05.04.2012 – Migranten, NSU, Grass, Ausländer, Türkei, Einbürgerung

Die Themen des Tages sind:

Im vergangenen Jahr sind so viele Ausländer nach Deutschland umgezogen oder hier geboren worden wie seit 15 Jahren nicht mehr. Die meisten Zuzügler kamen aus dem europäischen Ausland. Bei den Türken setzte sich dagegen der Minustrend fort.

Ausländer sind in Hamburg kaum in Quartiers- und Stadtteilgremien vertreten. Dagegen engagieren sie sich vor allem bei kulturellen Aktivitäten und in eigenen Migrantenorganisationen, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie von Stadtentwicklungs- und Integrationsbehörde hervorgeht.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sieht in der Einbürgerungsoffensive der Hansestadt ein Mittel, um in ganz Deutschland bestehende Integrationsprobleme zu lösen.

Sieben Städte müssen sich auf einen Gedenktext für die NSU-Opfer einigen. Da kann man nicht auch noch deren Familien fragen.

Zweieinhalb Wochen waren iranische Flüchtlinge in Würzburg im Hungerstreik. Nun kamen Vertreter des Bundesamtes für Migration und des bayerischen Sozialministeriums zum Gespräch. Der Streik ist nun unterbrochen – offene Fragen bleiben.

Nach rechtsextremistischen Drohbriefen gegen islamische Einrichtungen in Berlin haben Unbekannte auf dem Flugfeld Tempelhof Sitzsteine mit islamfeindlichen Parolen beschmiert.

Knapp ein Jahr nach der Prügelattacke auf dem U-Bahnhof Friedrichstraße ist die gegen den Schläger Torben P. verhängte Jugendstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten Haft wegen versuchten Totschlags rechtskräftig.

Zahlreiche Politiker und Intellektuelle distanzieren sich von Schriftsteller Günter Grass. Der Literaturnobelpreisträger löst mit einem Text einen handfesten Antisemitismus-Streit aus.

Das Bundesverwaltungsgericht verbietet Nachtflüge am Frankfurter Flughafen. Die 17 vom Land Hessen genehmigten Flüge zwischen 23 und fünf Uhr seien nicht erlaubt, sagte der Vorsitzende Richter.

Der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik will eine Unterbringung in der Psychiatrie unbedingt vermeiden. Ihn in eine Anstalt zu schicken, sei „sadistischer und grausamer“, als ihn zu töten.

Der serbische Präsident Tadić hat seinen Rücktritt angekündigt und damit gemeinsame Parlaments- und Präsidentenwahlen ermöglicht. Bei den bevorstehenden Wahlen im Mai werde er wieder kandidieren, sagte Tadić.

Der türkische Premier Erdogan könnte im Streit um das iranische Atomwaffenprogramm eine entscheidende Rolle spielen. Eine stabile Sicherheitslage in der Region ist auch im Interesse der Türkei.

In Istanbul hat am Mittwoch der Prozess gegen die ehemaligen Putschistenführer Kenan Evren und Tahsin Şahinkaya begonnen. Evren war Generalstabschef der türkischen Armee und von 1982 bis 1989 Staatspräsident des Landes.

Integration und Migration

• Die Welt: Migranten engagieren sich kaum
• Frankfurter Rundschau: Scholz: Mit Einbürgerung Integrationsprobleme vermindern
• TAZ: Auslä … Türk … äh … Mig …
• TAZ: Hungern für die Normalität
• Die Welt: Islamfeindliche Parolen auf Tempelhofer Feld entdeckt
• TAZ: Islamfeindliche Parolen
• Der Westen: „Das Kopftuch gehört zu mir“
• Rheinische Post: Solinger Salafist in Propagandafilm

Höchster Zuwachs an Ausländern seit 15 Jahren

• Der Tagesspiegel: Rekordzuzug von Ausländern
• Die Welt: Höchster Zuwachs an Ausländern seit 15 Jahren
• Süddeutsche Zeitung: Deutschland erlebt größten Ausländerzuwachs seit 15 Jahren
• Zeit Online: Höchster Ausländer-Zuwachs seit 15 Jahren
• FAZ: Mehr Ausländer in Deutschland
• Die Welt: Rekord-Zuzug von Ausländern – Viele Türken verlassen Deutschland
• Zeit Online: Anteil der ausländischen Bevölkerung deutlich gestiegen

Deutschland

• TAZ: Weil Anderssein kein Spiel ist
• FAZ: Ende der Rechtsgemeinschaft
• Der Tagesspiegel: Bundesgericht bestätigt Urteil gegen U-Bahn-Schläger Torben P.
• TAZ: Mehr als Brauchtum

Günter Grass: „Israel gefährdet den brüchigen Weltfrieden“

• Frankfurter Rundschau: Der Blechtrommler
• Spiegel Online: Günter Grass holt gegen Israel aus
• FAZ: Was Grass uns sagen will
• Zeit Online: Der lyrische Präventivschlag des Günter Grass
• Die Welt: Grass erntet Entrüstung für anti-israelisches Gedicht

Nachtflugverbot Frankfurt

• Süddeutsche Zeitung: Richter verbieten Nachtflüge am Frankfurter Flughafen
• FAZ: Bundesverwaltungsgericht verbietet Nachtflüge
• Die Welt: Nachtflugverbot in Frankfurt heizt Berliner an

Ausland

• Die Welt: Für Breivik ist Psychiatrie „schlimmer als der Tod“
• TAZ: Die Wahrheit muss ans Licht
• FAZ: Präsident Tadić tritt für Neuwahl vorzeitig zurück
• TAZ: Präsidialer Rückzug mit Kalkül
• Die Welt: Französische Polizei nimmt weitere Islamisten fest
• Der Tagesspiegel: „Ich beuge mich dem kollektiven Willen“
• TAZ: Islamisten setzen sich in Timbuktu fest

Türkei

• Die Welt: Wird Erdogan zum Friedensstifter im Irankonflikt?
• FAZ: Letzte Putschisten vor Gericht
• Süddeutsche Zeitung: Verhaftungen, Mord und Folter
• Focus Online: Türkei macht Putschisten von 1980 den Prozess
• Frankfurter Rundschau: Türkei stellt Putschisten von 1980 vor Gericht
• Die Welt: Türkei stellt Putschisten von 1980 vor Gericht
• Süddeutsche Zeitung: Kurden gegen Kurden