26.11.2012 – Merkel, Israel, Erdoğan, Türkei, Mavi Marmara, Davutoğlu

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Ministerrat wird heute Zusammentreten
Der Ministerrat wird heute unter dem Vorsitz von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammentreten. Auf der Versammlung werden vor allem die Sicherheit des Landes und die beeinflussenden Entwicklungen im In- und Ausland besprochen.

Weitere Themen die im Ministerrat erörtert werden sind der Kampf gegen den Terror, die türkische Außenpolitik, die jüngste Lage in Syrien, die Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze, der Gesetzentwurf zur Zulassung der Muttersprache vor türkischen Gerichten, weitere Gesetzentwürfe und wirtschaftliche Entwicklungen.

Vize-Ministerpräsident und Regierungssprecher Bülent Arınç wird nach der Sitzung in einer Presseerklärung die Journalisten über die Versammlungsthemen informieren.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan reist nach Spanien
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wird heute nach Spanien reisen. Ministerpräsident Erdoğan wird morgen mit Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy zusammen den vierten zwischenstaatlichen türkisch-spanischen Gipfel in Madrid leiten. Erdoğan wird auf seiner Reise von Außenminister Ahmet Davutoğlu, EU-Minister Egemen Bağış, Wirtschaftsminister Zafer Cağlayan, Verteidigungsminister İsmet Yılmaz und Energieminister Taner Yıldız begleitet.

Telefonat zwischen Erdoğan-Meschal
Hamas Führer Halid Meschal hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan angerufen und sich für die Bemühungen der Türkei für einen Waffenstillstand in Gaza bedankt. Meschal hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan gestern Abend angerufen. Auch informierte Hamas Führer Halid Meschal den Ministerpräsidenten über die Entwicklungen nach dem Waffenstillstand zwischen Israel und Palästina. Meschal betonte außerdem auch, dass die Palästinenser die Bemühungen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hinsichtlich des Gaza-Konflikts niemals vergessen werden.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan „Wir sind dazu gezwungen Patriot Abwehrraketen zu stationieren“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan äußerte sich bei der Eröffnung eines Flughafens über die Patriot-Stationierung in der Türkei. „Woher wissen wir, dass diejenigen die Akçakale und Ceylanpınar angegriffen haben, nicht weitere Anschläge verüben werden. Deswegen sind wir dazu gezwungen an unseren Grenzen Maßnahmen für unsere Verteidigung zu treffen.“ so Erdoğan.

„Wir werden gegen Gefahren zweifelsfrei unsere Maßnahmen treffen. Niemand sollte unsere Maßnahmen an unseren Grenzen irgendwo anders hinziehen. Wir werden diese Maßnahmen treffen. Warum? Woher wissen wir, dass diejenigen die Akçakale und Ceylanpınar angegriffen haben, keine anderen Anschläge verüben werden. Wir sind ein NATO Land. Unser Boden ist gesetzlich gesehen auch der Boden der Nato.“

Der Bundestag soll nach dem Willen der Bundesregierung im Dezember über den Einsatz deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze entscheiden, um den Nato-Partner mit Abwehrraketen vor möglichen Angriffen aus Syrien zu schützen.

Ob die Bundesregierung der Bitte der Türkei folgen und sich für diesen Einsatz vom Bundestag die Zustimmung einholen muss, ist umstritten.

Erdoğan empfing Laridschani
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kam am Wochenende in seinem Arbeitsbüro im Dolmabahçe Palast mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani und dem Vorsitzenden der Nationalen Syrischen Koalition der Opposition und Revolutionären Kräfte Muaz al Hatip zusammen. Beim Treffen wurden vor allem die jüngsten Entwicklungen in Syrien und in der Region erörtert. Geheimdienstchef Hakan Fidan nahm an den Gesprächen ebenfalls teil.

Arınç in Jemen
Vizepremier Bülent Arınç befindet sich derzeit in Jemen. Arınç besuchte im Rahmen seiner Kontakte in der Hauptstadt Sana den türkischen Märtyrerfriedhof, in dem über 300 Tausend türkische Märtyrer begraben sind. Danach besuchte er den historischen Markt am Bab Al Jemen. Arınç wurde von Händlern und den Menschen mit großem Interesse empfangen.

Vorher wurde die Sitzungen des türkisch-jemenitischen Arbeitsrats und der gemischten Wirtschaftskommission in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa abgehalten. Hierbei wurden die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Türkei und Jemen intensiviert. Arınç ist im Rahmen seiner Kontakte mit dem jemenitischen Staatspräsidenten und dem Ministerpräsidenten zusammengekommen.

Fastenbrechen im Rahmen des Muharram
Staatspräsident Gül wird heute im Çankaya Palais ein“ İftar-Essen” (Fastenbrechen) im Rahmen des Muharram, dem ersten Monat des islamischen Kalenders veranstalten. An dem Fastenbrechen werden unter anderem der Leiter des Präsidiums für Religionsangelegenheiten der Türkei, Professor Mehmet Görmez und Vertreter der Alawitischen und Dschafaritischen Gemeinden teilnehmen.

Davutoğlu: „Um Blutvergießen zu verhindern treffen wir alle Welt“
Außenminister Ahmet Davutoğlu hat Gespräche mit der israelischen Führung zur Beilegung des Gaza-Konflikts trotz der diplomatischen Eiszeit zwischen beiden Ländern bestätigt. „Wenn es darum geht, Blutvergießen zu verhindern, treffen wir alle Welt. Zwischen Israel und der Türkei sind über Kanäle der Außenministerien und der Geheimdienste Ansichten ausgetauscht worden. Diese darf man aber nicht als ein Dialog bezeichnen und daran ist nichts Schlechtes“, so Davutoğlu.

Davutoğlu: „Wenn das Sicherheitsrisiko behoben ist, dann werden die Patriot-Raketen abmontiert”
Außenminister Ahmet Davutoğlu hat dem Fernsehsender CNN Türk ein Interview gegeben. Davutoğlu beantwortete Fragen hinsichtlich der jüngsten Entwicklungen. Zu der Stationierung von Patriot-Flugabwehrraketen entlang der syrischen Grenze erklärte der Außenminister, dass die Reaktionen und Besorgnisse nicht richtig seien.

Außenminister Ahmet Davutoğlu unterstrich noch einmal, dass die Patriot-Flugabwehrraketen nur der Verteidigung der Türkei dienen und sagte „Wenn das Sicherheitsrisiko an unseren Grenzen behoben ist, dann werden die Patriot-Raketen wieder abmontiert.”

Davutoğlu sagte außerdem „Wenn es für unser Land keine Gefahr gibt, dann werden diese Raketen auch nicht eingesetzt. Auch wenn nur die geringste Gefahr besteht, steht es in unserer Pflicht, jede Maßnahme zu treffen.”

Merkel über das Beschneidungsurteil
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat an dem Zentralrat der Juden teilgenommen. Es war das erste Mal, dass ein deutscher Kanzler bei der Ratsversammlung zu Gast war.

„Es ist ein grundsätzlicher Nutzen, wenn man religiösen Ritualen Respekt zeigt. Ich bin sehr froh darüber, dass es in Deutschland eine lebendige jüdische Gesellschaft gibt.“ so Merkel. Religionsfreiheit drücke sich auch darin aus, dass Religion ausgeübt werden könne, sagte Merkel auch mit Blick auf die Beschneidungsdebatte in Deutschland.

Auslöser war ein Urteil des Kölner Landgerichts, das die rituelle Beschneidung eines minderjährigen Jungen als rechtswidrige Körperverletzung eingestuft hatte. Das Urteil führte zu einer Protestwelle von Juden und Muslimen. Die Bundesregierung will rituelle Beschneidungen in Deutschland weiter ermöglichen. Das Gesetz könne hoffentlich noch vor Weihnachten verabschiedet werden, sagte Merkel.

Haaretz: „Es ist Zeit, mit der Türkei zu Reden“
Haaretz, eine der führenden israelischen Tageszeitungen, teilte mit, dass die Zeit gekommen sei, mit der Türkei zu reden. Im Leitartikel wurde folgendes geschrieben: „Es wäre absurd, dass Israel bereit ist, mit Palästina über einen Waffenstillstand zu verhandeln, aber die richtigen Wörter nicht finden kann, sich bei dem türkischen Volk wegen des Vorfalls Mavi Marmara zu entschuldigen.“

Im Leitartikel unter dem Titel „Es ist Zeit, mit der Türkei zu reden“ wurde auch auf ein Treffen von Ciechanover, dem Vertreter des israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu, und dem Staatssekretär im türkischen Außenministerium Sinirlioğlu hingewiesen.

Asiatische Oscars für türkisches Kino

Beim Asien-Pazifik Filmfestival wurde Tepenin Ardı (Hinter dem Hügel) von Emin Alper als bester Film gewählt. Der in Berlin mit Kristall-Bär preisgekrönte Lal Gece (Die stumme Nacht) von Reis Çelik gewann den Preis für das beste Drehbuch.

Bei diesem Festival brachte Nuri Bilge Ceylan in 2008 mit seinem Üç Maymun (Die drei Affen) den Preis für den besten Film in die Türkei.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Türkische Wirtschaft im Visier der ausländischen Presse
Star schreibt unter der Schlagzeile, dass laut der italienischen Presse die Türkei stark zurückgekehrt ist und mit ihrer beeindruckenden wirtschaftlichen Leistung weiterhin im Visier der ausländischen Presse sei.

Die Zeitung Star schreibt, dass das auflagenstarke italienische Wirtschaftsblatt „Il Sole 24 Ore“ auf die Erfolge der Türkei sowohl in Wirtschaft als auch in der Diplomatie aufmerksam gemacht hat. Die italienische Zeitung habe in der Berichterstattung daran erinnert, dass die Türkei innerhalb von 10 Jahren ihr Bruttoinlandsprodukt von 266 Milliarden auf 763 Milliarden US-Dollar erhöht hat.

Il Sole 24 Ore habe außerdem darauf aufmerksam gemacht, dass nach Einschätzung des IWF, in der Türkei im Zeitraum von 2011-2016 das Pro-Kopf-Einkommen jährlich um 7 Prozent wachsen wird.

Leber-Transplantation an einem Zwilling
Sabah berichtet über die zeitgleiche Leber-Transplantation an einem Zwilling. In der Provinz Şanlıurfa sei bei einem eineiigen Zwilling mit einer zeitgleichen Operation von den Eltern entnommene Leber transplantiert worden.

Laut Berichterstattung würden die 13 Monate alten und 7 Kilo schweren Babys mit den Lebern ihrer Eltern am Leben sein. Diese Operation sei die erste in der Medizingeschichte der Welt.

Prof.Dr. Münci Kalayoğlu, der die Operation verwirklichte, habe gesagt, dass mit diesem Eingriff, sie gleich zwei Organe eingesetzt haben. Da es bei den Babys um eineiige Zwillinge handele, habe man von den Eltern die Organe zeitgleich entnommen. Es handele sich hierbei um eine Operation, die weltweit zum ersten Mal durchgeführt worden sei.

Pleite-Staat Island sucht nach einem neuen Namen
„Pleite-Staat Island sucht nach einem neuen Namen“ lautet eine Schlagzeile von Milliyet. Demnach wolle Island die Zahl der Touristen steigern und halte daher Ausschau nach einem neuen Namen.

In der Meldung heißt es; der Reiseveranstalter Promote Icelend habe behauptet, dass der versteckte Wortteil „Eis“ im Iceland die Touristen abschrecke. Daher müsse man für das Land eine neue Bezeichnung finden.

Man diskutiere über mögliche Namen wie „Danceland“ , „Rockland“, „Niceland’ und „Catch-A-Cloud Land“ Türkische Presse Türkei