13.12.2012 – EU Beitritt Türkei, OECD, Pakistan, Afghanistan, Bundeswehr

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Dreier Gipfel in Ankara
Das 7. Treffen des Dreiergipfels zwischen der Türkei, Afghanistan und Pakistan hat gestern in Ankara stattgefunden. Staatspräsidenten der drei Länder haben über wichtige Themen beraten. Staatspräsident Abdullah Gül sagte, dass bei der Lösung der Probleme und beim Ausbau der Beziehungen wichtige Schritte gesetzt worden sind. An den Zweiergesprächen nahm auch Ministerpräsident Erdoğan teil.

Der Dreiergipfel begann mit der Ankunft des pakistanischen Staatspräsidenten Asıf Ali Zardari im Palais Çankaya. Ein weiterer Gast des Präsidentenpalastes war Afghanistans Staatspräsident Hamid Karzai. Mit dem afghanischen Staatspräsidenten kamen sowohl Staatspräsident Abdullah Gül als auch Ministerpräsident Erdoğan zusammen. Nach diesen Gesprächen kam es zu einem Vierertreffen zwischen Gül, Karzai, Zardari und Erdogan. Anschließend wurde zum Bankett übergegangen.

Nach dem Staatsbankett begann der Dreiergipfel. Das Thema des diesjährigen Treffens war „Zusammenhalt.“ Gül Sagte, „Unsere Freundschaft beruht auf die Geschichte. Wir möchten diese freundschaftlichen Beziehungen wahren und ausbauen.“

Anschließend traten die Präsidenten vor die Presse. In seiner Rede betonte der Staatspräsident die Kooperation im Anti-Terrorkampf. Nach den Fragen der Journalisten wurde ein wirtschaftliches Zusammenarbeitsprotokoll unterzeichnet.

Davutoğlu in Marrakesch
Außenminister Ahmet Davutoğlu, der sich zur Teilnahme an der Konferenz der internationalen Syrien-“Freundesgruppe” -die mit der “Nationalen Koalition” in Marrakesch zusammentrift- in Marokko befindet kam im Rahmen seiner Kontakte mit Türkischen Journalisten zusammen und antwortete ihre Fragen. Davutoğlu erklärte gegenüber den Journalisten, die Türkei unterstütze die Bestrebungen der UN und der Arabischen Liga und wies darauf hin, die Türkei beobachte die Lage in Nordsyrien genau und behalte sich alle erforderlichen Schritte vor.

Unterdessen führte Außenminister Davutoğlu im Rahmen der Konferenz auch wichtige Gespräche und Kontakte mit seinen Amtskollegen. Bei seinen Kontakten ging Davutoğlu besonders auf die Syrienpolitik der Türkei und die jüngsten Entwicklungen in der Region ein.

Die Syrien-„Freundesgruppe“ aus mehr als 125 Staaten und Organisationen verständigte sich in Marrakesch darauf, das Oppositionsbündnis Nationale Koalition als „legitime Vertretung des syrischen Volkes“ anzuerkennen.

Abbas in Ankara
Der zu offiziellen Kontakten in der Türkei weilende Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat auf einer Pressekonferenz die Aufwertung von Palästina zum UN-Beobachterstatus bewertet. Mit der neuen Lage werde dieser Status Palästina neue Möglichkeiten bieten. Je nach Bedarf werde Palästina Anträge stellen.

Der Palästinenserpräsident kam nach Abschluss seiner Kontakte in Ankara mit Journalisten zusammen und beantwortete ihre Fragen. Nach der Abstimmung in der UN-Versammlung verwirklichte Abbas seine erste Auslandvisite in die Türkei. Abbas machte darauf aufmerksam, die von Israel auf palästinensischem Territorium gebauten jüdischen Siedlungen würden gegen das internationale Recht verstoßen. Die Vereinten Nationen hätten mit dem ihnen gewährten Status anerkannt, dass palästinensische Territorien von Israel besetzt wurden. Wenn Israel seine Siedlungsbauarbeiten fortsetze, werde Palästina von seinem Status Gebrauch machen und nicht geduldig handeln. Das würde ihre rote Linie bilden.

Wachstum der OECD-Länder… Türkei besetzt ersten Rang
Laut Angaben der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat die Türkei im Zusammenhang mit der globalen Wirtschaftskrise in 2008 und 2009 unter den OECD-Ländern die höchste wirtschaftliche Wachstumsrate verzeichnet und den ersten Rang besetzt. Dabei wurde zwischen 2003 und 2012 weltweit ein Wirtschaftswachstum von 3,5 Prozent registriert. Die Wachstumsrate für OECD-Länder beträgt 1,7 Prozent. Die Türkei hingegen verwirklichte eine Wachstumsrate von 5,1 Prozent.

Unterdessen belegt die Türkei in Betracht auf die einzelnen Wachstumsraten unter den OECD-Ländern wieder den ersten Rang.

Bildt lobt die Türkei
Schwedischer Außenminister Carl Bildt sagte dass der Türkische EU Beitrittsprozess im kommenden Jahr einen Schwung nehmen wird. Nach dem EU Außenminister Treffen in Brüssel erklärte Bildt: „Im türkischen EU Mitgliedschaftsprozess werden wir im Vergleich zum vorherigen Jahr einen viel positiven Erfolg erhalten.“ Bildt wies darauf hin, dass die EU in letzter Zeit sich mit anderen Themen beschäftigen musste. Jetzt ist endlich die EU Erweiterung dran, so Bindt.

Patriot Einsatz in der Türkei
Der Bundestag befasste sich in einer weiteren Debatte mit der Entsendung von Patriot-Raketen in die Türkei. Für die geplante Bundeswehrbeteiligung am NATO- Einsatz zum Schutz der Türkei vor Syrien zeichnet sich breite Zustimmung im Bundestag ab. Verteidigungsminister Thomas de Maizière warb für ein Mandat, um die Luftabwehrraketen an die türkisch-syrische Grenze zu entsenden. „Syrien verfügt über eine große Anzahl von Raketen, die nahezu jeden Ort in der Türkei erreichen könnten. Diese Raketen sind mit chemischen Waffen bestückbar.“, so de Maizière.

Bereits an diesem Freitag soll das Parlament über den Einsatz von zwei „Patriot“-Raketenabwehrstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze sowie die Überwachung des türkischen Luftraums mit AWACS-Aufklärungsflugzeugen abstimmen. Vorgesehen ist die Entsendung von bis zu 400 deutschen Soldaten. Der Einsatz soll Anfang 2013 beginnen und das Mandat für 14 Monate erteilt werden.

Hollande empfing Bartholomäus
Der französische Staatspräsident François Hollande empfing gestern den Orthodoxen Patriarch von Fener Bartholomäus I. im Elysée-Palast. Vor dem Treffen das der Presse geschlossen stattfand wurde Bartholomäus I. vom französischen Staatspräsidenten François Hollande zeremoniell im Elysée-Palast empfangen.

Schwimm-Kurzbahn-WM 2012 in Istanbul
Die Kurzbahn-Weltmeisterschaft 2012 startete gestern in Istanbul mir einer feierlichen Zeremonie. Nach den Olympischen Spielen im Sommer folgt für die Schwimmer jetzt der zweite Saisonhöhepunkt in diesem Jahr: die fünftägigen Kurzbahnweltmeisterschaften in Istanbul. Jugend- und Sportminister Suat Kılıç hat auch an der Eröffnung teilgenommen.

Eurocup… Banvit Bandırma in der Runde der letzten 16
Banvit Bandırma hat durch einen Sieg im entscheidenden Gruppenspiel gegen den Basketball-Bundesligist Würzburg Baskets den Einzug in die Runde der letzten 16 im Eurocup geschafft. Die Unterfranken unterlagen zu Hause Banvit Bandırma mit 62:81 (26:45). Bereits Mitte des ersten Viertels lagen die Baskets mit 0:15 hinten. Bester Werfer aufseiten der Türken war Chuck Davis mit 22 Punkten. Neben Banvit Bandırma zieht Valencia Basket in die nächste Runde ein.

Die Arbeitslosen von Europa kommen in die Türkei
Die anhaltende Wirtschaftskrise in Europa und die positive Entwicklungen in der türkischen Wirtschaft verkehren die seit vielen Jahren dauernde Flut der Einwanderung. Die Zahl der türkischen Arbeitnehmer, die sich ins Ausland ziehen, verringerte sich um 50 Prozent und die Zahl der Zurückkehrenden stieg um 40 Prozent.

In vielen Ländern schrumpft die Wirtschaft, dagegen wächst die Türkei weiterhin. Diese Situation kehrt die Migration der Arbeitskräfte um. Laut Angaben des türkischen Arbeitsministeriums ist die Zahl der auswandernden Arbeitnehmer in den letzten sechs Jahren von 81.000 zu 43.000 gesunken. Andererseits gab das Ministerium in diesem Jahr 25.000 Ausländer Arbeitserlaubnis. 2011 war die Zahl der ausländischen Arbeitnehmer in der Türkei 17.000.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

125 Ländern und syrische Organisationen
Zaman berichtet, die sogenannte Gruppe der Freunde des syrischen Volkes, die sich aus mehr als 125 Ländern und Organisationen zusammensetzt, sei gestern in Marokko zusammengekommen. Die Gruppe habe die Syrische Nationale Koalition von Oppositionsgruppen, bekannten Dissidenten und Revolutionskomitees bestehen, offiziell als legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt. Mit dieser Entwicklung sei von dem Assad-Regime offiziell angesehen worden, kommentiert das Blatt. Ferner habe die „Freundesgruppe“ das Assad-Regime weiter vor jedem Einsatz chemischer oder biologischer Waffen gewarnt. Dies werde eine „ernste Antwort“ zur Folge haben. Für die Massaker in seinem Land werde der syrische Präsident vor den internationalen Strafgerichtshof verurteilt.

Eröffnung des Jahres
Milliyet schreibt unter der Schlagzeile „Eröffnung des Jahres“, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe am gestrigen Mittwoch und dem Motto „112 Riesenwerke am 12.12. 2012“ insgesamt 112 Anlagen im Gesamtwert von 16 Milliarden Lira eröffnet. Unter diesen Anlagen seien unter anderen Staudämme, Trinkwasseranlagen, Bewässerungsanlagen, Hochwasserschutzanlagen, Wälder, meteorologische Beobachtungsstationen und Naturschutzarbeiten befinden.

Volle Unterstützung aus London für Türkei-EU-Beziehungen
In Star lesen wir unter der Schlagzeile „volle Unterstützung aus London für Türkei-EU-Beziehungen“, britische Europaminister David Lidington habe gesagt, London werde sich für Fortschritte im EU-Beitrittsprozess der Türkei einsetzen. Dem Blatt nach Lidington erklärt, Großbritannien unterstütze den Willen der Türkei, während der irischen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr ein neues Verhandlungskapitel zu eröffnen. Ferner unterstütze London die EU-Erweiterung, die die Türkei, den westlichen Balkan und Island beinhaltet.

Urteil für Srebrenica-Massaker
Aus Radikal erfahren wir unter der Schlagzeile „Urteil für Srebrenica-Massaker“, das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag habe den bosnisch-serbischen Ex-General Zdravko Tolimir des Völkermordes, Kriegsverbrechens und Verbrechens gegen die Menschlichkeit in Srebrenica für schuldig befunden und zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Leiter des Geheim- und Sicherheitsdienstes der bosnisch-serbischen Armee Tolimir habe eine „bewusste und aktive Rolle“ bei der Ermordung von tausenden Menschen gespielt. Weiter schreibt das Blatt, das Urteil habe zu Freude bei den Überlebenden des Massakers und Hinterbliebenen der Opfer geführt.

Geheimnis des Dreiecks gelüftet
Vatan meldet unter der Schlagzeile „Geheimnis des Dreiecks gelüftet“, australische Wissenschaftler hätten erklärt, das Bermudateufelsdreieck, in dem seit 1918 mindestens 595 Personen ums Leben gekommen sind, sei wegen des Methangases ein tödliches Gebiet. Dem Blatt nach hätten die Wissenschaftler betont, das Methangas ziehe die Schiffe in den Grund des Ozeans. Weiter heißt es in dem Artikel, in dem Bermudadreieck habe zahlreiche mysteriöse Schiffs- und Flugzeugunglücke gegeben, die dann zu fantastischen Geschichten geführt hätten. Die mysteriösen Unglücke und das angebliche Verschwinden von Schiffen und Flugzeugen seien auch Thema von zahlreichen Filmen und Romanen geworden. Türkische Presse Türkei