22.03.2012 – Newroz, Terror, Erdoğan, Davutoğlu, Newroz, Irak, Türkei, USA

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Das Neujahrsfest Newroz
Das Neujahrsfest Newroz wurde gestern landesweit gefeiert. Mit diesem Festtag wird das Erwachen der Natur begrüßt. Newroz-Fest wurde vor allem in Ankara und Istanbul mit großer Freude gefeiert. Anlässlich des traditionellen Neujahrsfestes Newroz-Festempfing Staatspräsident Abdullah Gül im Palais Çankaya eine Delegation aus Kunstvertretern der Mitgliedsländer der internationalen Organisation für türkische Kultur (TÜRKSOY). Gül bedankte sich für die Geschenke und sagte, mit diesem Treffen aus sehr unterschiedlichen Geographien der Welt, gleiche einem schönen Blumenstrauß, womit das Frühlingsfest Newroz beginne.

Entschädigung Für Familienmitglieder Der Terroropfer
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat den vom Terror betroffenen Familienangehörigen, versprochene Gesetzespaket zum Schutz der Geschädigte bekannt gegeben. Das Gesetzespaket beinhaltet materielle Entschädigung, Beschäftigungsmöglichkeiten sowie Monatsgehalt von Terror betroffenen Familienangehörigen. Das Anti- Terrorgesetzes sieht weitere Regelungen zur Begünstigungen von Betroffenen. Erdoğan gab des weiteren bekannt, dass über sieben Millionen Kinder in Zukunft durch staatliche Hilfen mit Milch versorgt werden.

Davutoğlu reist nach Brüssel
Außenminister Ahmet Davutoğlu wird Morgen an der EU-Außenministerversammlung teilnehmen. Davutoğlu werde dabei auf die Syrienpolitik der Türkei und die jüngsten Entwicklungen in der Region eingehen. Im Vorfeld der EU-Außenministertreffen in Brüssel, wird Davutoğlu heute als Gast seines österreichischen Amtskollegen Michael Spindelleger Österreich ein offizielles Buch abstatten. Im Anschluss daran wird Davutoğlu in den Abendstunden nach Brüssel fliegen. Erwartet wird, dass Sanktionen gegen Iran, Syrien und Russland bei der EU-Außenminister Versammlung verschärft werden.

Verkehrserleichterung für Journalisten
Zwischen dem Presse- und Informationsamt und der Generaldirektion der Polizei wurde ein Protokoll unterzeichnet. Demnach sollen Journalisten, die einen Presseausweisbesitzen im Verkehr Erleichterungen bekommen. Journalisten mit Presseausweisen können von nun an, an bestimmten Orten parken und sollen weitere Erleichterungen im Verkehr bekommen. Der Generaldirektor des Presse- und Informationsamtes Murat Karakaya sagte, dass diese neue Regelung, die Arbeiten der Journalisten erleichtern werde.

Die Eisen-Stahlindustrie
Die Vorsitzende der Vereinigung türkischer Industrieller und Geschäftsleute (TÜSİAD) Ümit Boyner, sagte dass Länder, mit starken und auf Konkurrenz basierenden Industrien Wirtschaftskrisen besser überstehen. Laut Boyner, stellt die Eisen-Stahlindustrie ca. 8 Prozent der Produktionsindustrie. Somit habe die Türkei in den letzten 10 Jahren mit ihrer Produktion im Bereich Eisen-Stahl den zweiten Rang nach China erlangt, so Boyner. Auch brachte Boyner ihre Zufriedenheit über das im Januar 2011 veröffentlichtes Strategie-Papier hinsichtlich der türkischen Industrie, das nach den Bedürfnissen der Industrie zusammengestellt wurde zum Ausdruck. Das Strategie-Papier enthält zudem Aktionspläne zur Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit der Industrie.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Im Palais Cankaya ist der Frühling eingezogen
Yeni Safak berichtet unter der Schlagzeile „im Palais Cankaya ist der Frühling eingezogen“, anlässlich des Newroz-Festes habe Staatspräsident Abdullah Gül Vertreter von Kultur und Kunst aus den Mitgliedsländern der internationalen Organisation der türkischen Kultur TÜRKSOY empfangen. Gül habe seinen Gästen zum Newroz-Fest gratuliert und betont, er freue sich den „dem Blumenstrauß aus Blumen“ dieser breiten Geographie zusammen den Frühling zu beginnen.

Letztes Mittel gegen Irak, letzte Sanktionen
In Zaman lesen wir unter der Schlagzeile „letztes Mittel gegen Irak, letzte Sanktionen“ einen Kommentar des Kolumnisten Fikret Ertan. In dem Artikel heißt es, um im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm die eigenen Bedingungen durchzusetzen, würden die USA und der Westen seit Jahren entweder über den UN-Sicherheitsrat oder auf eigene Initiative Sanktionen gegen den Iran verhängen oder verhängen lassen. Diese Sanktionen seien generell gegen Behörden, Personen, Programme oder Unternehmen gerichtet, die in Verbindung mit den iranischen Nuklearaktivitäten stehen. Die meisten Sanktionen seien aber gegen die finanziellen Behörden Teherans gerichtet. In jüngster Zeit würden die Sanktionen auch die iranischen Energiestrukturen, den Erdölsektor und diesbezügliche Investitionen sowie Kooperationen mit ausländischen Unternehmen einbeziehen.

Weiter schreibt der Kolumnist, neben den USA und der Europäischen Union hätten Kanada, Australien, Südkorea, Japan, die Schweiz und auch Indien verschiedene Sanktionen gegen den Iran verhängt. Seit vergangenem Jahr habe es Washington vor allem auf den iranischen Erdölexport und das Einkommen abgesehen. Diesbezüglich habe Washington ein sehr schweres Sanktionspaket umgesetzt. Trotz Einwände der Obama-Administration habe der US-Kongress das Sanktionspaket verabschiedet, das sich gegen alle ausländischen Unternehmen und Banken richtet, die mit der iranischen Zentralbank Geschäfte machen. Ferner sehe das Maßnahmenpaket einen Stopp der Erdöleinfuhr aus dem Iran vor. Die USA würden diese beiden Themen strikt und entschlossen verfolgen, gegen Käufer von iranischem Erdöl Druck ausüben sowie versuchen, diese zum Einlenken zu überreden. Länder wie die EU-Mitglieder und Japan würden die US-Forderungen befolgen. Die EU habe schon zuvor erklärt, die Erdöleinfuhr aus dem Iran zu reduzieren und am 1. Juli ganz zu stoppen. Dementsprechend sei gestern aus Washington erklärt worden, dass zehn EU-Länder und Japan aus der Liste der Länder, gegen die finanzielle Maßnahmen verhängt wurden, wieder gestrichen worden seien. Diesen Ländern hätten die USA eine Ausnahme gewährt. Diese EU-Länder seien Belgien, Großbritannien, Tschechien, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Holland, Polen und Spanien. Indien, China und Südkorea, die den größten Anteil ihres Erdölbedarfs aus dem Iran decken, seien nicht in der Ausnahmeliste der USA.
Zudem heißt es in dem Artikel, auch die Türkei, die den Erdölerwerb aus dem Iran fortsetze und bis zu einer alternativen Einfuhrquelle auch fortsetzen werde, befinde sich nicht auf der Liste. Zudem habe die Türkei in der Vergangenheit wiederholt erklärt, außerhalb des UN-Sicherheitsrates verhängte Maßnahmen nicht einzuhalten. Die Angelegenheit über den Kauf von iranischem Erdöl, die das Potential für künftige Probleme mit den USA besitze, werde auf dem Gipfel für nukleare Sicherheit in der kommenden Woche in Südkorea ein mögliches Gesprächsthema des geplanten Treffens zwischen Ministerpräsident Erdogan und US-Präsident Obama sein.

Nichts desto trotz könne US-Präsident Obama im Rahmen der nationalen Interessen Länder in die Ausnahmeliste hinzufügen und die Türkei werde Obama diesbezüglich wohl überzeugen. Die Bezeichnung „letztes Mittel“ eines US-Funktionärs über die jüngsten Erdölsanktionen und finanziellen Maßnahmen lege offen dar, dass Teheran immer mehr zu einer wichtigen Entscheidung gedrängt werde. Jetzt werde immer häufiger die Frage gestellt, wie lange die iranische Wirtschaft diese vielen und scharfen Sanktionen aushalten kann, schreibt der Kolumnist von Zaman, Fikret Ertan. Türkische Presse Türkei