02.05.2012 – Neonazi, Pro NRW, 1. Mai, Salafisten, Islam, Integration, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Die rechtsextreme Splitterpartei Pro NRW in Nordrhein-Westfalen darf anti-islamische Karikaturen vor Moscheen ausstellen. Ein polizeiliches Verbot gegen die provokative Aktion sei auch in zweiter Instanz vom Oberverwaltungsgericht gekippt worden.

Die rechtsextreme Partei „Pro NRW“ hat in der Nähe von Moscheen mit Mohammed-Karikaturen provoziert. Salafisten riefen daraufhin spontan zu einer Gegendemonstration auf.

Lange lag ein dunkler Schleier über dem Schicksal der 18-jährigen Kurdin Arzu Ö. Vor Gericht gibt jetzt ein Bruder zu, sie erschossen zu haben. Auch weitere Geschwister legen Geständnisse ab.

Während einer islamfeindlichen Aktion der rechtsextremen Splitterpartei Pro NRW in Solingen haben muslimische Gegendemonstranten die Polizei angegriffen. Drei Beamte und ein Passant erlitten Platz- und Schlagwunden.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, macht Druck auf die Bundesregierung, den geplanten Rückzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan innenpolitisch zügiger vorzubereiten.

Rechtsextreme instrumentalisieren den Tag der Arbeit zunehmend für ihre Zwecke. Eine Splitterpartei zeigte in NRW islamfeindliche Karikaturen – Innenminister Friedrich fürchtet einen gewaltsamen Konflikt zwischen den Rechten und Salafisten.

Rund 200 Neonazis haben am Dienstag (01.05.2012) in Bonn-Beuel demonstriert. Sie wurden dort von mehreren tausend Gegendemonstranten erwartet. Trotz der aufgeheizten Stimmung auf beiden Seiten kam es nicht zu größeren Zwischenfällen.

Erstes TV-Duell im NRW-Wahlkampf: Hannelore Kraft (SPD) gegen Norbert Röttgen (CDU). Vor allem bei den Themen Haushalt und Kinderbetreuung lieferten sich die beiden Spitzenkandidaten Wortgefechte.

Die Deutschpflicht für Türken fällt. Die Politik fürchtet Schwierigkeiten bei der Integration. „Deutsch ist eine Qualifikation“ – und das wüssten türkische Migranten auch, sagt der UETD-Sprecher.

Eigentlich geht es bei den Kundgebungen am 1. Mai in Frankreich um den Wert der Arbeit und sozialen Zusammenhalt. Diesmal aber steht die Stichwahl des Präsidenten im Mittelpunkt.

Der Jahrestag der Tötung Usama Bin Ladins an diesem Mittwoch wird in Washington von heftigem Streit begleitet.

In der Türkei beginnt ein Sonderausschuss des Parlaments heute mit der Ausarbeitung der neuen Verfassung. Das neue Grundgesetz soll das 1982 unter Militärherrschaft entstandene Regelwerk ersetzen.

Integration und Migration

• Stuttgarter Zeitung: Integration geglückt
• Südkurier: So lebt die Integration

Bruder gesteht tödliche Schüsse auf Arzu Ö.

• Der Tagesspiegel: Bruder gesteht tödliche Schüsse auf junge Kurdin
• FAZ: Tödliche Familienbande
• Frankfurter Rundschau: Bruder gesteht tödliche Schüsse auf Arzu Ö.

Rechtsextreme Provokation

• Frankfurter Rundschau: Rechtsextreme Partei darf islam-feindliche Karikaturen zeigen
• Die Welt: „Pro NRW“ provoziert mit Islam-Karikaturen
• Süddeutsche Zeitung: Rechtsextreme Provokation
• Der Tagesspiegel: Islamfeinde provozieren in NRW-Wahlkampf

Polizei sichert Aktion Pro-NRW und greift Salafisten an

• Rheinische Post: Mohammed-Karikaturen: Polizei will Verbot
• FAZ: Salafisten attackieren Polizisten
• Frankfurter Rundschau: Salafisten bewerfen Polizisten mit Steinen
• Augsburger Allgemeine: Radikale Salafisten greifen bei Pro-NRW-Aktion Polizei an
• Spiegel Online: Salafisten attackieren Polizisten

Deutschland

• FAZ: „Deutschen Abzug zügig vorbereiten“
• FAZ: Die unaufhaltsame, die jahrelange Schlacht der Weltseele

1. Mai – Demonstration gegen NPD – Rechtsextremismu

• Financial Times Deutschland: Rechte kapern den 1. Mai
• WDR Nachrichten: Mit Lärm gegen Rechts
• TAZ: Zeichen gesetzt
• Die Welt: Mannheimer NPD-Aufmarsch beschäftigt die Polizei
• Der Tagesspiegel: Neonazis attackieren „Lausitzer Rundschau“
• Frankfurter Rundschau: Hunderte demonstrieren gegen NPD Aufmärsche

Landtagswahl NRW

• Der Tagesspiegel: Kraft und Röttgen liefern sich heftigen Schlagabtausch
• FAZ: Die Entdeckung der Themen
• Süddeutsche Zeitung: Giganten der Details
• TAZ: Mit voller Kraft in die Kita?

Ausland

• Die Presse: Verhärtete Fronten nach Aufhebung der Deutschpflicht
• FAZ: Unheilvolle Morgendämmerung
• TAZ: UN-Beobachtern Visa verweigert
• Süddeutsche Zeitung: Israel strebt vorgezogene Wahlen an
• TAZ: Religionsfeind Schlumpf
• Süddeutsche Zeitung: Muslimbrüder an der Macht

Wahl in Frankreich: Le Pen kündigt Protestvotum gegen Sarkozy an

• Frankfurter Rundschau: Sarkozy kämpft um Stimmen – Le Pen hilft nicht
• FAZ: Große Gesten und harte Tiefschläge
• Die Welt: Le Pen kündigt Protestvotum gegen Sarkozy an
• Süddeutsche Zeitung: Attacke bei exakt 20,5 Grad
• TAZ: Kein Stich für Sarkozy am 1. Mai

Kritik an Bin-Ladin-Wahlkampf Obamas

• Frankfurter Rundschau: Der Tod als Wahlkampfhilfe
• FAZ: Kritik an Bin-Ladin-Wahlkampf Obamas
• Die Welt: Barack Obama besucht überraschend Afghanistan

Türkei

• Deutschlandfunk: Türkei beginnt mit Ausarbeitung einer neuen Verfassung
• Der Standard: Vierte Verfassung in Arbeit
• Die Presse: Türkische Antworten auf Inan Türkmen
• Hamburger Abendblatt: Wirtschaftsminister Bode hofft auf gute Türkei-Geschäfte
• Junge Welt: Internationalistischer Tag
• Der Standard: Can erklärt die türkische Justiz