13.02.2012 – Erdoğan, Syrien, Türkei, Davutoğlu, USA, Housten, PKK, Clinton

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gesundheitszustand von Ministerpräsident Erdoğan ist gut
Informationen von der Ehegattin des Ministerpräsidenten, Emine Erdoğan zufolge, sei der Gesundheitszustand ihres Mannes sehr gut. Emine Erdoğan richtete Grüße von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan aus.

Der Ministerpräsident erholte sich nach der Operation über das Wochenende hin im Krankenhaus und wurde gestern Abend entlassen.

Dies war die zweite Operation wegen seiner Erkrankung am Verdauungssystem. Die zweite und letzte Etappe der Operation dauerte rund 30 Minuten. Nach Angaben sei der Eingriff erfolgreich gewesen. In ein paar Tagen könne der Ministerpräsident seine Arbeit wieder aufnehmen.

Davutoğlu: “Wir sind bereit Brücke für humanitäre Hilfe zu bilden“
Außenminister Ahmet Davutoğlu führte mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ein Telefonat über die jüngste Lage in Syrien. Davutoğlu gab Ban Ki Moon Informationen über die türkische Initiative vor der UN-Menschenrechtskommission, um der syrischen Bevölkerung humanitäre Hilfe leisten zu können. Die Türkei sei für Homs bereit, in der wegen der Belagerung der syrischen Armee Hungersnot ausbrach, eine Brücke für humanitäre Hilfe zu bilden. Zudem sagte er, jeden Tag würden in Syrien mehrere Zivilpersonen ums Leben kommen, die Türkei sei besorgt über die Entwicklungen in Syrien, deshalb müsse bald etwas unternommen werden, um der syrischen Bevölkerung humanitäre Hilfe zukommen zu lassen.

Davutoğlu-Clinton Treffen
Im Vorfeld des Gesprächs zwischen Außenminister Ahmet Davutoğlu und seiner US-Amtskollegin Hillary Clinton heute in Washington, soll Medienberichten zufolge zur Unterstützung der oppositionelle in Syrien eine Kontaktgruppe gegründet werden. Laut dem Wall Street Journal solle Hilfe für syrische Zivilisten das Gespräch zwischen beiden Ministern dominieren. Zu weiteren Themen des Gespräches soll die Wiederaufnahme der Verhandlungen zum umstrittenen Nuklearprogramm des Irans gehören. Ankara möchte in diesem Zusammenhang jedoch, dass die türkischen Unternehmen von den geplanten Sanktionen der USA ausgeschlossen werden. Auch Themen wie Afghanistan, die NATO, Irak und der Nahostkonflikt die Agenda des Gespräches bilden.

Unterdessen warnte der Stellvertretender Vorsitzender Faruk Loğoğlu von der oppositionellen Partei CHP davor, dass eine Intervention in Syrien die Beziehungen der Türkei zu arabischen Ländern gefährden könnte.

Çiçek:“Unsere Geschichte kennt kein Zwang“
Der Präsident der Türkischen Großen Nationalversammlung Cemil Çiçek bezeichnete das von Frankreich angenommene Gesetz, das die Leugnung des angeblichen „Völkermordes an Armeniern“ unter Strafe stellt, als „schändliches Spiel“. Çikek betonte in seinem Appell: “Unsere Geschichte kennt weder Zwang noch Unterdrückung, Besetzung oder Völkermord. Aber auf keinen Fall Brutalität.“ Çiçek unterstrich zudem, dass Frankreich mit der Verabschiedung von Gesetzen wie diesem versucht mit der Geschichte abzurechnen. Laut Çiçek dürfen solche Gesetze auf keinen Fall innenpolitischen Zwecken geopfert werden. “Was sie auch tun mögen, wir werden unsere Vergangenheit nicht dadurch trüben lassen.“ so Çiçek.

Grenzüberschreitende Luftoperation im Norden des Iraks
Die türkischen Luftstreitkräfte haben auf Ziele der Terrororganisation im Norden des Iraks eine Luftoperation eingeleitet. Dabei wurden zwei Ziele der Terrororganisation vernichtet. Nach Angaben des türkischen Generalstabs wurden in der Nacht auf den 11. Februar Höhlen und andere Schutzräume in den Regionen Sap und Hakurk in der Nähe der Grenze zur Türkei bombardiert. Die Kampfflugzeuge der türkischen Luftstreitkräfte hätten ihre Aufträge erfolgreich abgeschlossen uns seien sicher auf ihre Luftstützpunkte zurückgekehrt.

Nach der Luftoperation wurden heute in die Region der Provinz Şırnak mit rund 40 Fahrzeugen Soldaten transportiert.

Türkei bereitet sich auf die Aufnahme von weiteren 100 Tausend Flüchtlingen aus Syrien vor. In diesem Zusammenhang werden in der Türkei weitere 7 neue Unterkünfte für die Regimegegner von Baschar al-Assad errichtet, die in die Türkei flüchten. Diese Unterkünfte sollen in Städten wie Ankara, Izmir, Kayseri, Kilis, Erzurum, Van und Kırklareli errichtet werden.

Dritter Flughafen für Istanbul
Istanbul bekommt einen neuen Flughafen. Verkehrsminister Binali Yıldırım erklärte, dass ein neuer Flughafen für Istanbul dringend nötig sei und kündigte an, dass die Planungen zur Wahl des Standorts für den 3. Flughafen weitgehend abgeschlossen seien. Jedoch gab Yıldırım zur Vorbeugung der Spekulationen keinen Namen über den Standort an.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Ministerpräsident gut und er könne seine Arbeiten bald wieder aufnehmen
Die Tageszeitung Star schreibt, die Frau von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, Emine Erdogan habe nach der Operation Auskunft über den Gesundheitszustand ihres Mannes gegeben. Demnach gehe es dem Ministerpräsident gut und er könne seine Arbeiten bald wieder aufnehmen. Das habe Emine Erdogan bei Beantwortung der Fragen der Journalisten gesagt.

Arabische Liga hat Assad gestrichen
In Yeni Safak lesen wir unter der Schlagzeile „Arabische Liga hat Assad gestrichen”, bei der gestrigen Sitzung der Arabischen Liga in der ägyptischen Hauptstadt Kairo über die Gewalt in Syrien sei Übereinkunft über ein Entwurf mit 14 Punkten erzielt worden. Der Entwurf sieht unter anderem die Gründung einer Friedensgruppe in Zusammenarbeit mit dem UN-Sicherheitsrat, die Beendung der Beobachtermission in Syrien und die Einstellung der diplomatischen Beziehungen mit Damaskus vor. Außerdem wird im Entwurf darauf hingewiesen, dass die syrische Opposition gefordert werden müsse. Zudem sollen die Handelsbeziehungen, außer der Lieferung von humanitären Hilfsgütern, auf Eis gelegt werden.

Athen hat umstrittenes Sparpaket angenommen
Sabah titelt mit der Überschrift „Athen hat umstrittenes Sparpaket angenommen”. Gestern habe das griechische Parlament das Paket, welches das Land vor einem Staatsbankrott retten soll, gebilligt. Das Sparpaket der Regierung von Ministerpräsident Lucas Papademos sei mit der Unterstützung der PASOK-Partei und der Nea Dimokratia angenommen worden. Gegen das mit 199 „Ja“ zu 83 „Nein“-Stimmen angenommene Paket sei während den Abstimmungen demonstriert worden. Bei den Protesten arteten die Straßen zu einem Schlachtfeld aus und mehrere Gebäude wurden in Brand gesetzt.

Goldene Stimme, tragischer Tod
„Goldene Stimme, tragischer Tod“ lautet die Schlagzeile von Vatan. Die Popdiva Whitney Housten, die mit ihrem Song „I Will Always Love You“ Millionen Menschen verzauberte, sei gestern tot in der Badewanne gefunden worden. Die Todesursache der 48 Jährigen soll nach der Autopsie feststehen. Türkische Presse Türkei