29.06.2009 – China, G-8-Gipfel, OSZE

Gül in Urumchi
Staatspräsident Abdullah Gül, der für einen offiziellen Besuch in China weilt, kam in der südchinesischen Stadt Shenzhen mit türkischen Staatsangehörigen zusammen. Nach der vom Verband türkischer Geschäftsleute in Guangzhou veranstalteten Versammlung nahm Gül an dem vom Generalsekretär der Kommunistischen Partei in Shenzhen Liu Yupu gegebenen Mittagessen teil. Gül besuchte auch die chinesische Telekommunikationsfirma Huawei. Dabei wurde ein Übereinstimmungsprotokoll zur Gründung eines Forschungszentrums jener Firma in der Türkei unterzeichnet.

Nach seinen Kontakten in Shenzhen reiste Staatspräsident Gül nach Urumchi, der Hauptstadt der uigurischen autonomen Region Xinjiang. Gül ist der erste türkische Staatspräsident, der die Region besucht, wo etwa 9.3 Mio. Uigurtürken leben. (Milliyet)

Erdogan kommt mit Aliyev und Sarkissjan zusammen
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wird beim G-8-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der sieben größten Industrieländer und des Russlands, der zwischen den 8.-10. Juli auf der italienischen Insel La Maddalena stattfinden wird, mit dem aserbaidschanischen Staatspräsidenten Ilham Aliyev und dem armenischen Staatschef Sersch Sarkissjan zusammenkommen.

Die USA, Japan, Deutschland, England, Frankreich, Italien, Kanada und Russland werden beim G-8-Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs vertreten, hieß es.

Beim G-8-Gipfel werden die Themen wie Afghanistan, Pakistan, Nahosten, Nordkorea, Iran und Kaukasus, die auch eine bedeutende Rolle für die aktive Außenpolitik der Türkei spielen, besprochen. Es ist zwischen den Erwartungen, dass beim Gipfel wichtige Schritte für die Lösung des Berg-Karabach-Konflikts eingeleitet werden. (Türkiye)

Erdogan trifft Basbug
Generalstabschef Ilker Başbuğ wird heute den Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan besuchen. Nach dem Treffen zwischen Erdoğan und Başbuğ im Ministerpräsidium wird sich der Ministerrat unter der Führung von Erdoğan versammeln. (Cumhuriyet)

Davutoglu beim OSZE-Treffen
Die Außenminister der Mitgliedländer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind auf der griechischen Insel Korfu zur Beratung über die künftige Sicherheit in Europa zusammengetreten.

Außenminister Ahmet Davutoğlu, der bei den Beratungen die Türkei repräsentierte, führte mehrere bilaterale Kontakte mit seinen Amtskollegen und den hochrangigen Vertretern der an der Versammlung teilnehmenden Länder durch. Er kam zunächst mit dem Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Javier Solana zusammen.

Ferner führte Davutoğlu bilaterale Gespräche mit den Außenministern Großbritanniens, Schwedens, Spaniens, der Schweiz und dem Stellvertreter im US-Außenministerium James Steinberg durch. Bei den Gesprächen wurden Themen wie der EU-Prozess der Türkei, Zypern-Frage, Situation in Iran und die Entwicklungen in den Kaukasus in die Hand genommen.

Außenminister Davutoğlu verließ die Insel nach seinem Treffen mit seiner griechischen Amtskollegin Dora Bakogianni. (Türkiye)

Bagis: „Türkei muss für Demokratie mehr Risiken eingehen“
Staatsminister und Verhandlungsführer Egemen Bağış erklärte, dass die Regierung in Bezug auf Demokratie keinem Zugeständnis mache. Bağış, der gestern auf einer Versammlung seiner Partei in der mittelanatolischen Stadt Çorum sprach, sagte: „Wir sind bereit, Risiken für mehr Demokratie einzugehen.“

Bağış rief die Anhänger seiner Partei zur Einheit und Solidarität auf, und sprach folgendermaßen: „Die Türkei muss Wert auf den EU-Prozess legen, wenn sie keine Angst vor einem Putsch haben will. Auf dem Weg zur Demokratie müssen wir noch Schritte tun. Die Türkei braucht eine neue Verfassung. Wir müssen zusammenarbeiten, um unser Land zu entwickeln.“

Unterdessen gab Bağış dem griechischen Tageblatt ‚Kathimerini’ ein Interview. Bağış gab bekannt, dass das Priesterseminar auf Heybeliada wieder geöffnet werden solle. (Türkiye-Cumhuriyet)

Cilek besucht Köln
Staatsminister Faruk Çelik kam gestern mit den Vertretern der türkischen Nichtregierungsorganisationen in Köln Zusammen. Beim Treffen im türkischen Konsulat erklärte Çelik, dass die Regierung eine Direktion für die im Ausland lebenden Türken gründen wird. Çelik sagte: „Diese Organisation wird eine ähnliche Struktur haben wie die Agentur für türkische Zusammenarbeit und Entwicklung (TIKA).“

Vertreter der türkischen Nichtregierungsorganisationen in Köln gaben Çelik Informationen über die Probleme der Türken in Deutschland. (Türkiye)

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