Türkei
Trotz erheblicher Defizite Verbesserung der Menschenrechtslage
Der im Hinblick auf den angestrebten EU-Beitritt von der Türkei eingeleitete Reformprozess hat nach Einschätzung der Bundesregierung zu "zahlreichen erfreulichen Verbesserungen der Menschenrechtslage" in dem Land geführt. Andererseits verblieben "erhebliche Defizite", heißt es in der Antwort der Bundesregierung (16/11745) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11571).
Freitag, 06.02.2009, 18:18 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 12.08.2010, 5:57 Uhr Lesedauer: 0 Minuten |
In der kleinen Anfrage erkundigte sich die Fraktion unter anderem danach, ob sich die politische und menschenrechtliche Situation in der Türkei nach Auffassung der Bundesregierung „so nachhaltig und wesentlich verbessert“ habe, dass damit Widerrufe von Asylanerkennungen begründet werden können.
Dazu betont die Bundesregierung, dass sich nur im jeweiligen Einzelfall beurteilen lasse, ob die für die Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung maßgeblichen Umstände weggefallen sind und eine Anerkennungsentscheidung widerrufen werden kann.
Wir informieren täglich über das Wichtigste zu Migration, Integration und Rassismus. Dafür wurde MiGAZIN mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Unterstüzte diese Arbeit und verpasse nichts mehr: Werde jetzt Mitglied.
MiGGLIED WERDEN- Fristlose Kündigung Kostet Kampf gegen Diskriminierung Professor Karriere?
- Rassismus im Alltag 6-jähriger Libyer, Afghanin mit Kopftuch und eine…
- Flüchtlingspolitik Niederlande stoppen Zahlungen für abgewiesene Asylbewerber
- Angriff auf die Verfassung Sozialleistungen für Geflüchtete auf Null?
- Seenotrettung im Mittelmeer Italien setzt „Sea-Watch 5“ fest – Menschen ohne…
- Erinnerungen an Solingen Messerangriff in Siegen – Migranten verhindern…