22.05.2012 – Gül, Obama, NATO, Türkei, Erdogan, Terror, Serbien, Afghanistan

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül-Obama Gespräch
Staatspräsident Abdullah Gül und US-Präsident Barack Obama kamen im Rahmen des NATO-Gipfels in Chicago zu Gesprächen zusammen. Gül brachte seine Zuversicht über die USA zum Ausdruck, was die Unterstützung der Türkei bei der Bekämpfung des Terrorismus anbetrifft. Auch übermittelte Gül seine Erwartungen über den möglichen Kauf von US-Drohnen.

Gül, der auch seine Besorgnis über den Syrienkonflikt zur Sprache brachte, wurde in dieser Hinsicht vom Obama unterstützt, der die Lösung des Konfliktes als eine internationale Sache betrachte.

Obama seinerseits lobte die Haltung der Türkei beim NATO-Gipfel und unterstrich die Bedeutung der türkischen Allianz. Einig waren sich beide Politiker zudem über den weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder.

Gül wurde bei seinem Gespräch mit Barack Obama, von Außenminister Ahmet Davutoğlu, Verteidigungsminister İsmet Yılmaz, Staatssekretär Feridun Sinirlioğlu und Botschafter der Türkei in Washington Namık Tan begleitet.

Gül kam mit Hollande zusammen
Staatspräsident Abdullah Gül kam im Rande des NATO-Gipfels mit seinem französischen Amtskollegen Françoise Hollande zusammen. Gül, der Hollande zu dessen Amtsantritt gratulierte, hob die tiefverwurzelten Beziehungen zwischen der Türkei und Frankreich hervor und brachte seinen Wunsch zum Ausdruck ein neues Kapitel der Beziehungen aufzuschlagen.

Auch Hollande stimmte dem Wunsch von Gül zu, die gute Beziehung beider Länder weiter auszubauen. Zudem werde die EU-Mitgliedschaft der Türkei keineswegs zur innenpolitischen Sache gemacht werden, was nicht heiße, dass sie nicht debattiert werde, so Hollande. Gül seinerseits versicherte, dass es keine Interessenskonflikte zwischen der Türkei und Frankreich gebe.

Ministerpräsident Erdoğan in Pakistan
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist zur Teilnahme an der 2. Hochrangigen Kooperationskonferenz in die pakistanische Hauptstadt Islamabad gereist. Erdoğan wird im Rahmen seiner Kontakte von 5 türkischen Ministern begleitet. Erdoğan kam mit dem pakistanischen Ministerpräsidenten Yusuf Rıza Gilani, Senatspräsident Neyyar Hussein Buhari, dem pakistanischen Parlamentspräsidentin Fahmida Mirza und dem Vorsitzenden der Oppositionspartei Navaz Sharif zusammen.

Unteranderem hielt Erdoğan als erster türkischer Ministerpräsident in der gemeinsamen Sitzung vor den Abgeordneten des pakistanischen Parlaments eine Rede. Dabei betonte er, dass man die Demokratie nirgendswo auf der Welt leicht erreicht habe. „Der Weg zur Demokratie hat viele Hindernisse. Um die Bewältigung dieser Hindernisse muss man unentwegt kämpfen, für die wirtschaftlichen Probleme der Bevölkerung Lösungen finden und den Friedensbereich erweitern. Das Pakistan im Rahmen der Demokratie regiert wird, ist in Anbetracht der Ausbreitung des Friedens und des Wohlstands in unserer Region lebensnotwendig, “ so Erdoğan. Zudem sicherte er der pakistanischen Bevölkerung ihre Unterstützung im Kampf gegen den Terror zu.

Kleinunternehmer-Woche in Washington
Der Minister für Wissenschaft, Industrie und Technologie Nihat Ergün, der die Türkei als Ehrengast bei der in Washington veranstalteten Kleinunternehmer-Woche vertritt, unterstrich die Bedeutung der Veranstaltung. Die Türkei nimmt mit über 25 Kleinunternehmen an der Woche teil.

Die Kleinunternehmer sowohl aus den USA als auch aus der Türkei suchen im Rahmen der Veranstaltung nach möglichen Wegen einer Zusammenarbeit im Bereich Ernährung, Gesundheit und Energie.

Ergün sagte, dass sie sich erhoffen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit parallel zur politischen Zusammenarbeit mit den USA zu stärken und zu vergrößern. „Dazu eignen sich Klein- und Mittelständische Unternehmen am besten. Auch werden unseren Unternehmen im Rahmen der Veranstaltung Wege der Wettbewerbsfähigkeit, Güterherstellung und Widerstandsfähigkeit näher gebracht, so Ergün.“

NATO Raketenabwehr im Dienst
Die Nato hat dieses Wochenende die erste Stufe ihrer europäischen Raketenabwehr offiziell in Dienst gestellt. Eineinhalb Jahre nach dem Grundsatzbeschluss von Lissabon erklärte das Militärbündnis auf dem Gipfel der Nato in Chicago nun die vorläufige Einsatzbereitschaft, wie aus Diplomatenkreisen verlautet wurde. Bis 2020 wird der Schild schrittweise aufgebaut und soll dann das gesamte europäische Nato-Territorium gegen Raketenangriffe schützen.

In einem ersten Schritt wurde jetzt ein in der Türkei stationiertes Frühwarnradar mit Abfangraketen auf einem amerikanischen Kreuzer im Mittelmeer vernetzt und diese Abfangfähigkeiten unter das Kommando eines Nato-Gefechtsstandes in Ramstein (Rheinland-Pfalz) gestellt.

Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan
Auf dem Gipfel der Nato in Chicago wurde der Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan bis Ende des Jahres 2014 beschlossen. Während die Mitgliedsländer der Nato gleichlaufende Abzugspläne bearbeiten, beschloss die Türkei in Afghanistan zu bleiben, solange die afghanische Bevölkerung es möchte.

Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen will auch die afghanische Bevölkerung den Abzug der Türkei nicht. Ziel sei die afghanischen Sicherheitskräfte eigenständig auf die Beine zu stellen.

Oppositionsführer gewinnt Staatspräsident Wahl
Oppositionsführer Tomislav Nikolic hat die Stichwahl in Serbien gewonnen und wurde somit zum Staatspräsidenten gewählt. Tomislav Nikolic war einer der engen Freunde des ehemaligen serbischen Staatspräsidenten Slobodan Milosevic, der vor sechs Jahren während des Prozesses beim UN-Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag gestorben ist. Nach offiziellen Angaben erhielt Nikolic etwa 49 Prozent der Stimmen. Der als liberal bekannte Amtsinhaber Boris Tadic dagegen bekam 47 Prozent der Stimmen.

Unteranderem sagte Vizeparteichef der Serbischen Fortschrittspartei SNS Aleksandar Vucic: „Die Türkei ist für uns eine große Macht und ein Freund.“ Auch gratulierte man Nikolic aus Brüssel für seinen Wahlsieg. Zudem warnte die EU das Balkanland, das den Kandidatenstatus hat, nicht von seinem Weg in die EU abzuweichen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Malatya Signal beim NATO Gipfel
Die Zeitung Radikal schreibt in der Meldung unter der Überschrift, „Malatya Signal beim NATO Gipfel“, bei dem NATO-Gipfel in Chicago sei deklariert worden, dass die in Kürecik bei Malatya errichtete Radaranlage betriebsbereit sei. Die Anlage in Kürecik bilde einen Teil des in 2018 zu vervollständigenden NATO-Raketenabwehrschilds. Bei dem NATO-Gipfeltreffen in der US-Stadt Chicago mit Teilnahme von Staats- und Regierungschefs aus etwa 60 verschiedenen Ländern sei außerdem bekannt gegeben worden, dass das Frühwarnsystem in Malatya Kürecik in Betrieb genommen werde. Daraufhin habe US-Präsident Barack Obama die Übergabe der operationellen Kontrolle der sich unter US-Kontrolle befindenden Radaranlage an die NATO angeordnet.

Abzug der NATO-Kampfeinsatztruppen aus Afghanistan
Ein weiterer kritischer Tagesordnungspunkt des Gipfeltreffens sei der Abzug der NATO-Kampfeinsatztruppen aus Afghanistan und die Festlegung des zukünftigen Prozesses in Afghanistan gewesen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen habe gesagt, man werde sich beim Abzug aus Afghanistan nicht beeilen. Der Abzug werde nach Angaben von Rasmussen kein einfacher Prozess sein. Aber die NATO werde Afghanistan niemals seinem Schicksal überlassen.

Besatzungen waren ungerecht – wir entschuldigen un
Yeni Safak schreibt unter dem Titel, „Besatzungen waren ungerecht – wir entschuldigen uns“, der NATO-Gipfel in den USA habe unerwartete Proteste ausgelöst. Die im Rahmen der NATO in verschiedenen Ländern im Einsatz gewesenen US-Soldaten hätten die Kriegspolitiken ihrer Länder kritisiert und den Ungerechtigkeiten den Kampf angesagt. Die Aktivisten hätten die von der US-Armee vergebenen Orden auf die Strasse geworfen und sich für ihre bisherigen Taten beim Volk des jeweiligen Landes, wo sie im Einsatz waren, entschuldigt.

Blutiger Anschlag auf Parade Übung in Jemen
Zaman schreibt unter dem Titel, „blutiger Anschlag auf Parade Übung in Jemen“, in der jemenitischen Hauptstadt Sana habe gestern ein Selbstmordattentäter während der Generalprobe für die Parade zum Nationalfeiertag mindestens 90 Menschen mit in den Tod gerissen. Der Attentäter sei in Militäruniform zur Generalprobe für die Parade erschienenen und habe inmitten der Soldaten den an seinem Körper angebrachten Sprengsatz gezündet. Zu dem Anschlag habe sich das Terrornetzwerk Al Kaida im Jemen bekannt. Nach dem Rücktritt von Staatschef Ali Abdullah Saleh habe Al Kaida seine Anschläge intensiviert. Einige Landesteile würden immer noch unter der Kontrolle des Terrornetzwerks Al Kaida stehen, heißt es in der Zeitung.

Indien-Passagierzug und ein Güterzug zusammengeprallt
Unsere letzte Meldung für heute kommt von Sabah. Wie die Zeitung schreibt, seien im Süden von Indien ein Passagierzug und ein Güterzug zusammengeprallt. Bei dem Zugunglück seien mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen und dutzende weitere verletzt worden. Der Zug habe im Bahnhof von Penneconda im benachbarten Bundesstaat Andhra Pradesh den Güterzug gerammt. Der Lokführer habe vermutlich ein Warnsignal missachtet und auf den Güterzug aufgefahren. Nach dem Zusammenprall sei in einem der Wagons Feuer ausgebrochen. Die Zahl der Todesopfer könne ansteigen. Türkische Presse Türkei