01.03.2013 – Kerry, Erdoğan, PKK, EU Beitritt Türkei, Gabriel, Papst Benedikt

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

3 Wichtige Botschaften Von Erdoğan
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan gab während seiner Rückkehr aus Wien wichtige Informationen über Tagesthemen.

Erdoğan sagte über den Friedensprozess mit den Kurden, er soll praktisch mit dem Rückzug der Terrororganisation PKK beginnen.

Auf eine Frage über die Krise in Syrien sagte Erdoğan: „Derweil beschäftigt sich die syrische Opposition mit der Gründung einer Regierung. Ich glaube die Opposition spielt nun ihr Finalspiel. Wir erwarten Erfolg von ihnen.“

Unteranderem betonte Erdoğan, sie hätten bislang rund 300 Millionen Dollar für die syrischen Flüchtlinge bereitgestellt und sagte: „Insgesamt beträgt die Summe für die Gelder an die Syrier 2 Milliarden. Diese Summe ist die Unterstützung für die unterentwickelten Länder auf der Welt. Wir wollen jeden helfen.“

Nach Ansicht von Erdoğan müsse Russland und China ihre Haltung gegenüber der Assad Regierung ändern. Dies sei die Lösung für die Krise.

Kerrys Türkei-Besuch
US-Außenminister John Kerry beginnt heute mit seinem Türkei-Besuch. Der Besuch von Kerry wird zwei Tage dauern. Kerry wird heute von Staatspräsident Abdullah Gül im Çankaya Palais empfangen. Danach ist ein Treffen mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan geplant.

Es wird erwartet, dass Kerry neben den bilateralen Beziehungen auch auf regionale und globale Themen eingeht.

US-Außenminister John Kerry wird auch die amerikanische Botschaft in Ankara besuchen. Hier wurde vor einem Monat ein Attentat verübt. Ein Linksextremist hatte sich vor der Botschaft in die Luft gesprengt und einen Wachmann mit in den Tod gerissen. Eine türkische Fernsehjournalistin wurde schwer verletzt. Kerry wird mit der Familie des verstorbenen Wachmanns zusammenkommen.

Auch sind bilaterale Gespräche mit Außenminister Ahmet Davutoğlu geplant.

Gipfel In Rom
Nach dem Treffen der sogenannten Kontaktgruppe „Freunde des syrischen Volkes“ in Rom hieß es in einer Erklärung, die Syrische Nationale Koalition werde als einziger legitimer Vertreter des syrischen Volkes mehr Hilfe erhalten.

An dem Treffen in Rom nahmen Vertreter der USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Ägypten, die Vereinten Arabischen Emirate, Katar, Jordanien und Saudi Arabien teil. Die Türkei wurde von Außenminister Ahmet Davutoğlu vertreten.

Nach dem Treffen mit dem Oppositionsbündnis Nationale Koalition sei konkrete „politische und materielle Unterstützung“ zugesagt worden, teilte man im Anschluss an die Gespräche in Rom mit. Ziel sei es, das Gleichgewicht der Kräfte in Syrien zu verändern und die Aufständischen bei der Selbstverteidigung zu unterstützen.

Die USA kündigten auch an, sie wollten Syriens Opposition weitere Hilfen im Wert von 60 Millionen Dollar zur Verfügung stellen. Kerry sagte, die Gelder seien für nicht-tödliche Hilfsgüter vorgesehen. Sie sollten also etwa für Lebensmittel und die medizinische Versorgung verwendet werden.

Unteranderem nahm Davutoğlu gestern in Rom an der Transatlantik-Konferenz teil. Im Rahmen der Konferenz kam Davutoğlu zum ersten Mal in Rom mit seinem US-Amtskollegen John Kerry zusammen. Davutoğlu sagte zudem, dass die offiziellen Gespräche mit Kerry heute in Ankara stattfinden werden.

Briefing von Bağış
EU-Minister und Chefunterhändler Egemen Bağış informierte den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten im Parlament über Fragen der EU. Bağış sagte, sie hoffen während der EU-Ratspräsidentschaft Irlands die Aufhebung der Blockade des Kapitels „Regionalpolitik und Koordinierung der strukturellen Instrumente“.

Zudem betonte Bağış: „Wir bemühen uns auch für die Aufhebung der Blockade der 17 Kapitel.“ Unterdessen brachte er zum Ausdruck, der Weg zur EU führe durch die Große Nationalversammlung (TBMM) und sagte: „17 Kapitel der EU-Verhandlungen könnten wegen der Blockade nicht eröffnet werden.“ Es gebe 3 Kapitel die geöffnet werden könnten, so Bağış weiter.

SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Türkei
SPD-Chef Sigmar Gabriel befindet sich zu Kontakten in der Türkei. Gabriel wurde gestern von Staatspräsident Abdullah Gül im Çankaya Palais empfangen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist am Mittag mit CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu bei einem Arbeitsessen zusammengekommen. Bei dem Gespräch zwischen Gabriel und Kılıçdaroğlu standen die Patriot Systeme in der Türkei, internationale Probleme, die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sowie die Bekämpfung des Terrors auf der Tagesordnung.

Zuvor ist Gabriel mit dem EU-Minister Egemen Bağış zusammengekommen. Das Gespräch wurde der Presse geschlossen geführt.

SPD-Chef Sigmar Gabriel: „Große Kapitel öffnen“
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auch „die großen Kapitel wie Menschenrechte und Justiz“ zu eröffnen. Dies würde dazu beitragen, den Demokratisierungsprozess in der Türkei voranzubringen, sagte Gabriel in Ankara. Zugleich wäre es ein Signal der Fairness an die Türkei. „Die EU schadet sich selbst, wenn sie den Verhandlungsprozess um den Beitritt der Türkei weiterhin so schwach und unfair begleitet, wie sie es bisher tut“, fügte Gabriel hinzu.

Ein Kapitel wie Justiz und Grundrechte zu eröffnen, wäre eine Gelegenheit auch für die EU, kritische Themen wie Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit in der Türkei öffentlich zu diskutieren.

Die Türkei hat in den seit acht Jahren laufenden Beitrittsgesprächen bisher erst 13 von 35 Verhandlungskapiteln angehen können.

Zuspruch zur EU abnehmend
In der türkischen Bevölkerung nimmt der Zuspruch zur EU ab. Einer Umfrage zufolge würden heute lediglich noch 45,4 % der türkischen Jugendlichen und 44,3 % der Erwachsenen einen EU-Beitritt der Türkei befürworten. In 2004 lag der Wert unter den Türken noch bei rund über 70 %.

Das teilte das Türkische Institut für Statistik (TÜIK) mit, welches die Erhebung der aktuellen Umfrage unter den Jugendlichen der Altersgruppe 15-24Jahre und ab 25 Jahren bekannt gab.

Papst Benedikt XVI. ist zurückgetreten
Nach seiner am 11. Februar verkündeten historischen Entscheidung, sein Amt zu verlassen, ging die Amtszeit von Papst Benedikt XVI. nach knapp acht Jahren um 20 Uhr zu Ende. Benedikt XVI. ist offiziell zurückgetreten. Mehrere Tage werden die Katholiken jetzt ohne religiöses Oberhaupt sein.

In Castel Gandolfo hielt Benedikt am frühen Abend seinen letzten öffentlichen Auftritt ab. Er verabschiedete sich von der Bevölkerung Castel Gandolfos mit einem letzten Apostolischen Segen. Bei seinem bewegenden letzten öffentlichen Auftritt in Rom hatte sich Benedikt am Mittwoch von etwa 150.000 Gläubigen und Touristen verabschiedet. Er dankte in der Generalaudienz allen und sprach von schwierigen Augenblicken in seinem von Krisen geprägten Pontifikat.

Der 85 Jahre alte Papst flog gegen 17 Uhr mit dem Hubschrauber zur päpstlichen Residenz Castel Gandolfo, wo er in den nächsten beiden Monaten als emeritierter Papst wohnen wird.

Am Freitag sollen die Kardinäle in einem Brief aufgefordert werden, sich in Rom zu versammeln. Der Vatikan geht davon aus, dass sich das Kollegium dann Anfang nächster Woche trifft, um die Wahl eines neuen Papstes vorzubereiten.

Grünes Licht von der EU für neues Verhandlungskapitel mit der Türkei
Die Europäische Union bewegt sich in Richtung Türkei. Die EU hat am vergangenen Mittwoch offiziell Gesprächen über ein neues Verhandlungskapitel mit der Türkei zugestimmt. Das Signal gen Ankara beendet eine gut zweieinhalb Jahre dauernde Phase des absoluten Stillstands in den EU-Beitrittsverhandlungen. Zuvor hatte sich bereits Frankreich bewegt und die Blockade-Politik Nicolas Sarkozys ad acta gelegt. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (COREPER) in Brüssel habe am vergangenen Mittwoch den Weg für Verhandlungen über Kapitel 22 zu den Themen „Regionalpolitik und Koordinierung der strukturpolitischen Instrumente“ geebnet.

Man geht zudem davon in der Türkei aus, dass die Verhandlungen über Kapitel 22 noch im kommenden Juni beginnen könnten. Einen Wendepunkt im Verhältnis EU-Türkei markiert die Entscheidung der COREPER. Das erste Mal war es innerhalb von ganzen 32 Monaten, dass die EU Gesprächen über ein neues Kapitel zugestimmt hat. Es wurde zuletzt über Kapitel 12 „Lebensmittelsicherheit, Veterinär- und Pflanzenschutzmaßnahmen“ verhandelt.

Dementsprechend vor allem von Seiten Griechisch-Zypern, auch von Seiten Frankreichs herrschte eine Blockade-Haltung gegenüber der Türkei. Sarkozy machte während seiner gesamten Amtszeit keinen Hahl aus seiner Ablehnung eines möglichen EU-Beitritts der Türkei.

Aufruf von Öcalan zu den bewaffneten Kräften der PKK
In den letzten Monaten ist mittlerweile aktiv beteiligte der inhaftierte Führer der PKK, Abdullah Öcalan an der türkischen Innenpolitik und will den bewaffneten Kampf der PKK einstellen, damit der Friedensprozess vorangehen kann. Doch noch ist unklar, ob alle Vertreter der PKK in der EU die Ansicht Öcalans teilen.

Er sagt in einem offenen Brief, dass die bewaffneten PKK-Kämpfer bis zum 15. August ihre Waffen niederlegen und sich in den Irak zurückziehen sollen. Daneben fordere er weder einen autonomen Status, noch einen eigenen Staat für die Kurden. Es gibt doch auch Feinde gegen der Dialog zwischen der PKK und dem türkischen Staat. Jene Feinde wollen eine politische Lösung des Kurdenproblems verhindern, so Öcalan

TÜSİAD unterstützt den Dialog mit der PKK
Der neugewählte Vorsitzende Muharrem Yılmaz gab das in einer ersten Pressekonferenz der gruppe bekannt, dass die türkische Industrie- und Wirtschaftsvereinigung (TÜSİAD) der landesweit führenden Handelsorganisationen ist, unterstützt die laufenden Gespräche, um die Kurdenfrage zu lösen.

Den aktuellen Friedensgesprächen zwischen der Terrororganisation PKK und der Regierung hat der führende türkische Wirtschaftsverband TÜSIAD seine Unterstützung zugesagt. Selbst mit einem Wechsel des Landes hin zum Präsidialsystem wäre man einverstanden, solange darüber ein Konsens herrsche. Das gab der neue Vorsitzende Muharrem Yılmaz im Zuge der Vorstellung des neuen Zwei-Jahres-Programms bekannt.

Menschenrechte… Griechenland schließt Schulen von Minderheiten
Die griechischen Behörden haben vorübergehend zwölf Schulen von Minderheiten in West-Thrakien geschlossen. Als Grund dafür wurde die niedrige Anzahl von Einschreibungen angegeben. Das griechische Bildungsministerium habe beschlossen, die Aktivitäten und Lehrerstellen an insgesamt zwölf Schulen in Xanthi, Rodop und Evros auszusetzen.

Die Westthrakien-Türken sind im nun besagten Gebiet beheimatet. Die heutige Zahl der Westthrakien-Türken wird aktuell auf bis zu 120 Tausend Menschen geschätzt. Dort gelten die sunnitischen Muslime als heterogene Minderheit. So genießen gemäß dem Lausanner Vertrag Minderheitenschutz.

Es gab Grund zur Freude bereits Anfang vergangenen Jahres in der Türkei. Auf der Insel Gökçeada im ägäischen Meer, so die Meldung seinerzeit, solle nach fast 50 Jahren wieder eine griechische Schule eröffnet werden. Zurzeit leben gerade 180 bis 200 Griechen auf der Insel, hatte der Schritt vor allem symbolischen Wert.

Zahl der Türkei-Touristen um 144.8 Prozent gestiegen
Nach Angaben vom Türkischen Ministerium für Kultur und Tourismus blüht der Tourismus in der Türkei. Die Türkei ist nach wie vor ein beliebtes Reiseziel für Touristen. Zwischen 2002 und 2012 ist die Anzahl der Touristen in der Türkei um 144.8 Prozent gestiegen. Während die Türkei 2002 insgesamt 12.927.693 Touristen empfind, waren es im Jahr 2012 insgesamt 31.655.188 Touristen.

Im Jahre 2012 steigt Das Besuchervolumen aus nahezu allen Ländern an. Insbesondere aus den arabischen Ländern und Russland kommen vermehrt Menschen als Touristen in die Türkei. Die Russen hatten den größten zahlenmassigen Anstieg zu verzeichnen. Es gab einen Rückgang bei den Touristenzahlen nur bei den Israelis.

Weltbank sieht 4 Prozent Wachstum für Türkei in diesem Jahr vor
Türkei-Direktor der Weltbank Martin Raiser gab bekannt, dass er ein 4 Prozent Wachstum in der Türkei in diesem Jahr erwarte.

Raiser, der nach der Präsentationsversammlung vom Weltentwicklungsbericht 2013, die Fragen der Journalisten antwortete, brachte zum Ausdruck, dass der Rückgang beim Leistungsbilanzdefizit der Türkei im vorigen Jahr ein größerer Erfolg als das Wachstum sei. Raiser sagte, die Weltbank sehe vor, dass das Leistungsbilanzdefizit der Türkei in 2013 bis zu 6 Prozent herabgesetzt wird.

25. Internationale Keramik-Messe UNICERA in Istanbul geöffnet
25. internationale Keramik-Messe Unicera, die die Vertreter der globalen Keramikindustrie zusammenführt, ist in Istanbul geöffnet. Vorsitzende der türkischen Keramik-Bund Zeynep Bodur Okyay, die am Beginn der Messe eine Rede hielt, brachte ihren Wunsch zum Ausdruck, dass die Hemmnisse vor dem Keramik-Sektor, der ein hohes Potential beim Export hat, weggeräumt werden. Die türkischen Keramik-Produzenten seien führende Exporteure auf der Welt und könnten sowohl bei der Produktion als auch beim Export mit wichtigen Akteuren in diesem Sektor wie Spanien und Italien konkurrieren, so Okyay.

Okyay bezeichnete die Unicera als zweitgrößte Messe von Europa und sagte folgendes: „Wir haben gute Rohstoffe beim Keramik. Jedoch müssen wir unsere Quellen produktiv benützen. Wir zielen, unseren Export zu vervierfachen.“ Die Keramik-Messe Unicera, woran 309 Firmen aus 20 Ländern teilnehmen, kann bis 3. März besucht werden.

UEFA, Fenerbahçe und leere Rängen
Fenerbahçe Istanbul erhält nun wieder eine Strafe von der UEFA. Die Fans vom türkischen Spitzenverein Fenerbahçe Istanbul wollen nicht dazu lernen und sie sind loyal, fanatisch und unkontrollierbar. Aufgrund eines weiteren Vorfalls beim jüngsten Europacup-Spiel, wird der Club auch gegen den nächsten Gegner ohne Zuschauer antreten. Dass die UEFA entschieden. Weiterhin droht dem türkischen Club der Ausschluss vom nächsten Europacup. Nun droht dem türkischen Verein ein einjähriger Ausschluss aus dem nächsten europäischen Wettbewerb.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Konferenz der Freunde des syrischen Volkes
Zaman schreibt, dass in Rom gestern die Konferenz der Freunde des syrischen Volkes stattgefunden hat. An der Konferenz hätten Vertreter aus 11 Ländern, darunter auch aus der Türkei teilgenommen. Die Zeitung schreibt, dass die Türkei von Außenminister Ahmet Davutoglu vertreten worden sei. Auf dem Mini-Gipfel in Rom sei noch einmal die Errichtung eines Hilfskorridors für das syrische Volk auf die Tagesordnung gekommen. Der Forderung der Türkei hätten die anderen Teilnehmer im Prinzip zugestimmt. In der Abschlussdeklaration sei darauf verwiesen worden, dass man die Errichtung eines Hilfskorridors positiv aufgenommen habe.

Irak wird Deutschland überreffen
Star widergibt unter der Schlagzeile, „Irak wird Deutschland überreffen“ die Worte des Zentralbankpräsidenten Erdem Başçı, wonach er gesagt habe, dass der Irak im Jahre 2013 Deutschland übertreffen und der größte Exportmarkt der Türkei sein werde. In einem Fernsehinterview habe Başçı folgendes gesagt, „Europa machte vor der Krise 60 Prozent der Exporte der Türkei aus. Nun liegt diese Rate bei 40 Prozent. Während die Türkei ihre Handelspartner diversifiziert, hat sie die Ausfuhren an den Irak um 30 Prozent erhöht. Der Irak hat den Platz unseres zweitgrößten Handelspartners Italien eingenommen. Im laufenden Jahr wird der Irak der größte Exportmarkt der Türkei sein und den Platz Deutschlands einnehmen.“

Standard-Skandal der EU
„Standard-Skandal der EU“ lautet die Überschrift einer Wirtschaftsnachricht von Sabah. Demnach habe die EU den türkischen Firmen, die den europäischen Markt beherrschen, eine Standard-Hürde aufbereitet. Laut Zeitungsmeldung habe die EU unter der Hand die Änderungen bei den Standards an tschechische, polnische und rumänische Firmen weiter gegeben und somit die Intention gehabt, türkische Firmen außer Gefecht zu setzen. Die türkische Firmen hätten sich infolgedessen an den Welthandelsorganisation gewendet.

Offiziell in Rente
Yeni Şafak schreibt unter der Schlagzeile „Offiziell in Rente“ dass Papst Benedikt XVI. in der Geschichte des Vatikans nach 600 Jahren, offiziell in Rente gegangen sei. Die Zeitung schreibt, dass der Papst sich von allen Kardinälen verabschiedet hat. Er habe seinem Nachfolger «bedingungslose Hochachtung und Gehorsam» versprochen, schreibt die Zeitung weiter.

Ehrenpreis für den Sultan des türkischen Kinos
„Ehrenpreis für den Sultan des türkischen Kinos“ lautet eine Schlagzeile der Zeitung Milliyet. Im Detail berichtet die Zeitung, dass die Türkische Filmwoche vom 16.-24. März zum 11. Mal veranstaltet wird. Die Filmwoche werde unter der Schirmherrschaft des regierenden Bürgermeisters vor Berlin, Klaus Wowereit verwirklicht. Die Zeitung schreibt, dass auf dem diesjährigen Festival dem Sultan des türkischen Kinos, Türkan Şoray bei der Eröffnung der Ehrenpreis verliehen wird.

32. Hallen-EM
Eine Sportmeldung von Milliyet ist über die 32. Hallen-EM, die heute in der schwedischen Stadt Göteborg beginnen wird. Am ersten Tag der Veranstaltung werde die türkische Athletin Nevin Yanıt bei den 60 Meter-Hürdenlauf an den Start gehen. Die Zeitung schreibt, dass bei der Hallen-EM 12 Sportlerinnen und Sportler aus der Türkei für Medaillen kämpfen werden. Türkische Presse Türkei