03.04.2012 – Bağış, EU, Türkei, Armenien, Völkermord, Visumspflicht

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Aufruf von Bağış
EU Minister Egemen Bağış hat die EU Mitglieder und den Europäischen Gerichtshof aufgerufen ihren Beschluss über die Visa Erleichterungen für die türkischen Bürger zu implementieren. Der Aufruf von Bağış wurde unter anderem an den EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle und Präsident des Europäischen Parlaments Martin Shultz weiter geleitet.

Kein Strafverfahren gegen Egemen Bağış
Es wurde erläutert, dass die Staatsanwaltschaft des Schweizer Kanton Zürichs die Vorermittlungen zu einem Strafverfahren gegen den Türkischen EU-Minister Egemen Bağış eingestellt hat.

Bağıs hatte sich im Januar während seines Besuchs beim Weltwirtschaftsforum in der Schweiz über das umstrittene Völkermordgesetz des französischen Senats geäußert.

Die Staatsanwaltschaft hat vor dem Hintergrund der bestehenden Immunität gegen den türkischen EU-Minister kein Strafverfahren eröffnet.

Das Türkische Wirtschaftswachstum
Das türkische Statistikamt hat bekannt gegeben, dass im vergangenen Jahr die Türkei um 8,5 Prozent gewachsen ist. Im Jahre 2011 lag das Bruttoinlandsprodukt bei 1 Billionen 294 Millionen 893 Tausend Türkische Lira (umgerechnet 772 Milliarden 298 Millionen US-Dollar). Das Pro-Kopf Einkommen wird indes mit 10 Tausend 444 US-Dollar angegeben. Damit ist die Türkei nach China die zweite Wirtschaft auf der Welt, die ein schnelles Wirtschaftswachstum erreicht hat.

Minister Äußern sich über den Wachstum der Türkei
Die Türkei ist 2011 um 8,5 Prozent gewachsen. Ali Babacan, der stellvertretende Ministerpräsident, äußerte sich hierzu und sagte „Dies ist ein großer Erfolg der türkischen Wirtschaft. Diese Wachstumsleistung ist ein Prozess, der von jedem beneidet wird.“

Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan hingegen betonte, dass das wirtschaftliche Wachstum für ihn keine Überraschung ist. “Das hat mich überhaupt nicht überrascht.” so Çağlayan. Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan unterstrich auch, dass er für dieses Jahr ein Wachstum von 5 Prozent erwartet.

Finanzminister Mehmet Şimşek vermerkte, dass die in der Wirtschaft gesetzten Ziele sehr gut eingehalten werden.

Willetts besucht Ergün
David Willetts, Minister für Universitäten und Wissenschaften hat Nihat Ergün, den Minister für Wissenschaft, Industrie und Technologie besucht. Ergün betonte, dass die Gespräche zwischen der Türkei und England vor allem einen großen Beitrag in den Bereichen der Universitäten, der Technologie und der Wissenschaft leisten wird.

Willetts hingegen unterstrich, dass sie die Visumspflicht für Schüler und Akademiker erleichtern wollen. Willetts betonte außerdem auch, dass aus der Türkei zahlreiche Schüler und Akademiker England besuchen und dass für diese Menschen eine Erleichterung bei der Visumspflicht eingebracht werden soll. Ab dem 1. Mai sollen Schüler und Akademiker, die für Forschungen und wissenschaftliche Studien nach England reisen, ihr Visum noch leichter und schneller erhalten.

Neue Flüchtlingswelle aus Syrien
Trotz aller internationalen Aufrufe ist in Syrien kein Waffenstillstand erreicht worden. Nach Angaben der Opposition kamen bei Gefechten seit gestern Abend 94 Menschen ums Leben. Obwohl Assad den Annan-Plan angenommen hatte, wurden die Soldaten aus den Städten nicht abgezogen. Die Gefechte zwischen den syrischen Streitkräften und dem von der Opposition gebildeten freien syrischen Heer gehen unterdessen weiter. Nach Angaben der Vereinten Nationen kamen innerhalb von einem Jahr mehr als neun Tausend Menschen ums Leben. Die Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei ist gestern auf 18.780 gestiegen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)
„Unglaublich“, die türkische Wirtschaft habe ein Wachstum von 8,5 Prozent
Sabah berichtet unter der Schlagzeile „unglaublich“, die türkische Wirtschaft habe ein Wachstum von 8,5 Prozent verzeichnet und somit weltweit den zweiten Platz belegt. Die Türkei habe die Industriestaaten der G-20 wie die USA, Deutschland, Frankreich und Japan weit hinter sich gelassen. Dem Blatt nach sei die chinesische Wirtschaft um 9,3 Prozent gewachsen und die türkische Wirtschaft habe mit einem Wachstum von 8,5 Prozent nach China den zweiten Platz belegt. Mit dem Rekordwachstum habe die Türkeidie Prognosen sowohl der internationalen Organisationen als auch ihre eigenen weit übertroffen. Die Regierung habe im mittelfristigen Programm ein Wachstum von etwa 7,5 Prozent prognostiziert. Weiter meldet das Blatt, das Bruttoinlandsprodukt der Türkei sei auf über 772 Milliarden US-Dollar und das Pro-Kopf-Einkommen auf 10.444 Dollar gestiegen.

7 Tage für Assad
Yeni Safak schreibt unter der Schlagzeile „7 Tage für Assad“, dem Plan des Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen und Arabischen Liga, Kofi Annan entsprechend habe die syrische Verwaltung einen Truppenabzug aus den Städten bis zum 10. April versprochen. Dem Blatt nach seien trotz dieses Versprechens die Massaker gestern fortgesetzt worden.

Visum-Botschaft vom britischen Staatsminister Willetts
In Star lesen wir unter der Schlagzeile „Visum-Botschaft vom britischen Staatsminister Willetts“, der britische Staatsminister für Universitäten und Wissenschaft im Ministerium für Unternehmen, Innovation und Qualifikationen, David Willetts habe bei seinen Kontakten in der Türkei eine Lockerung der Visumspflicht, für türkische Studenten und Lehrkräfte angekündigt. Willets besuche die Türkei im Rahmen des türkisch-britischen Übereinstimmungsprotokolls über den Ausbau der Kooperation zwischen den beiden Ländern.

Freiwillige Ärzte haben in Somalia 3000 Patienten behandelt
Zaman schreibt unter der Schlagzeile „freiwillige Ärzte haben in Somalia 3000 Patienten behandelt“, Mitglieder des Vereins für Gesundheitsfreiwillige in Balikesir hätten in dem tausende Kilometer entfernten und von Seuchen geplagten Somalia den Bedürftigen geholfen. Das Team aus einem Chirurgen und vier Ärzten sei am 8. März in Mogadischu eingetroffen und habe in insgesamt 15 Tagen 3151 Kranke behandelt, 27 Operationen durchgeführt und etwa 6500 Schachteln Medikamente verteilt. Türkische Presse Türkei