Zuwanderungsplus von 0,3 Prozent

Bayern verzeichnet bei der Zuwanderung von Ausländern ein starkes Plus. Am Jahresende 2011 haben im Freistaat etwa 1,13 Millionen Ausländer und damit gut 46.000 mehr als im Vorjahr gelebt. Das entspricht einem Anstieg der Ausländerquote auf jetzt neun Prozent (Vorjahr 8,7 Prozent). Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU): „Dabei hinterlässt die Finanz- und Schuldenkrise in Europa auch in der Zuwanderungsstatistik deutliche Spuren.“

Vor allem aus ost- und südeuropäischen Staaten ist ein deutlicher Zuwanderungsanstieg nach Bayern festzustellen. So ist etwa die Zahl der Zuzüge aus Polen im Jahr 2011 deutlich auf 22.964 (2010: 13.191) gestiegen, aus Rumänien auf 21.287 (2010: 15.620), aus Ungarn auf 15.201 (2010: 10.569) und aus Bulgarien auf 7.962 (2010: 5.311). „Auffällig war im vergangenen Jahr aber auch die starke Zuwanderung aus den südeuropäischen EU-Ländern, die von der Finanz- und Schuldenkrise schwer betroffen sind. Die Zuwanderung aus Griechenland im Jahr 2011 hat sich im Vergleich zum Vorjahr mit 6.790 mehr als verdoppelt (Vorjahr: 3.204). Auch hat der Zuzug ausländischer Mitbürger aus Spanien mit 3.302 (Vorjahr: 2.183) und aus Italien mit 6.384 (Vorjahr: 5.009) deutlich zugenommen“, so Herrmann Ende Juni in München.

Für Herrmann belegen diese Zahlen klar, dass es keinen Grund für weitere Erleichterungen der Zuwanderung von Nicht-EU-Bürgern nach Deutschland gibt: „Die starke Zuwanderung aus EU-Ländern zeigt, dass das Arbeitskräftepotenzial der EU-Mitgliedstaaten voll zur Verfügung steht. Es gibt gerade in den südeuropäischen Ländern mit ihrer derzeit hohen Jugendarbeitslosigkeit ein erhebliches Interesse an Tätigkeiten in Deutschland.“ Eine Ausweitung der Zuwanderungsmöglichkeiten im Ausländerrecht über die ‚Blaue Karte EU‘ hinaus sei vor diesem Hintergrund ebenso wenig erforderlich wie die Einführung eines Punktesystems nach kanadischem oder australischem Vorbild.

Lücke muss mit Zuwanderung geschlossen werden
Als Argument führt Herrmann den Zuwanderungsverlauf von Hochqualifizierten der vergangenen zehn Jahre an. Die Zahl der zugewanderten Hochqualifizierten aus Drittstaaten nach Deutschland habe sich in diesem Zeitraum von 1.200 im Jahr 1998 auf 21.000 im Jahr 2010 erhöht. Auch sei der Anteil der Hochqualifizierten an der Gesamtzuwanderung von 0,5 Prozent Ende der 90-iger Jahre auf ca. zehn Prozent im Jahr 2010 gestiegen. „Dieser Trend wird sich fortsetzen. Die Zahlen zeigen, dass auch bereits von den bislang geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen die Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten begünstigt wird“, so der Innenminister.

Ob das reicht, darf bezweifelt werden. Laut Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) werden der deutschen Wirtschaft im Jahr 2025 rein demografisch bis zu sechs Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter fehlen. Und der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, arbeitet bereits an Strategien, um diese Lücke zu schließen. Seiner Einschätzung zufolge wird es nicht ausreichen, die inländischen Potenziale zu heben. Er geht davon aus, dass jedes Jahr 200.000 Fachkräfte aus dem Ausland nach Deutschland kommen müssen. (hs) Aktuell Gesellschaft