09.03.2012 – Gül, Tunesien, Syrien, Atom-Gipfel, Iran, Erdoğan, Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Staatspräsident Abdullah Gül Tunesien Reise
Staatspräsident Abdullah Gül und sein tunesischer Amtskollege Moncef Marzouki trafen sich gestern im Palais von Karthago in der Hauptstadt Tunis. Beide Staatsmänner haben an den Arbeiten der Delegationen zwischen beiden Ländern teilgenommen. Dabei wurden zwischen Tunesien und der Türkei verschiedene Abkommen unterzeichnet.

Gül und Marzouki traten nach den Gesprächen gemeinsam vor die Presse. Staatspräsident Gül sagte dabei, die Türkei und Tunesien seien mit historisch und kulturell aneinander gebunden. Daher sei es für ihn eine Ehre in Tunesien zu sein. Er habe mit seinen Gesprächspartnern Meinungsaustausch über die Themen Palästina und Syrien geführt. Gül habe seinen tunesischen Amtskollegen Marzouki mit seinem Einsatz für Menschenrechte in der arabischen Welt kennen gelernt. Man könne den Ereignissen in Syrien nicht tatenlos zusehen. Die Türkei nehme die Veranstaltung einer internationalen Syrien Konferenz in Tunesien mit Würde entgegen, sagte Gül.

Während seines offiziellen Besuchs in Tunesien hielt Staatspräsident Gül vor dem tunesischen Parlament eine Rede. Somit wurde er der erste ausländische Staatspräsident, der vor dem tunesischen Parlament gesprochen hat.

Atom-Gipfel womöglich im April in Istanbul
Außenminister Ahmet Davutoğlu gab bekannt, dass der Atom-Gipfel, der die westlichen Länder zusammenbringen soll, womöglich Anfang April in Istanbul stattfinden wird. Nachdem Dreier-Gipfel zwischen der Türkei, Iran und Aserbaidschan in Nachitschewan antwortete Davutoğlu auf der Rückkehr die Fragen der Journalisten bezüglich des iranischen Atom-Programms, der jüngsten Entwicklungen in Syrien, der Beziehungen mit Russland und Israel.

Nach Angaben des Außenministers sollen die Verhandlungen mit dem Iran in kürzester Zeit beginnen. Davutoğlu sagte, der Gipfel über das iranische Atomprogramm soll womöglich Anfang April in Istanbul stattfinden. Unterdessen erklärte Davutoğlu, er habe schon mit 5 Außenministern andere Länder über das Thema gesprochen.

Bezüglich der Haltung Irans im Syrien-Konflikt äußerte Davutoğlu, dass der Iran auf eine Lösung mit der syrischen Führung strebt. Jedoch will die Türkei, dass der Plan der Arabischen Liga in Kraft tritt und Assad von seinem Amt zurücktreten. Wir bemühen uns für humanitäre Hilfe an die syrische Bevölkerung. Nach seinen Gesprächen in Damaskus wird der UN-Sonderbeauftragte Kofi Annan nach Ankara kommen, danach soll das Thema erneut bewertet werden, so Davutoğlu.

Die Türkei ist das mächtigste Land in der Region
Der wirtschaftliche Aufschwung und die politische Stabilität der Türkei werden von den Ländern in der Region gelobt. Der jemenische Industrie und Handelsminister Ali Salim Talip sagte während seines Besuchs in der Türkei, dass sie die Türkei als Vorbild nehmen. Talip betonte, man sehe in der Türkei die Mischung des modernen und des Islams. Zudem erinnerte er, dass man diese Mischung nur in zwei islamisch geprägten Ländern sehen kann. Eine davon sei die Türkei die andere Malaysia. Wir nehmen sie als Vorbild, so Talip.

Talip erklärte, dass sie die Türkei als mächtigstes Land im Nahen Osten sehen und sagte: „Die Türkei ist mit ihrem wirtschaftlichen Aufschwung ein steigender Star auf der Welt. Wir werden mit unseren Geschäftsleuten eine Reihe Kontakte in der Türkei aufnehmen. Unsere Regierung plant ernsthaft die Industrialisierung des Landes und die wirtschaftlichen Probleme liegen auf unserer Tagesordnung. Die Türkei wird eine wichtige Rolle für den wirtschaftlichen Aufschwung in Jemen spielen.“

Sonderbeauftragte Annan wird morgen in Damaskus Eintreffen
Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan wird morgen in Damaskus mit der syrischen Führung zusammenkommen. Vor seiner Damaskus Reise traf Annan gestern in Kairo den Generalsekretär der Arabischen Liga Nebil Al-Arabi und den ägyptischen Außenminister Muhammed Kâmil Amr. Annan wurde am 23. Februar von der Arabischen Liga als Sonderbeauftragter im Syrien-Konflikt ernannt. Nach Angaben sagte Annan, dass ein militärischer Eingriff die Lage in Syrien verschlechtern würde.

Annan trat nach den Gesprächen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga Nebil Al-Arabi vor die Presse. Annan betonte den Bedarf für die humanitäre Hilfe und deutete auf die Wichtigkeit die Krise auf diplomatischer Ebene zu lösen. Annan sagte: „Die Angriffe auf die Zivilbevölkerung müssen sofort gestoppt werden.“

Annan richtete seine Worte auch auf die syrische Opposition und erklärte: „Wir werden alles tun, um die Feindschaft zu beenden. Um den Forderungen der syrischen Bevölkerung nachzukommen muss die Opposition mit uns zusammenarbeiten.“

Unterdessen gab der Generalsekretär der Arabischen Liga bekannt, dass nicht alle Wege für eine diplomatische Lösung geschlossen seien.

First Lady Michelle Obama lobt Şafak Pavey
Die US-Regierung hat am Donnerstag 10 Frauen, die für Menschenrechte und Gleichheit kämpfen, mit Preisen geehrt. Die Preisverleihung wurde in Washington abgehalten. Unter den Preisträgern befindet sich auch eine türkische Abgeordnete der Republikanischen Volkspartei (CHP), Şafak Pavey. Pavey bekam ihren Preis von US-Außenministerin Hillary Clinton und First Lady Michelle Obama. Pavey sagte, dass sie diese Auszeichnung im Namen der tapferen türkischen Frauen entnehme. Pavey enthielt den Preis für ihre Bemühungen auf globale ebene, um die Menschen mit körperlichen Behinderungen ein besseres Leben zu verschaffen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Intervention von außen in Syrien nicht richtig
Yeni Safak titelt mit der Schlagzeile „Intervention von außen in Syrien nicht richtig“ und schreibt, Staatspräsident Abdullah Gül habe gesagt, das zu einem international gewordene Syrien-Problem könne gelöst werden, wenn Baschar al Aassad das Land verlasse. Der Nachricht zufolge habe Abdullah Gül auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tunesischen Staatspräsidenten, Moncef Marzouki erklärt, dass man ein externes Eingreifen der Streitkräfte in der Region in Syrien als nicht richtig erachte. Die Länder in der Region müssten dieses Problem selbst lösen und der Wandel müsse mit einer Dynamik des Landes sich vollziehen. Außerdem habe Gül gesagt, die Türkei an der Seite des syrischen Volkes stehe und Ankara werde sich vor allem in großer Solidarität mit der Arabischen Liga für den Wandel in Syrien bemühen.

Internationaler Preis für Couragierte Frauen
Die Tageszeitung Radikal titelt mit der Schlagzeile „Internationaler Preis für Couragierte Frauen“ und schreibt, die CHP-Istanbul-Abgeordnete, Safakak Pavey sei mit Preis des US-Außenministeriums “Couragierte Frauen 2012” ausgezeichnet worden. Der Meldung zufolge sei Pavey die erste Frau mit Behinderung, die ins Parlament gewählt worden sei. Die Abgeordnete habe sich für das Recht schutzloser Gesellschaften, Flüchtlinge und Behinderte auf der ganzen Welt eingesetzt und sei dafür mit dem internationalen Preis geehrt worden. Laut Zeitung habe Pavey den Preis am Weltfrauentag bei einer Zeremonie im US-Außenministerium von US-Präsidentengattin, Michelle Obama und US-Außenministerin, Hillary Clinton überreicht bekommen.

„Das schönste Geschenk
Vatan titelt mit der Schlagzeile, „Das schönste Geschenk“ und schreibt, die Türkische Große Nationalversammlung habe am 08. März, dem Weltfrauentag dem Gesetzentwurf, das harte Strafen bei Gewalt gegen Frauen vorsieht, zugestimmt. Der Zeitungsmeldung zufolge hätten die Abgeordneten in der Plenarversammlung der Türkischen Grossen Nationalversammlung den Gesetzentwurf, das neben den harten Strafen von Gewaltanwendung gegen Frauen auch Vorbeugungen gegen diese Gewalt sowie den Schutz der Familie vorsieht, einstimmig angenommen. Weiter heißt es in der Meldung, dass gewalttätige Männer künftig elektronische Fußfesseln tragen sollen.

Taha Akgül-Europameister im Ringen
Das Blatt Zaman bringt in der heutigen Ausgabe die Schlagzeile „Taha Akgül-Europameister im Ringen“ und schreibt, Taha Akgül habe bei den Ringer-Europameisterschaften in der serbischen Hauptstadt Belgrad im Freistil im Schwergewicht seinen ungarischen Gegner, Daniel Ligeti besiegt und seine Leistung mit dem EM-Titel gekrönt. Der frischgekürte Europameister, Taha Akgül habe sich im Finale in der Gewichtsklasse 120 Kilogramm gegen Daniel Ligeti mit 2:0 durchgesetzt und die Goldmedaille gewonnen. Türkische Presse Türkei