28.02.2013 – Erdoğan, Gül, Wien, Italien, Davutoğlu, Vatikan, EU Beitritt Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül bewertet Tagesthemen im Fernsehen
Staatspräsident Abdullah Gül trat gestern Abend um 20.00 Uhr in einer Livesendung auf, das vom Palais Çankaya ausgestrahlt wurde. Über den Verhandlungsprozess mit der Terrororganisation für einen Waffenstillstand sagte Gül, kein Staat könne mit Terrorismus ausgerichtet werden. Zudem betonte er, dass die Türkei in der Kurden-Frage, die Schulden der Vergangenheit abbezahlt.

Auf die Frage ob die Entwicklungen in diesem Prozess positiv ablaufen werden sagte Gül: „Wir hoffen, dass alles gut abläuft und wie sie sehen haben wir auch den Willen dafür. Die Terroristen können die jüngsten Entwicklungen in der Region als eine Gelegenheit betrachten. Doch dies könnte für sie ein historischer Fehler sein. Anderseits appellieren kurdische Führer in verschiedenen Ländern der Region klar und deutlich, dass der Kampf mit Waffen nicht der richtige Weg in dieser Hinsicht sei. Deshalb hoffe ich auch, dass alles gut verlaufen wird.“

Unterdessen wurden Themen wie die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei, das neue Grundgesetz, Probleme über die Justiz, der İmralı-Prozess sowie die Erwartungen der Regierung zu diesem Prozess erörtert.

Erdoğan hält Rede in Wien
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat in Wien an dem 5. Global Forum der Allianz der Zivilisationen der Vereinten Nationen teilgenommen. Erdoğan hat auf dem Forum eine Rede gehalten.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan forderte in seiner Rede angesichts des Bürgerkrieges in Syrien eine Reform der Vereinten Nationen. Zwei von fünf Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat blockierten eine Lösung des Konflikts, dies sei ein „fundamentales Problem“, sagte Erdoğan.

Der Ministerpräsident forderte die EU-Staaten auf, die Türkei besser bei der Bekämpfung des Terrorismus zu unterstützen. Diesbezüglich könne auch die von der Türkei angestrebte EU-Mitgliedschaft eine wichtige Rolle spielen.

Michael Spindelegger, Vizekanzler und Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich, unterstrich bei der Eröffnung die Bedeutung der Allianz der Zivilisationen für die internationalen Dialogbemühungen. „Die Türkei und Spanien haben 2005 mit der Gründung der Allianz unter der Schirmherrschaft des UNO-Generalsekretärs eine bahnbrechende Initiative gesetzt. Dazu möchte ich dem heute anwesenden UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon, dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdoğan und dem spanischen Außenminister José Manuel García-Margallo gratulieren“, so Spindelegger.

Das 5. Globalforum der Allianz der Zivilisationen der Vereinten Nationen findet vom 27. bis 28. Februar in Wien statt.

Erdoğan beendet Kontakte in Wien
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat seine Kontakte in Wien beendet. Erdoğan hat in Wien an dem 5. Global Forum der Allianz der Zivilisationen der Vereinten Nationen teilgenommen und hier eine Rede gehalten.

Der Gipfel bringt Außenminister und hochrangige Politiker aus westlichen und islamischen Staaten nach Wien, um über Themen wie Religionsfreiheit, die Lage der Jugend der Welt oder die Pressefreiheit zu sprechen.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wurde am Flughafen von Vize-Ministerpräsident Bekir Bozdağ, dem Gouverneur von İstanbul Hüseyin Avni Mutlu, Kadir Topbaş, Bürgermeister von İstanbul und von anderen Zuständigen empfangen.

Davutoğlu in Rom
Außenminister Ahmet Davutoğlu reiste für die Teilnahme an der Transatlantik-Konferenz und an dem 5. Treffen der Freunde Syriens nach Italien. Vor seiner Reise gab er wichtige Informationen über die Lage in Syrien.

Davutoğlu betonte, es sei eine menschliche Tragödie und sagte wiederholt, dass ein Hilfskorridor und eine Flugverbotszone über Syrien eingerichtet werden soll. Seiner Ansicht nach sollte über Syrien eine Flugverbotszone eingerichtet werden, denn in dem Land begehe man ein Kriegsverbrechen. Die Regierung in Damaskus massakriere die Zivilbevölkerung, so Davutoğlu.

Im Anschluss der Gespräche nahm Davutoğlu am Transatlantik-Bankett teil. Dabei wurden globale Fragen erörtert, besonders die Lage in Syrien.

Davutoğlu kam auch mit NATO-Generalsekretär Rasmussen zusammen. Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen dauerte das Gespräch zwischen Davutoğlu und Rasmussen rund 20 Minuten. Dabei wurden die Lage der syrischen Flüchtlinge, Sicherheitsfragen und in diesem Zusammenhang das Verteidigungssystem Patriot erörtert, das in der Türkei stationiert worden ist.

Unteranderem kam Davutoğlu zum ersten Mal in Rom mit seinem US-Amtskollegen John Kerry zusammen, der am 1. März in der Türkei erwartet wird.

Davutoğlu in Italien
Außenminister Ahmet Davutoğlu führt seine Kontakte in Italien fort. Davutoğlu hat gestern Abend an dem Transatlantik-Bankett teilgenommen. Nachdem Bankett kam Davutoğlu mit dem Chef des syrischen Oppositionsbündnisses Moaz al Hatip zusammen. An dem Treffen nahm auch der Premier und Außenminister Katars Al Sani teil. Das Gespräch dauerte ungefähr eine Stunde.

Heute wird die Konferenz der „Freunde Syriens“ stattfinden. Das für heute angesetzte Syrien-Treffen ist von großer Bedeutung für die Türkei.

Kerry kommt Morgen in die Türkei
US-Außenminister John Kerry kommt morgen in die Türkei. Kerry wird als erstes in Ankara an der Trauerfeier für den an die US-Botschaft verübten Anschlag teilnehmen. Es wird erwartet, dass Kerry mit der Familie von Mustafa Akarsu zusammenkommt. Akarsu war bei dem Anschlag ums Leben gekommen.

US-Außenminister John Kerry wird während seines Türkei-Besuches auch vom Staatspräsidenten Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan empfangen. Außerdem wird er mit Außenminister Ahmet Davutoğlu zusammenkommen. Davutoğlu und Kerry werden sich voraussichtlich mit den Beziehungen zwischen der Türkei und Bagdad befassen. Auf der Tagesordnung stehen außerdem auch Themen wie der arabische Frühling, die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel sowie die Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien, und die Pressefreiheit.

Kerry hatte am Sonntag in London seine erste, acht Tage dauernde Auslandsreise gestartet. Am Abend fliegt er weiter nach Paris, Donnerstag folgt Rom. Der Nachfolger von Hillary Clinton ist seit Anfang Februar im Amt.

Davutoğlu besucht Vatikan
Außenminister Ahmet Davutoğlu besuchte gestern im Rahmen seiner Italien-Reise, wo er am 5. Treffen der Freunde des Syriens teilnimmt, die Stadt Vatikan. Davutoğlu bewertete dabei die Entwicklungen nach dem Rücktritt von Papst Benedikt XVI.

Zudem betonte der Außenminister die politische Wirkung des Papstamtes und sagte, er hoffe, dass der neue Papst gegen den Rassismus in Europa eine neue Haltung annimmt und einen Beitrag für den Frieden auf der Welt leistet. Davutoğlu sagte, die religiöse Toleranz trage für den Frieden im Nahen Osten und für den Weltfrieden eine große Bedeutung für sie.

Weg frei für Verhandlungen
Gestern wurde bekanntgegeben, dass der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (COREPER) in Brüssel offiziellen Verhandlungen über ein neues Kapitel zu den Themen „Regionalpolitik und Koordinierung der strukturpolitischen Instrumente“ zugestimmt hat. In der Türkei geht man davon aus, dass die Verhandlungen über Kapitel 22 noch im kommenden Juni, vor dem Ende der EU-Ratspräsidentschaft Irlands, am 1. Juli beginnen.

Es ist das erste Mal innerhalb von 32 Monaten, dass die Europäische Union Gesprächen über ein neues Kapitel zustimmt. Zuletzt wurde über Kapitel 12 „Lebensmittelsicherheit, Veterinär-und Pflanzenschutzmaßnahmen“ verhandelt. Seit Beginn der Gespräche im Jahr 2005 konnte erst ein Kapitel abgeschlossen werden. Schon ein Jahr nach Eröffnung der Beitrittsverhandlungen beschloss die EU einstimmig acht Kapitel einzufrieren.

Atomverhandlungen gehen ohne Ergebnis zu Ende
Die zweitägigen Verhandlungen in Kasachstan zwischen den UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran über das Atomprogramm der Islamischen Republik sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Die Verhandlungen in Almaty waren die ersten der Sechser-Gruppe mit dem Iran seit acht Monaten. Die Gespräche sollen in Kürze fortgesetzt werden. Für den 18. März wurde ein Expertentreffen in Istanbul vereinbart. Auf politischer Ebene sind Verhandlungen wieder für den 05. und 06. April angesetzt.

Die 5+1-Gruppe und der Iran waren mit Angeboten in die Verhandlungen gegangen, in denen es um mögliche Lockerungen von Sanktionen und die Frage der iranischen Urananreicherung ging. Im Gegenzug für eine Lockerung der Sanktionen sollte der Iran die Urananreicherung auf 20 Prozent einstellen, den bereits angehäuften Uran-Bestand ins Ausland bringen und die Atomanlage Fordo schließen. Teheran hatte erklärt, ein Gegenangebot vorlegen zu wollen, lehnte die Forderungen aber ab.

Energiewirtschaft-Kooperation zwischen Türkei und Deutschland
Von türkischerer Energienachfrage können die deutsche Unternehmen profitieren. Die zahlreiche Vertreter der deutschen und türkischen Wirtschaft kam beim zweiten Deutsch-Türkischen CEO-Forum in Ankara zusammen. Deutsche Unternehmer und Politiker zeigten sich besonders interessiert an Direktinvestitionen in die türkische Energiewirtschaft. Allerdings liegen noch keine fassbaren Verträge vor.

Ihre Zusammenarbeit im Bereiche der Energiewirtschaft wollen die türkischen und deutschen Unternehmen intensivieren. Beim Deutsch- Türkischen CEO-Forum in Ankara trafen sich die Bundeskanzlerin Angele Merkel und der türkische Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan zu diesem Zweck.

Von Zafer Çağlayan wurde dort verkündet, dass ein zwei Mrd. Dollar schwerer Kooperationsvertrag zwischen der Anadolu Gruppe und einem deutschen Unternehmen schon bald zum Abschluss kommen soll. Dort die deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen spielen für beide Länder eine herausragende Rolle, die die Bundesregierung zu verfestigen wünscht. Dem Forum wohnten insgesamt 16 türkischen und 16 deutsche Unternehmen bei. Die Mehrheit der deutschen Unternehmen möchte mitwirken an Investitionen in die Kohle-und Windkraft.

Zentralbank erwartet Fortsetzung des Abstiegs der Inflation
Der Geldpolitische Rat in der türkischen Zentralbank (TCMB) sieht vor, dass der Abstieg der Inflation trotz der Zunahme der Treibstoffpreise in den letzten Perioden andauert. In einer schriftlichen Erklärung der Zentralbank wurde auch darauf hingewiesen, dass sich die Inlandsnachfrage und Import vom ersten Quartal dieses Jahres schrittweise beschleunigen könnten.

Schelte von EU-Minister Bağış
Muslime sind zum Träger von schlechten Eigenschaften in Belgien gestempelt. Die rechts- populistische Partei Vlaams Belang (VB) ist auch in Belgien umstritten und arbeitet mit den deutschen rechtsradikalen Initiativen Pro Deutschland, Pro NRW und Pro Köln zusammen. De Winters islamkritische Haltung reicht bis zum Haas gegen Muslime. Der Moslem als Sinnbild des Bösen. Frauenfeindlich, totalitär, homophob, unmenschlich und bedrohlich. So möchten ihn einige Menschen sehen und diese „Wahrheit“ soll bewahrt werden. Dabei ist es eher frauenfeindlich, wenn man jungen muslimischen Akademikerinnen das Recht auf Selbstbestimmung abgesprochen möchte, indem man sie zu einer vorbestimmten Kleidungs- und Lebensweise zwingt.

Der türkische Europaminister Egemen Bağış zeigt sich erbost über eine anti-islamische Bildnachricht des flämischen Abgeordneten und Fraktionsvorsitzende der separatistischen Partei Vlaams Belang (VB), Filip de Winter. Ein anti-islamisches Plakat sorgt derzeit für Entrüstung bei der türkischen Regierung. Der EU-Minister Egemen Bağış sieht die Gefühle der Muslime verletzt und findet de Winter unmenschlich. Doch dieses neue Plakat geht einher mit einem generellen Trend innerhalb der europäischen Gesellschaften.

Flautre: „Die Türkei ist nicht Schuld bei der Stockung der Verhandlungen“
Helene Flautre, Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, schrieb einen Artikel für die türkische Tageszeitung Zaman. In ihrem Artikel teilte Flautre mit, dass sie die Meinung von EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle teile, der sagte, dass sich die EU schade.

Flautre schrieb folgendes: „Ministerpräsident der Türkei, die seit 2004 ein Beitrittskandidat ist, wurde zu keinem der EU-Gipfel eingeladen. 10 der 35 Verhandlungskapitel sind von zwei Ländern einseitig blockiert. In Bezug auf die Verantwortung der türkischen Seite bei der Stockung der Verhandlungen kann ich nur noch an die Zypern-Frage erinnern.“

Türkischer Geschäftsmann gründet eigenen Fußball-Club in USA
Nun am vergangenen Dienstag gab der 38-jährige Geschäftsmann Özdemir seine jüngsten Pläne im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt. Der türkische Geschäftsmann Ersal Özdemir, CEO bei Keystone Corporation, hat sich einen echten Männertraum erfüllt. Im US-Bundesstaat Indiana gründete er einen eigenen Fußball-Club. Es ist der erste seiner Art in diesem Staat. Das Ziel, schon in der Saison 2014 solle ein Team in der North American Soccer League mitmischen. Das Team, so heißt es weiter, werde die erste professionelle Fußballmannschaft in Indianapolis sein, wo da Interesse für den in den USA eher exotischen Sport sukzessive gewachsen sei. Und auch ein bisschen träumen ist schon jetzt angesagt: Gerne würde der türkische Geschäftsmann ein europäisches Team oder gar ein türkisches in die USA zu einem Freundschaftsspiel einladen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Es ist nicht die Schuld der Türkei, dass die Verhandlung festgefahren sind
In Zaman lesen wir unter der Schlagzeile „es ist nicht die Schuld der Türkei, dass die Verhandlung festgefahren sind“, einen Kommentar von der Co-Präsidentin des gemischten Parlamentsausschusses der Europäischen Union und der Türkei Hélène Flautre über die festgefahrenen Beitrittsverhandlungen. Dem Blatt zufolge habe Flautre betont, seit dem Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen in 2004 sei der Ministerpräsident des Kandidaten Türkei zu keinem EU-Gipfel eingeladen worden. Von 35 Verhandlungskapiteln seien zehn von zwei Staaten einseitig blockiert worden. Deshalb sei der Beitrittsprozess ins Stocken geraten. Bis auf ihre Einstellung gegen Zypern könne die Türkei für das Festfahren nicht verantwortlich gemacht werden, habe französische Politikerin weiter gesagt.

Prügel für Aserbaidschaner in der französischen Versammlung
Aus Milliyet erfahren wir unter der Schlagzeile „Prügel für Aserbaidschaner in der französischen Versammlung“, bei einer Konferenz in der französischen Versammlung mit mehrheitlich Mitgliedern der Daschnak Partei seien zwei Aserbaidschantürken, die an das Hocali-Massaker erinnern wollten, Krankenhausreif geschlagen worden. Weiter heißt es in der Meldung der Funktionär des Aserbaidschan-Hauses in Paris, Fatalijewa und der Student Hüseynow hätten an der Konferenz über die Sumget-Vorfälle und die Berg Karaback-Frage teilgenommen. Dabei hätten die beiden laut an den Jahrestag des Hocali-Massakers erinnert, worauf etwa 40 Armenier die beiden Aserbaidschaner angegriffen und verprügelt hätten. Milliyet zufolge habe der aserbaidschanische Botschafter in Paris Elcin Amitbajow dem französischen Außenministerium eine Note erteilt. Der Botschafter werde auch an die französische Nationalversammlung eine Note erteilen und die Parlamentarier über die Einzelheiten des Vorfalls befragen.

Flugzeuge werden mit Hühnerfedern fliegen
Star meldet unter der Schlagzeile „Flugzeuge werden mit Hühnerfedern fliegen“, Hühnerfeder-Fasern könnten bei der Verstärkung der Tragfläche und des Rumpfes von Flugzeugen verwendet werden. An einem entsprechenden Projekt arbeite Dozent Dr. Abdullah Tugrul Seyhan, Lehrkraft an der Fakultät für Ingenieurwesen der Anadolu Universität. Dem Blatt zufolge seien die Hühnerfeder-Fasern vom türkischen Wissenschafts- und Technologierat bestätigt worden. Das bisher weltweit einzigartige Projekt sehe vor, das Material bei der Verstärkung von Flugzeugtragflächen und des Rumpfe zu verwenden.

Erschreckende Bilder in Gaza
Vatan schreibt unter der Schlagzeile „erschreckende Bilder in Gaza“, an den Küsten von Gaza hätten palästinensische Fischer dutzende verendete Rochen entdeckt. Den palästinensischen Fischern zufolge seien erstmals seit sechs Jahren Fische an der Küste entdeckt worden. Aber der Anblick habe Entsetzen ausgelöst. Der Grund für das Rochen-Sterben sei nicht bekannt. Es werde vermutet, dass die Fische von einem Boot erst gefangen und dann wieder ins Meer gelassen wurden. Die palästinensischen Fischer hätten die Rochen auf den Markt in Gaza gebracht, um sie dort für 1,5 Dollar zu verkaufen.

Älteste Frau der Welt
Sabah berichtet unter der Schlagzeile „älteste Frau der Welt“, die 114 Jahre alte Japanerin Misao Okawa sei zur ältesten Frau der Welt erklärt worden. Okawa, die 1898 geboren sei, habe den Eintrag ins Guinness Buch der Rekorde erhalten. Am 5 März werde sie ihren 115. Geburtstag feiern. Ferner heißt es in der Meldung, auch der älteste Mann der Welt, Jiroemon Kimura (115) lebe ebenfalls in Japan. In dem Land gebe es mehr als 51.000 Menschen, die älter als 100 Jahre sind. Türkische Presse Türkei