15.08.2012 – Islam, Hamburg, Staatsvertrag, Migranten Türkei, PKK

Die Themen des Tages sind:

Als erstes Bundesland wird Hamburg einen Vertrag mit Muslimen und Aleviten schließen, der einige umstrittene Themen regelt. So erkennt die Stadt einige muslimische Feiertage an und öffnet den Religionsunterricht für den Islam. Die Verbände loben die Initiative.

Deutschland hat aus der rechtsradikalen Mordserie der Thüringer Terrorzelle nichts gelernt. Das ist das ernüchternde Fazit eines Berichts, den die Amadeu-Antonio-Stiftung in Auftrag gegeben und jetzt veröffentlicht hat.

Wie die Menschen in Stadt und Kreis Offenbach zum Thema Integration von Migranten und bürgerschaftlichen Engagement stehen, wollten die Offenbacher Wirtschaftsjunioren in einer im Mai unter 400 Personen gestellten Umfrage wissen.

Neonazis, die eine Kleinstadt tyrannisieren – das gibt es nicht nur im Osten. „Braune Flecken“ (23.30 Uhr, ARD) zeigt das am Beispiel der nordrhein-westfälischen Provinz.

Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) hat sich gegen einen Alleingang einzelner Bundesländer bei einem erneuten NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen.

Der künftige Hauptstadtflughafen ist immer in den Schlagzeilen – nun ist es ein mutmaßlicher Islamist, der für Aufregung sorgt. Der 21-Jährige zählt zum harten Kern der Salafisten und soll Kontakte zu mutmaßlichen Attentätern gehabt haben.

Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) regiert auf die andauernde Gewalt in Syrien: Auf einem Sondergipfel in Saudiarabien hat sich der Staatenverbund für den Ausschluss des Landes ausgesprochen. Iran lehnt den Schritt ab.

Das Doppelattentat von Norwegen hätte verhindert werden können, so ein Untersuchungs-bericht. Das stellt die Besonnenheit von Politik und Bevölkerung erneut auf die Probe.

Das türkische Militär hat einen Einsatz zur Befreiung des von PKK-Terroristen entführten Parlamentariers Hüseyin Aygün wieder eingestellt. Der am Montag begonnene Einsatz sei aus Sorge um Aygüns Leben abgebrochen worden.

Die Türkei will den Regimewechsel in Damaskus. Durch die schwindende Macht Assads regen sich die Kurden in der Region wieder. Ankara sollte darauf angemessen reagieren.

Integration und Migration

• TAZ: Aus den Morden nichts gelernt
• Frankfurter Rundschau: Nur wenige wollen aktiv werden
• TAZ: Kein Einschnitt im Alltag
• Nordwest Zeitung: Jobcenter will Chancen von Migranten verbessern

Staatsvertrag mit Muslimen

• FAZ: Nicht im Hinterhof
• Süddeutsche Zeitung: Hamburg geht historische Partnerschaft mit Muslim-Verbänden ein
• TAZ: Viel Symbol, wenig Praxis
• FAZ: Hamburg will islamische Feiertage mit christlichen gleichstellen
• TAZ: Bremer Muslime warten noch
• Hamburger Abendblatt: Hamburg plant Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten
• Die Welt: Muslime erhalten Anrecht auf religiöse Feiertage
• TAZ: Islam gehört jetzt zu Hamburg
• Frankfurter Rundschau: Hamburg schließt als erstes Bundesland Vertrag mit Muslimen

Deutschland

• TAZ: Rechter Alltagsterror
• Die Welt: Berlins Innensenator gegen Alleingang der Länder bei NPD-Verbot
• Frankfurter Rundschau: Islamist arbeitete als Wachschützer

Ausland

• Neue Zürcher Zeitung: Möglicher Ausschluss Syriens aus Islamischer Konferenz
• TAZ: Im Stich gelassen
• FAZ: Globaler Akteur
• TAZ: Die Revolution lebt!
• FAZ: Was ist, wenn die Folterer zurückkehren?

Türkei

• Financial Times Deutschland: Erdogans böses Erwachen im Syrien-Konflikt
• Spiegel Online: Armee stoppt Suche nach verschlepptem Parlamentarier
• Focus Online: Türkei stellt Militäreinsatz gegen PKK ein
• Der Tagesspiegel: PKK entführt erstmals Abgeordneten Kurdische Rebellengruppe demonstriert Stärke
• Stern Online: Muslimischer Staatenbund will Syrien ausschließen
• Zeit Online: Türkische Armee hält neues Manöver an Grenze zu Syrien ab
• Die Welt: Türkische Stinger-Raketen für die Rebellen?