“

Unterdessen kam Verheugen mit dem Staatspräsidenten der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) Mehmet Ali Talat zusammen. Er sagte nach den Treffen: „Es ist auch ein klares Recht der Zyperntürken, die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu benutzen.“ (AA)

Treffen zwischen Talat und Christofias
Staatspräsident der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) Mehmet Ali Talat und der zyperngriechische Führer Dimitris Christofias kamen gestern zu einer weiteren Verhandlungsrunde zum 33. Mal zusammen.

Das Treffen fand in einem Gebäude in der Pufferzone in Lefkoşa (Nikosia) unter Leitung vom Sondervertreter des UN-Generalsekretärs Taye-Brook Zerihoun und der Teilnahme der Delegationen statt. Bei den Verhandlungen waren auch die Vertreter der beiden Führer, Özdil Nami und Yorgos Yakovu, anwesend.

Beim Treffen wurde das Kapitel ‚Land’, einer der 6 Kapitel der Verhandlungen, in die Hand genommen.

Talat gab bekannt: „Das ‚Land’ ist so ein schwieriges und kompliziertes Thema, das man überhaupt nach der Einigung aller anderen Themen besprechen kann. So werden wir es auch tun, aber vorher wollten wir gegenseitig wissen, was die beiden Seiten über die Sache denken.“ (AA)

Truppenübung „Anatolischer Adler“ begonnen
Die für die Türkische Luftwaffe jährlich viermal veranstaltete Truppenübung ‚Anatolischer Adler’ hat gestern in der mittelanatolischen Großstadt Konya begonnen. An der Übung nehmen Truppen aus den USA, Großbritannien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Jordanien und der NATO teil. (Cumhuriyet-Milliyet)

Rusischer Patriarch Kyrill wird im Juli die Türkei besuchen
Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche Kyrill wird zwischen 4-6 Juli die Türkei besuchen. Patriarch Kyrill wird am Gottesdienst bei der Eröffnung der restaurierten Russischen Orthodoxen Kirche teilnehmen. Es wird erwartet, dass Patriarch Kyrill im Rahmen seiner Kontakte in der Türkei mit dem Staatspräsidenten Abdullah Gül, dem Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, Kulturminister Ertuğrul Günay und dem Präsidenten des Amtes für religiöse Angelegenheiten Prof. Ali Bardakoğlu zusammenkommt. (Hürriyet)

Kommentar des Tages: Spanien und Schweden: „Europa besteht nicht nur aus Sarkozy“
Kolumnistin Gila Benmayor kommentiert in der Hürriyet den türkischen EU-Mitgliedschaftsprozess.

„Schweden, das Land das ab dem 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird, hat positive Signale für den türkischen EU-Mitgliedschaftsprozess gegeben. Spanien wird die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen und dort ist die Haltung bezüglich der Türkei genauso wie in Schweden. Das ist eine wichtige Gelegenheit für die Türkei.

Der spanische Botschafter Juan Clos hat auch den schwedischen Botschafter Christer Asp zu seiner Residenz in Istanbul eingeladen, was ein Zeichen für die Zusammenarbeit der beiden Länder ist. Clos sagte: „Spanien und Schweden sind Freunde der Türkei. Wir werden zusammenarbeiten, um die Verhandlungen weiterzuführen. Freunde sagen die Wahrheit. Der Verhandlungsprozess wird schwer sein. Deswegen muss die Türkei einen starken politischen Willen zeigen.“

Der schwedische Botschafter Christer Asp hat viele Jahre seiner Karriere in Brüssel verbracht. Er ist Experte in EU-Angelegenheiten. Asp teilte mit, dass Frankreich auch gegen die spanische, britische und schwedische EU-Mitgliedschaft war: „In unseren Verhandlungen mit der EU hat man uns auch die privilegierte Partnerschaft vorgeschlagen. Aber wir haben es abgelehnt. Ich kann ihnen dasselbe raten.“ Asp ist auch der Meinung, dass die Türkei die negativen Beziehungen überschätzt und darüber eine Zwangsvorstellung entwickelt hat. „Sie müssen die negativen Worte überhören. Das hat auch Schweden gemacht.“

Juan Clos und Christer Asp betonen folgendes: „Europa besteht nicht nur aus Sarkozy und Merkel. Die Mehrheit sind Freunde der Türkei. Und es ist in der Hand der Türkei, die negative Meinungen zu ändern… Natürlich mit der Bedingung, dass die Reformen so schnell wie möglich weitergeführt werden. Alles ist in unserer Hand.“

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