14.12.2012 – EU Betirtt Türke, Erdoğan, Patriot, Bağış, Davutoğlu

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Viermal um die Erde
Es wurde errechnet, dass Premierminister Recep Tayyip Erdoğan im Jahr 2012 24 Reisen in 22 Länder abgehalten hat. Die von Erdoğan 2012 besuchten Länder: Süd Korea, China, Aserbaidschan (2), Pakistan (2), Mexiko, Brasilien, Indonesien, Brunei, Bosnien-Herzegowina, Ukraine, Slowenien, Deutschland, Spanien, Italien, England, Bulgarien, Katar, Ägypten, Saudi Arabien, Russland, Kasachstan und Iran. Die insgesamt Länge der Auslandsbesuche betrugen 165’120 Km. Die längste der Reisen des Ministerpräsidenten war mit 12’000 Km der Besuch des G-20 Gipfels in die mexikanische Stadt Los Cabos. 165’120 Km bedeuten viermal um die ganze Erde.

Patriot Einsatz in der Türkei
Der Bundestag entscheidet heute über eine deutsche Beteiligung am Schutz des NATO-Partnerlandes Türkei vor Raketenangriffen aus Syrien. Dazu sollen bis Anfang Januar zwei Patriot-Raketenabwehrstaffeln der Bundeswehr in die Türkei verlegt werden. An der heutigen Mandatsabstimmung im Bundestag zum neuen Auslandseinsatz, an dem auch die USA und die Niederlande beteiligt sind, wird eine große befürwortende Mehrheit erwartet.

Geplant ist die Entsendung von bis zu 400 deutschen Soldaten. Ein Teil davon soll auch bei der Überwachung des türkischen Luftraums mit AWACS-Aufklärungsflugzeugen teilnehmen. Der Einsatz ist zunächst bis Ende Januar 2014 befristet.

Davutoğlu´s Marrakesch Kontakte
Außenminister Ahmet Davutoğlu, der sich zur Teilnahme an der Konferenz der internationalen Syrien-“Freundesgruppe” -die mit der “Nationalen Koalition” in Marrakesch zusammentrift- in Marokko befindet, führte seine Kontakte am zweiten Tag seines Besuches fort. Außenminister Davutoğlu erklärte am Rande der Konferenz, es sei die Aufgabe und Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft die Krise in kürzester zeit zu beenden und den Druck auf das Assad-Regime zu erhöhen. “Jede Minute zählt, dies ist die letzte Chance und es gibt keine weitere Alternative oder Initiative. Das Syrische Volk leidet und was geplant ist, sollte unverzüglich in Gang gesetzt werden.“

Unterdessen führte Außenminister Davutoğlu im Rahmen der Konferenz auch wichtige Gespräche und Kontakte mit seinen Amtskollegen. Bei seinen Kontakten ging Davutoğlu besonders auf die Syrienpolitik der Türkei und die jüngsten Entwicklungen in der Region ein.

Die Syrien-„Freundesgruppe“ aus mehr als 125 Staaten und Organisationen verständigte sich in Marrakesch darauf, das Oppositionsbündnis „Nationale Koalition“ als „legitime Vertretung des syrischen Volkes“ anzuerkennen.

Bağış bewertet „Beitritt“-ausdruck der EU
Europaminister Egemen Bağıs hat die Erwähnung des Begriffes „Beitritt“ -seit fünf Jahren zum ersten Mal-, im Zusammenhang mit der Türkei, im EU-Erweiterungsreport als positiv bezeichnet. Egemen Bagış, der gestern in İstanbul den Präsidenten des Surp Gazer Armenischen Katholischen Mihitarian Kosters und Schulenstiftung Rita Nurnur empfing, erklärte beim Empfang, nach fünf Jahren sei erstmals das Wort „Beitritt“ in den Paragraphen „Türkei“ eingeflossen.

„Dies ist positiv, aber selbstverständlich erwartet die Türkei Ergebnisse nicht mit Worten, sondern mit richtigen Taten und Handlungen. Die Türkei will zum Beispiel, dass die Visumpflicht für türkische Staatsbürger endlich ein Ende findet. Auch im Kampf gegen den Terror erwartet die Türkei mehr Zusammenarbeit. Außerdem erwartet Ankara, dass die EU-Kandidaten wieder zu den EU-Gipfeln eingeladen werden“, so Bağış.

Die Kaufkraft der Türken steigt
Das türkische Amt für Statistik (TÜİK) gab vorübergehende Daten des Index des BIP (Bruttoinlandsprodukt) nach Kaufkraftparität bekannt. Demzufolge erfolgte 2011 der Index des BIP nach Kaufparität bei 52.

Somit fiel die Türkei unter 37 Ländern Europas auf Platz 30. Den höchsten BIP-Pro-Kopf Index erzielte Luxemburg mit 271, der niedrigste Index lag bei Bosnien-Herzegowina. Der Index der Türkei stieg im Vergleich zu 2010 um 2 Punkte.

150 Botschafter werden nach İzmir erwartet
Der İzmir-Abgeordnete der AKP und parlamentarischer Außenkommissionsmitglied Rıfat Sait erklärte, dass die diesjährige Botschafter Konferenz, die seit drei Jahren veranstaltet wird, mit einer Beteiligung von 150 Botschaftern in İzmir stattfinden wird. Die Konferenz wird zwischen 5-7. Januar in Begleitung von verschiedenen Veranstaltungen stattfinden.

Karsai erstattet afghanischen Polizisten in Sivas einen Besuch
Der afghanische Präsident Hamid Karsai erstattete in Begleitung von Innenminister İdris Şahin und Sicherheitsminister İsmet Yılmaz den afghanischen Polizeikräften, die in der Polizei-Fachhochschule in Sivas ausgebildet werden, einen Besuch. Karsai begrüßte bei seinem Empfang die Polizisten auf Türkisch und meinte bei seiner Ansprache an die afghanischen Studenten: “Ich habe eben Bilder zwei großer Persönlichkeiten bemerkt: Mustafa Kemal Atatürk und König Amannullah. Beide zeigen, dass unsere Beziehungen bis auf tiefe historische Zusammenhänge zurückverfolgen. In den vergangenen 10 Jahren haben sich die Beziehungen der Türkei und Afghanistan weiterhin verstärkt und entwickelt.” Karsai bedankte sich bei Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Staatspräsidenten Abdullah Gül für die Hilfen der Türkei auf Türkisch folgend: “Es lebe die Türkei!”

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Deutschland hat sich für Kahramanmaraş entschieden
Haber Türk schreibt unter der Schlagzeile, „Deutschland hat sich für Kahramanmaraş entschieden“ es sei von der deutschen Bundesregierung offiziell bekannt gegeben worden, wo die zu entsenden Patriot-Raketen in der Türkei stationiert werden sollen. Die Stationierung soll demnach in der Nähe der Provinz Kahramanmaraş sein. Thomas de Maiziere, der deutsche Verteidigungsminister habe auf der Patriot-Sitzung im deutschen Bundestag gesagt, dass es keine Flugverbotszone errichtet sein wird. Des Weiteren sei die Mission offensichtlich und die Kommandantur werde die NATO haben.

Russland hat keine Hoffnung mehr
„Russland hat keine Hoffnung mehr“ lautet eine Schlagzeile von Yeni Şafak. Im Detail wird darauf hingewiesen, dass das Regime in Syrien einen herben Schlag von seinem größten Unterstützer abbekommen hat. Michail Bogdanov, der Nahost-Sondervertreter des Kremlchefs Putin habe gesagt, dass in Syrien Beschar al Assad langsam die Kontrolle verliere.

II. Türkisch-Deutsche Forum
Zaman berichtet über das II. türkisch-deutsche Forum über erneuerbare Energien, das vom Energieministerium, deutschem Bundesumweltministerium und vom Bundesverband der Unternehmervereinigungen (BUV) organisiert worden sei. Auf dem Forum sei darüber gesprochen worden, welche Zusammenarbeitsmöglichkeiten, die Türkei und Deutschland im Bereich „erneuerbare Energie“ haben könnten. In seiner Rede habe Rızanur Meral, der Vorsitzende der Konföderation der türkischen Unternehmer und Industriellen gesagt, dass für den Ausbau der Nutzung von erneuerbaren Energien die Restriktionen bei der Stromverteilung aufgehoben die Verbindungskapazitäten erhöht werden müssen.

EU hat das Kandidatenland Türkei eingeladen
„EU hat das Kandidatenland Türkei eingeladen“ lautet eine Schlagzeile von Star. Während mit 2012 auch die EU-Ratspräsidentschaft der Inselgriechen zu Ende geht, könne man bei den Beziehungen zwischen der Türkei und Europäischen Union gewisse Annäherung beobachten. EU-Minister und Chef-Unterhändler Egemen Bagis habe gesagt, dass Frankreich in Bezug auf den EU-Beitritt der Türkei positive Äußerungen gemacht hat. Indessen sei die Türkei auch zum EU-Ministertreffen am 21. Januar in Dublin eingeladen worden. Nach Erwartungen werde Bagis Gespräche führen, um mindestens ein Verhandlungskapitel zu öffnen.

Eingriff in 70 Sekunden
„Eingriff in 70 Sekunden“ lautet eine Schlagzeile von Sabah. Im Detail schreibt die Zeitung, um die Zusammenarbeit zwischen den Behörden zu steigern und im Falle eines Flugzeugunglücks rechtzeitig eingreifen zu können, sei auf dem Flughafen von Antalya ein Szenario nachgespielt worden. Gemäß Szenario habe ein abstürzendes Passagierflugzeug mit dem Flug-Tower Kontakt aufgestellt. Mit der Steuerung vom Tower sei das Flugzeug auf dem Rumpf gelandet und die Maschine hätte Feuer gefangen. Danach sei mit Alarm des Towers die Flughafen-Löschmannschaft in das Unglücksort in 70 Sekunden geeilt.

Höhenflug der Istanbuler Börse
Milliyet schreibt in einer Wirtschaftsnachricht über den Höhenflug der Istanbuler Börse. Die Istanbuler Börse sei gestern zeitweise auf jenseits von 77 Tausend Punkten gestiegen. Laut Zeitungsmeldung habe die Istanbuler Wertpapierbörse seit Januar des laufenden Jahres einen Gewinn von 51 Prozent beschert. Nach Schätzungen der Ökonomen, könne die Istanbuler Börse, wenn auch Profitverkäufe kommen sollten, im kommenden Jahr sich von anderen Börsen trennen. Türkische Presse Türkei