01.09.2012 – NSU, Neonazi, Rassismus, Visafreiheit, Türkei, Muslime, Friedrich, Antisemitismus

Die Themen des Tages sind:

Schwarz gekleidete Männer sollen eine türkische Familie in Betzdorf attackiert haben. Mögliche rassistische Motive stehen im Raum, der herbeigerufenen Polizei werden Fehler vorgeworfen. Der Zentralrat der Muslime zeigt sich entsetzt, die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Die SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz sprach mit dem Tagesspiegel über die Vermisst-Plakataktion des Innenministeriums, die Stigmatisierung von Muslimen und die Zukunft der Islamkonferenz.

Aus Protest gegen eine umstrittene Plakataktion haben vier muslimische Verbände die bisherige sogenannte Sicherheitspartnerschaft mit dem Bundesinnenministerium gekündigt.

Die nächste mutmaßliche Ermittlungspanne: Schon 2003 soll ein Mitarbeiter den Geheimdienst in Baden-Württemberg über die Existenz der NSU-Terrorgruppe informiert haben. Doch das Amt ging den Hinweisen nicht nach.

Der hessische Verfassungsschutz hat wieder Extremisten gezählt: 15 300 Radikale aller Arten gibt es im Land. Doch vor allem ist die Behörde mit dem Aufräumen nach der Neonazi-Mordserie beschäftigt.

Auch Jahre nach den Anschlägen der rechten Terrorgruppe NSU leiden die Opfer noch erheblich unter den Folgen. „Es gibt viele kleinere und größere Probleme, nach wie vor, bei einzelnen Betroffenen“, sagte der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy.

Nach dem Gewaltverbrechen an einem Rabbiner in Berlin fordert der Präsident des Zentralrats der Juden von muslimischen Verbänden, sich mit Taten am Kampf gegen Antisemitismus zu beteiligen.

Nach dem Verbot der Vereinigung „Nationaler Widerstand Dortmund“ hat das Bundesverfassungsgericht das Verbot für den Neonazi-Aufmarsch zum Antikriegstag bestätigt. „Die Szene ist verunsichert“, sagt ein Extremismusforscher.

Im Atomstreit mit dem Iran hat Frankreich nach dem neuen Bericht der UN-Atomwächter härtere Sanktionen gegen das islamische Land gefordert.

Deutschland erleichtert das Visaverfahren für türkische Bürger. Wie die deutsche Botschaft in Ankara am Freitag auf ihrer Internetseite mitteilte, tritt das neue System am kommenden Montag in Kraft.

Der türkische Außenminister fordert Schutzzonen für die syrische Bevölkerung. Er sagt, wer nicht handelt, wird zum Komplizen. Die Mitglieder im Sicherheitsrat wollen warten.

Integration und Migration

• Berliner Zeitung: Attacke auf türkische Familie
• Frankfurter Rundschau: Attacke auf türkische Familie
• Frankfurter Rundschau: Hauptsache Mainzer
• Neues Deutschland: Meilenstein für die Integration des Islam
• Der Tagesspiegel: Ex-Verfassungsrichter kritisiert geplantes Beschneidungsgesetz
• TAZ: „Zeigen, dass Religion keine Gewalt toleriert“
• FAZ: Liberaler Herausforderer
• Süddeutsche Zeitung: Die Decke weggezogen Erschreckend ist vor allem der als aufgeklärte Kritik getarnte Hass
• TAZ: Religionen in Berlin

Muslimische Verbände stellen sich gegen Friedrich

• Der Tagesspiegel: „Plakatkampagne des Innenministeriums ist unsäglich“
• Frankfurter Rundschau: «Muslime unter Generalverdacht»: Verbände gegen Friedrich
• Süddeutsche Zeitung: Muslimische Verbände wenden sich von Friedrich ab
• Spiegel Online: Islamische Verbände kündigen Partnerschaft mit Innenministerium
• Stern Online: Muslimische Verbände stellen sich gegen Friedrich

NSU Morde, Neonazi Terror und Verfassungsschutz

• Süddeutsche Zeitung: Verfassungsschutz erneut in Erklärungsnot
• FAZ: Hessens Verfassungsschutz kämpft noch mit den NSU-Morden
• Die Welt: Beamter will 2003 auf NSU hingewiesen haben
• Süddeutsche Zeitung: Vertrauen verspielt
• Frankfurter Rundschau: Hessens Verfassungsschutz kämpft noch mit den NSU-Morden
• Berliner Umschau: Verfassungsschützer soll schon 2003 von NSU gehört haben
• Die Welt: Opfer der rechten Terroranschläge immer noch traumatisiert
• Hamburger Abendblatt: NSU-Ausschuss spricht mit Opfern der Neonazi-Anschläge

Debatte nach Überfall auf Rabbiner

• FAZ: Graumann fordert Engagement muslimischer Verbände
• TAZ: Würden Sie hier Kippa tragen?
• Der Tagesspiegel: Jüdischer Verband warnt vor mehr Antisemitismus in Europa
• TAZ: Antisemitismus geht alle an
• Der Tagesspiegel: Judentum in Hinterzimmern? Niemals!
• TAZ: Überfallener Rabbiner bekommt viel Mitgefühl
• Der Tagesspiegel: Brennpunkt Dürerplatz: „Wir sind nicht ausländerfeindlich“
• TAZ: Würden Sie hier Kippa tragen?

Deutschland

• Frankfurter Rundschau: Neonazi-Aufmarsch in Dortmund bleibt verboten
• FAZ: Weiter Streit über Reform des Verfassungsschutzes
• Der Tagesspiegel: Karlsruhe bestätigt Verbot für Dortmunder Neonazi-Aufmarsch
• TAZ: Kippa als Risiko
• FAZ: Ohrlochstechen womöglich eine Straftat

Ausland

• Die Welt: Tsunamialarm erschreckt Pazifikregion nach Erdbeben
• Frankfurter Rundschau: Frankreich fordert härtere Sanktionen gegen den Iran

Türkei

• Die Welt: Deutschland erleichtert Visaverfahren für Türken
• Deutsch Türkische Nachrichten: Deutschland lockert Visa-Bestimmungen: Türken müssen nicht mehr persönlich vorsprechen
• TAZ: Schutzzonen für die Bevölkerung
• Neue Zürcher Zeitung: Keine humanitäre Schutzzone in Syrien
• Die Welt: Türkei fordert Schutzzonen für syrische Zivilbevölkerung
• Deutsch Türkische Nachrichten: Bildungsinitiative: Türkische Universitäten sind ab sofort kostenfrei