24.01.2012 – Antisemitismus, Asyl, Neonazis, Ausländer, Türkei, Armenien, Frankreich

Die Themen des Tages sind:

Experten warnen: Zwanzig Prozent der Deutschen sind latent antisemitisch. Antijüdische Ressentiments sind im öffentlichen Raum etabliert.

In Deutschland versuchen deutlich mehr Menschen, Asyl zu erhalten als in den Vorjahren. Dies geht aus den offiziellen Zahlen für 2011 hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegen.

Die Diözese Rottenburg-Stuttgart hat einen langjährigen Mitarbeiter entlassen, weil er die Ehe gebrochen hat. Ein Sprecher der Diözese bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Neckar Chronik“.

Nachdem Neonazis bei einem Umzug in München die „Paulchen Panther“-Melodie gespielt haben, ermittelt die Staatsanwaltschaft. Doch die bewusste Provokation ist strafrechtlich nur schwer zu fassen.

NSU-Rufe auf Konzerten, Lob von militanten Kameradschaften, Jubel im Internet: Die Zwickauer Terroristen werden teilweise wie Helden verehrt

Der Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, wehrt sich gegen den Vorwurf, seine Mitarbeiter seien ‚auf dem rechten Auge blind‘. Dies ‚war und ist nicht der Fall‘, sagte Fromm am Montag bei einem Symposium des Bundesamts für Verfassungsschutz in Berlin.

Ein Comicstrip, der in einem KZ spielt, hat in Argentinien heftige Kritik ausgelöst. Selbst der Zeichner findet: „Ich bin zu weit gegangen.“

Das Bundesinnenministerium will trotz „öffentlicher Proteste“ die Linkspartei und deren führende Politiker weiter durch den Verfassungsschutz beobachten lassen.

Das Integrationsstaatssekretariat hat am Montag das „Dialogforum Islam“ gestartet. Staatssekretär Sebastian Kurz und der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), Fuat Sanac, haben am Montag ihre Zielsetzungen und Arbeitsgruppen der Öffentlichkeit vorstellt.

Der Streit zwischen Frankreich und der Türkei wird erneut hochkochen: Mit dem Senat hat die zweite Kammer in Paris das Völkermordgesetz verabschiedet. Damit ist es in Frankreich verboten, anerkannte Genozide zu leugnen. So etwa auch das Massaker an den Armeniern in der Zeit des Osmanischen Reichs.

Grünen-Chef Özdemir und Anwältin Çetin sind sich einig: Der Umgang mit dem Mord an Hrant Dink ist ein Kompass in der Geschichte der Türkei. Doch wohin er weist, ist bislang alles andere als gewiss.

Integration und Migration

• Süddeutsche Zeitung: Immer mehr Asylbewerber aus muslimischen Ländern
• TAZ: Tabuthema Lebensjahre
• TAZ: „Wir schützen Ehen“
• Die Welt: Mitarbeiter wegen Ehebruchs gekündigt
• FAZ: Politischer Islam und Demokratie sind unvereinbar
• Neue Osnabrücker Zeitung: Im Koran ist Geld nur ein Tauschmittel

Zwickauer Neonazi-Terrorzelle

• Süddeutsche Zeitung: Empörend, aber nur schwer zu bestrafen
• TAZ: Nazis feiern Mörder als Märtyrer
• Süddeutsche Zeitung: ‚Keine Kumpanei mit Rechtsextremisten‘

Deutschland

• FAZ: Zu viele Bewerber für den Bundesfreiwilligendienst
• Der Tagesspiegel: NS-Zeit im Comic Tanz den Adolf Hitler
• Der Tagesspiegel: Dorf verhindert Jugendheim in Ex-NPD-Zentrum

Antisemitismus in Deutschland

• TAZ: Strategie gesucht
• Die Welt: „Du Jude“, alltägliches Schimpfwort auf Schulhöfen
• Süddeutsche Zeitung: Latenter Antisemitismus
• Focus Online: Jeder Fünfte ist „latent judenfeindlich“
• Frankfurter Rundschau: Der neue Antisemitismus
• Der Tagesspiegel: Antisemitismus ist in Deutschland kein Randphänomen

Verfassungsschutz beobachtet Linkspartei

• Frankfurter Rundschau: Alte Welt
• FAZ: „Ein Angriff auf das Grundgesetz“
• Frankfurter Rundschau: Sogar Gustav Heinemann wurde bespitzelt
• Die Welt: Nur eine Partei verteidigt Beobachtung der Linken

Ausland

• Der Standard: Kurz tritt in Dialog mit Muslimen
• Die Presse: Dialog der Kulturen
• Der Standard: Zurück an die Spitze
• Die Presse: Österreich will Imame selbst ausbilden
• Die Presse: Integration: Deutsch allein reicht nicht
• Frankfurter Rundschau: Putin will schärfere Migrationsregeln
• TAZ: Punktsieg für François Hollande
• Die Welt: Parlament der Bärte – jetzt regieren die Islamisten
• FAZ: Abbas soll Israel Kompromiss angeboten haben
• TAZ: Ein großer feuchter Schwamm

Türkei droht Frankreich wegen Völkermord-Gesetz

• Die Welt: Französischer Senat billigt Genozid-Gesetz
• n-tv: Senat billigt Völkermordgesetz
• Focus Online: Französischer Senat billigt Genozid-Gesetz
• Neue Zürcher Zeitung: Türkei droht Frankreich mit weiteren Sanktionen
• Frankfurter Rundschau: Pariser Senat debattiert Genozid-Gesetz trotz türkischer Proteste
• Die Presse: Türkei droht Frankreich mit Sanktionen
• Die Welt: Türkei droht Frankreich wegen Völkermord-Gesetz
• FAZ: Ein Historikerstreit, der die Franzosen mobilisiert
• Focus Online: Türkei droht Frankreich mit Sanktionen

Türkei

• Frankfurter Rundschau: Wie ein Gangsterstaat
• Deutsch Türkische Nachrichten: Cem Özdemir: Hrant Dink-Prozess ist ein Test für die türkische Demokratie
• Focus Online: Ärzte verpflanzen Gesicht und Gliedmaßen
• Deutsch Türkische Nachrichten: Goldman Sachs: Türkische Wirtschaft braucht eine Neuausrichtung