29.07.2009 – Türkei, Irak, PKK, USA

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül in Kayseri
Staatspräsident Abdullah Gül, der seine Kontakte in der mittelanatolischen Stadt Kayseri fortsetzte, nahm gestern an dem vom Bürgermeister Mehmet Özhaseki zu seinem Ehren gegebenen Essen teil. Beim Essen waren auch Energieminister Taner Yildiz und Gouverneur Mevlüt Bilici anwesend.

Gül wies darauf hin, dass die Türkei ein Land sei, dessen Standards in allen Bereichen erhöht sind. Gül sprach beim Essen folgendermaßen: „Wir leben in einem Land, wo jede Art Meinungen erörtert und besprochen werden und wo alle an einem gemeinsamen Punkt treffen. Wenn man die Türkei von außen betrachtet, kann man sehen, wie ein wunderbares Land die Türkei ist. Nach zehn Jahren wird die Türkei viel mehr entwickelt sein. Einige ihrer Probleme werden überschätzt, jedoch hat die Türkei die erforderliche Kraft, ihre Probleme zu lösen.“ (AA)

Dreier-Gipfel in Ankara
Der Dreier-Gipfel zum Vorgehen gegen die Terrororganisation PKK hat sich gestern unter der Gastgeberschaft vom Innenminister Besir Atalay versammelt. Die irakische Delegation wurde vom irakischen Sicherheitsministers Schirwan Al-Waili und die USA wurden vom US-Brigadegeneral Steven Hummer vertreten.

Innenminister Besir Atalay wies darauf hin, dass das Thema mit all seinen Dimensionen bewertet worden sei. Er brach seine erneute Zufriedenheit über die Entschlossenheit des Iraks und der USA im Bereich der Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung mit der Türkei zum Ausdruck. Die Türkei erwarte stets mehr und konkretere Schritte, die sie immer wieder zur Sprache bringe. Atalay erinnerte daran, dass dies ein Prozess sei, an dem man arbeite und alle Themen bewerte.

Der irakische Minister für Sicherheit, Schirwan Al-Waili seinerseits erklärte, auch seine Regierung fühle sich durch eine Organisation auf irakischem Boden gestört, die die Türkei bedrohe. Der Terror würde auch den Irak bedrohen. Die Zusammenarbeit würde bis zur Auslöschung der Terrororganisation anhalten, so der irakische Minister. (Hürriyet)

Türkei legt wert auf Zusammenarbeit mit Irak
Nach der Istanbuler Versammlung zwischen den Vertretern der USA, Türkei und der sunnitischen Gruppen im Irak forderten die irakische Behörden Information über jene Versammlung. Infolgedessen wurde vom türkischen Außenministerium eine Erklärung gemacht. Die Erklärung des Außenministeriums lautet folgendermaßen: „Es ist nicht möglich, zu akzeptieren, dass es einmal in Frage kommt, dass die Türkei eine Veranstaltung unterstützen kann, die die territoriale und politische Einheit des Iraks beeinträchtigt. Türkei zählt zu den führenden Ländern, die Wert auf die politische und territoriale Einheit und den wirtschaftlichen Wohlstand des Iraks legen. Die Zusammenarbeit mit den irakischen Behörden ist für die Türkei sehr wichtig.“ (Milliyet-Türkiye)

Tugluk: „DTP hat ihre Verantwortungen nicht ausreichend erfüllt“
Abgeordnete der Demokratischen Gesellschaftspartei (DTP) Aysel Tugluk erklärte, dass die DTP auch nicht ausreichend zur Lösung der Kurden-Frage reagiert habe, und bezeichnete die jüngsten Entwicklungen und Mitteilungen der Regierung als letzte Gelegenheit.

Tugluk gab bei ihrem Interview im Fernsehkanal CNN Türk bekannt, die DTP habe ihre Verantwortungen bezüglich der Einheit des Volkes nicht genügend übernommen, und sagte: „Wir sollten eine Zusammenleben sichernde gemeinsame Sprache für das ganze Volk darstellen. Es gibt Verluste und großen Leid an beiden Seiten. Wir sollten auch unser Mitleid für die gestorbenen Soldaten ausdrücken. Wir würden wahrscheinlich in einer anderen Lage sein, falls wir ‚Es sollen auch keine Soldaten sterben, sagen könnten. Das haben wir aber leider nicht geschafft. Darum müssen wir uns als Politiker beim Volk entschuldigen und für eine gemeinsame Lösung bestreben.“

Tugluk wies in ihrer Erklärung auch darauf hin, dass sie alle zusammen mit allen Elementen des Volkes die Initiative selbst in die Hand nehmen und ihre Probleme selbst lösen sollten. Sie sagte: „Wir müssen die Erklärungen vom Staatspräsidenten Abdullah Gül für wichtig halten und die Konsequenzen folgen. Wenn wir die Probleme den Fremden überlassen, würden sie nur an ihre eigene Interessen denken.“ (Milliyet)

Turkmenen werden assimiliert
In einem Interview gegenüber der türkischen Tageszeitung Milliyet erklärte Sündüz Abbas, Repräsentantin der Turkmenenfront in England: „Die Turkmenen in Nordirak leiden unter sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Assimilation. Die turkmenische Jugend wird nicht eingestellt.“

Abbas erinnerte an die Bombenanschläge im Nordirak, und erklärte: „In den Bombenangriffen in Tuzhurmatu und Telafer kamen mehr als 100 Turkmenen ums Leben. In beiden Regionen waren die Kurden für die Sicherheit verantwortlich. Sie versuchen die Turkmenen von der Region zu entfernen.“ (Milliyet)

TÜSIAD`s Ankara-Kontakte
Der Vorstand des Verbandes Türkischer Industrieller und Unternehmer (TÜSIAD) wird heute für einige Kontakte mit der Wirtschaftsführung in Ankara zusammenkommen.

Die TÜSIAD-Delegation unter der Leitung der Vorstandvorsitzende Arzuhan Dogan Yalcindag wird im Rahmen ihrer Kontakte mit Finanzminister Mehmet Simsek, Industrie- und Handelsminister Nihat Ergün, Staatsministerin Selma Aliye Kavaf und Präsidenten der Nationalbank Durmus Yilmaz zusammenkommen, um wirtschaftliche und soziale Themen zu besprechen. Yalcindag wird bei den Kontakten in Ankara neben den stellvertretenden Vorstandvorsitzenden Cem Boyner auch von den weiteren Mitgliedern des TÜSIAD Vorstandes begleitet.

Die TÜSIAD-Delegation wird auch den Vorsitzenden der Demokratischen Gesellschaftspartei (DTP) Ahmet Türk besuchen. (Cumhuriyet)

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