25.07.2012 – Gül, Erdoğan, Hamas, AFAD, Israel, Pressefreiheit, Mavi Marmara

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül erweist dem gefallenen Soldaten die letzte Ehre
Staatspräsident Abdullah Gül nahm gestern an der Beisetzungszeremonie des am 18 Juli in Van in den Hinterhalt gelockten Gendarmerie Offiziers Ümit Akbaş teil, um diesem die letzte Ehre zu erweisen. An der Beisetzung von Akbaş, der seinen Verletzungen erlag, nahmen auch der Gouverneur von Istanbul, Hüseyin Avni Mutlu, Polizeipräsident Hüseyin Çapkın, Oberbürgermeister Kadir Topbaş sowie weitere Mitglieder aus dem Militär teil.

Erdoğan kam mit Hamas-Chef zusammen
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kam gestern Abend zum Fastenbrechen mit dem Hamas-Chef Halid Maschal zusammen. An dem Treffen nahmen auch Außenminister Ahmet Davutoğlu und Geheimdienstchef Hakan Fidan teil. Die Gespräche dauerten bis 23.00 Uhr an.

Der Nachrichtesender CNN-Türk berichtete, dass die aus der israelischen Haft entlassenen und derweil in der Türkei ansässigen Palästinenser auch am Fastenessen teilgenommen haben. Diese Information fand jedoch keine Bestätigung vom Ministerpräsidialamt.

Gül: “Pressefreiheit darf nicht der Zensur ausgesetzt werden“
Staatspräsident Abdullah Gül sagte in einer Erklärung anlässlich des Jahrestages der Abschaffung von Zensur, dass die Pressefreiheit zu den unerlässlichen Bestandteilen einer Demokratie gehört und nicht der Zensur ausgesetzt werden dürfe. „Damit die Presse ihre Aufgaben frei Wahrnehmen kann, muss der Zensur Einhalt geboten werden. Die frei und unabhängige Presse führt zur mehr Bewusstsein und Demokratie in der Gesellschaft. Die Abschaffung der Zensur ist ein Wendepunkt, was die Freiheit der türkische Presse anbetrifft.“ so Gül.

Erdoğan startet morgen seine England-Reise
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kam gestern vor dem Start seiner Englandreise am Donnerstag mit Generalstabschef Necdet Özel in der wöchentlichen Sitzung zusammen. Nach dem Treffen mit dem Premier David Cameron am Freitag werden beide im Anschluss an der Eröffnung der Olympischen Spiele 2012 in London teilnehmen.

Auch wird sich Erdoğan das Begegnungspiel der türkischen Basketballerinnen gegen Angola anschauen.

Netanjahu: „Wir möchten die Beziehungen wieder aufbauen“
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu deutete darauf hin, dass sie die türkisch-israelischen Beziehungen verbessern möchten. Der israelische Angriff auf die Gazza Hilfsflotte „Mavi Marmara“ hatte die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel schwer belastet. Israel sucht nun einen Ausweg zur Wiederherstellung der Beziehungen.

Netanjahu, der sich nach einer Kabinettssitzung gegenüber türkischen Journalisten äußerte, gab kurze aber wichtige Informationen. Netanjahu sagte: „Die Türkei und Israel sind zwei wichtige stabile Länder in einer schwankenden Region. Er deutete auch auf die guten Beziehungen der Türken und Juden und betonte: „Die Türkei und Israel suchen eine Lösung für die Normalisierung der Beziehungen. Dies ist sowohl für die beiden Staaten als auch für die Region von großer Bedeutung. Wir möchten die Beziehungen erneut aufbauen.“

Koordinationsversammlung unter Führung der AFAD
Für die Bewertung der Lage der syrischen Flüchtlinge in der Türkei fand gestern unter der Führung der türkischen Katastrophenschutz-Behörde (AFAD) eine Koordinationsversammlung statt. An der Versammlung nahmen neben den Stellvertretenden Ministerpräsidenten Beşir Atalay, Justizminister Sadullah Ergin, Außenminister Ahmet Davutoğlu, Stellvertretender Innenminister Osman Güneş, Geheimdienstchef Hakan Fidan sowie der AFAD Vorsitzender Fuat Oktay teil.

Vor der Versammlung sagte Atalay der Presse gegenüber, dass sich die Zahl der syrischen Flüchtlinge wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien erhöht habe. Auf die Frage bezüglich der jüngsten Entwicklungen in den Flüchtlingslagern erklärte Atalay: „Die Zahl der Flüchtlinge liegt derweil bei 43 Tausend. Die anhaltende Gewalt wegen des Bürgerkriegs führt dazu, dass sich die Zahl der Flüchtlinge erhöhte. Wir haben große Maßnahmen getroffen. Sie Leiden und haben ihre Angehörigen verloren. Die Türkei versucht die Probleme in den Flüchtlingslagern zu lösen.“

Unteranderem soll unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan heute in Ankara ein Sicherheitsgipfel stattfinden.

Bağış: „Mehr Pressefreiheit als zuvor“
Europaminister Egemen Bağış sprach in einem Interview der türkischen Presse mehr Freiheit zu. Bağış sagte, dass im Rahmen des dritten Reformpaketes Maßnahmen gegen Beschränkungen von Pressefreiheit ergriffen wurden.

In diesem Zusammenhang sagte Bağış: „Im Gegensatz zu alten Zeiten herrscht in der Türkei mehr Pressefreiheit. Leider gab es früher Tabus und Dinge, die nicht angesprochen werden konnten. Heute können wir über alles reden und unterschiedliche Meinungen kundtun. Zu diesen gehört die Kurdenfrage genauso wie die Beziehungen zum Militär.“

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Khaled Mashal besucht Erdoğan
Die Tageszeitung Haber Türk schreibt, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sei mit Hamas-Führer Khaled Mashal in seinem Amtssitz zusammengekommen. An dem Treffen habe auch Außenminister Ahmet Davutoğlu und Geheimdienst-Chef Hakan Fidan teilgenommen. In der Meldung heißt es, Davutoğlu, Fidan und Mashal seien vor dem Iftar-Essen im Amtssitz des Ministerpräsidenten eingetroffen. Die Gespräche hätten bis spät in die Nacht gedauert.

Neuer Aufenthaltsort für Baschar Assad wird gesucht
In Hürriyet lesen wir, Außenminister Ahmet Davutoğlu und der Vorsitzende des Syrischen Nationalrates (SNR) Abdul Basit Sayda hätten sich darauf verständigt für den syrischen Staatschef Baschar Assad einen neuen Aufenthaltsort zu finden, bevor er wie der libysche Machthaber Gaddafi ende. Die Türkei habe signalisiert, dass Ankara bei einem Antrag Syriens bereit ist, ein Land für den künftigen Aufenthalt Assads zu arrangieren.

Assad lässt Bomben auf Aleppo regnen
Das Blatt Zaman titelt mit der Schlagzeile „Assad lässt Bomben auf Aleppo regnen“. Im Artikel heißt es, in der heftig umkämpften Stadt Aleppo würden sich die Fronten zwischen Opposition und den Assad-Truppen verschärfen. Die seit Freitag anhaltenden Kämpfe um Aleppo hätten das Tor zur Altstadt, das von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt wurde, erreicht.

Wir drücken Olympia-Sportler die Daumen
Yeni Safak schreibt unter der Schlagzeile „Wir drücken Olympia-Sportler die Daumen“, eine Gruppe des türkischen Olympia-Teams sei kurz vor dem Auftakt der Olympischen Spiele in London nach Großbritannien gereist. Der Minister für Jugend und Sport Suat Kilic habe darauf hingewiesen, dass 66 Athletinnen und 48 Athleten, also insgesamt 114 Sportler an der Olympiade teilnehmen werden. Zum ersten Mal in der türkischen Sportgeschichte hätten die Damen die Nase vorn. Zudem habe der Minister gesagt, er wünsche sich von Herzen, dass die Damen bei der Olympiade in London Geschichte schreiben.

Sally Ride im Alter von 61 Jahren gestorben
Haber Türk schreibt die erste US-Astronautin im Weltall, Sally Ride sei im Alter von 61 Jahren gestorben. NASA-Angaben zufolge habe US-Präsident Barack Obama die Astronautin als eine „nationale Heldin“ gewürdigt.

11 Millionen Türkischer Lira für 55 Spielfilmprojekte
In Zaman lesen wir, das Kultur- und Tourismusministerium habe in 2011 mit rund 11 Millionen Türkischer Lira 55 Spielfilmprojekte unterstützt. Kultur- und Tourismusminister Ertugrul Günay gab an, in 2010-2011 seien 162 private Theaterprojekte mit 3,5 Millionen Türkischer Lira vom Ministerium unterstützt worden. Türkische Presse Türkei