11.04.2013 – Erdoğan, NSU Prozess, EU Beitritt Türkei, Kerry, Karslıoğlu

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdogan tritt Kirgisistan-Reise an
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat seine Kirgisistan-Reise angetreten.

Erdoğan wurde gestern Abend mit einer Militärzeremonie empfangen. Den Berichten zufolge misst das zentralasiatische Land Kirgisistan dem Besuch von Ministerpräsident Erdoğan eine große Bedeutung bei. Erdoğan führte seine Kontakte mit dem kirgisischen Staatspräsidenten Almazbek Atambayew fort. Der kirgisische Ministerpräsident Dschantörö Satybaldijew war ebenfalls bei dem Empfang des Ministerpräsidenten anwesend.

Auf dem gestrigen Programm stand als erstes der Besuch des Sönmez Ateş Denkmals. Erdoğan legte dort einen Kranz nieder und kam anschließend mit seinem kirgisischen Amtskollegen Satybaldijew zusammen.

Anschließend traten Erdoğan und Atambayew vor die Presse und beantworteten die Fragen der Journalisten.

Bei dem Gespräch deutete Erdoğan auf die bilateralen Handelsbeziehungen hin und rief türkische Geschäftsmänner zur Unterstützung auf. Nach den Gesprächen zwischen den Delegationen wurde ein bilaterales Kooperationsabkommen ratifiziert. Außerdem hielt Erdoğan bei dem türkisch-kirgisischen Arbeitsforum in Bischkek eine Rede. Er appellierte an die Unternehmer und forderte einen Ausbau des Handelsvolumens.

Ferner soll Ministerpräsident Erdoğan mit dem kirgisischen Parlamentspräsidenten und Staatspräsidenten zusammenkommen.

Nach Abschluss der Kirgisistan-Reise wird Ministerpräsident Erdoğan in die Mongolei weiterreisen.

50 Länder suchen in Istanbul für die globale Krise eine Lösung
Am 16. Euroasien Wirtschaftsgipfel, der von der Strategischen und Sozialen Forschungsstiftung Marmara (MGV) abgehalten wurde, wurde die globale Krise, die vor allem Europa und die Welt zutiefst beeinflusst, besprochen. Unterstrichen wurde, dass die Länder eine Zusammenarbeit untereinander führen sollten, um den Engpass zu bewältigen.

Parlamentspräsident Cemil Çiçek, der im Auftakt des Wirtschaftsgipfels sprach, betonte, dass Euroasien in Politik-, Wirtschafts- und Handelsbereichen große Chancen und Gelegenheiten für eine Zusammenarbeit bietet. Er fügte hinzu, dass Euroasien mit 25 Millionen Quadratkilometern und einer Population von mehr als 400 Millionen, eine wirtschaftliche Gesamtleistung von mehr als 4 Trillionen Dollar hat. „Euroasien wartet um ihre reichen menschlichen Quellen und Naturquellen anzuwenden. Es gibt enorme Potentiale in Infrastrukturen, Energie- und Transportsektoren und sehr wichtige Gelegenheiten in der Wissenschaft, Kultur, Erziehung, Technologie und Tourismus.“ so Çiçek weiter.

Kerry kommt zum Dritten mal
US-Außenminister John Kerry wird seit seiner Amtsübernahme am 1. Februar zum dritten Mal die Türkei besuchen. Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen wird Kerry am 20. April in Istanbul an der Syrien-Versammlung teilnehmen.

Bei dem letzten Besuch von Kerry wurde eine sogenannte „Syrien-Kerngruppe“ gebildet. Da auch die USA zu dieser „Kerngruppe“ gehören, wird Kerry zum dritten Mal in die Türkei kommen. Kerry, der am 1. März zum ersten Mal die Türkei besuchte, kam letzte Woche zum zweiten Mal in die Türkei, um mit Außenminister Ahmet Davutoğlu in Istanbul Themen wie das Nahost Friedensprozess, Syrien und Zypern zu besprechen. Zu der „Kerngruppe“ gehören neben der Türkei, Staaten wie die USA, Großbritannien, Frankreich, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien, Deutschland, Italien an. Besonders Deutschland ist gegen einen militärischen Einsatz in Syrien. Die westlichen Länder sind besorgt darüber, dass nach dem Sturz der Assad Führung islamistische Gruppen die Macht ergreifen können.

Unteranderem wird Außenminister Davutoğlu am 17. April mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Istanbul zusammenkommen.

„Freunde Syriens“ am 20. April in Istanbul
Entschieden wurde, dass die Staaten der sogenannten „Syrien-Kerngruppe“ am 20. April in Istanbul zusammenkommen. Außenminister Ahmet Davutoğlu telefonierte mit seinen Verhandlungspartner, um das Datum das letzte Woche während der Kontakte von US-Außenminister John Kerry in Istanbul vereinbarte Treffen der „Kerngruppe“ zu bestimmen.

Nach Angaben nahm Davutoğlu erst mit den zuständigen aus Ägypten und Katar Kontakt auf. Danach soll er auf dem Rückflug aus Bischkek nach Ankara in den Abendstunden mit Kerry ein Telefongespräch geführt haben. Informationen zufolge vereinbarten Davutoğlu und Kerry, dass das Treffen der „Kerngruppe“ am 20. April in Istanbul stattfinden soll.

Bağış in Brüssel
Minister für EU-Angelegenheiten und Chefunterhändler Egemen Bağış kam gestern mit dem Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, in Brüssel zusammen.

Bei einer gemeinsamen Presseerklärung sagte EU-Regionalkommissar Johannes Hahn, dass sie bei den EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei über ein neues Verhandlungskapitel diskutiert haben. Außerdem betonte Hahn, er sei sehr optimistisch hinsichtlich der Eröffnung eines neuen Verhandlungskapitels im Gebiet „Regionalpolitik“.

Bağış und Hahn diskutierten hauptsächlich über die zukünftigen Herausforderungen für die Türkei -speziell im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit der Verwaltung – und die Schritte, die noch getan werden müssen, bevor die letztendliche und mögliche Eröffnung des 22. Kapitels über die „Regionalpolitik und Koordinierung der strukturpolitischen Instrumente“ erfolgt werden kann.

Zu dem Treffen sagte Kommissar Hahn: „Ich bin sehr froh, dass die Türkei mit ihren Zielen und ihren Aktionsplan um die regulatorischen und operativen Anforderungen nach vorne kommt. Dies sei ein guter Schritt nach vorne und stelle einen Fortschritt dar, so Hahn weiter.

Hahn fügte hinzu: „Es gibt jetzt eine Reihe von Maßnahmen die ergriffen werden müssen. Wir hoffen, dass die Öffnung des 22. Kapitels über „Regionalpolitik“ zu gegebener Zeit durchgeführt werden kann. Aber auch die Türkei muss nun weitere Schritte ergreifen, um ihre administrativen und institutionellen Kapazitäten zu stärken.

Bağış sagte, dass mit Irland als aktuellem Inhaber der EU-Ratspräsidentschaft, den ins Stocken und schließlich zum Erliegen gekommenen EU-Beitrittsverhandlungen nun einen neuen Schub verliehen werden. Bis zum Juni dieses Jahres hofft Bağış eine mögliche Eröffnung des 22. Kapitels.

Bisher ist nur ein Kapitel (Wissenschaft und Forschung) vorläufig abgeschlossen worden. Zwölf weitere sind geöffnet worden, aber acht sind weiterhin wegen der türkischen Nichtumsetzung des Ankara-Protokolls blockiert.

Unterstützung für Çağlayan vom deutschen Minister im Rahmen der Zollunion
Nachdem Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan, der EU im Rahmen der Implementierung der Zollunion eine Aufforderung machte, antwortete der deutsche Wirtschafts- und Technologie Minister Rösler. Rösler erwähnte der Zeitung Hürriyet vor seiner Türkei Reise, dass nach den Sommerferien die Weltbank im Namen der EU Kommission eine Analyse übermitteln wird. Er fügte hinzu, dass er bereit wäre im Rahmen dieser Analyse den zukünftigen Zustand der Zollunion zu diskutieren.

Nachdem wir Rösler an die frühere Erklärung von Çağlayan erinnerten, welcher sagte: „Entweder lösen sie das Visum und die Quote für unsere Produkte auf und fügen uns an die Abkommen mit dritten Ländern hinzu und wir bleiben in der Zollunion, oder schließen mit uns freies Handelsabkommen und wir treten von der Zollunion ab.“ Rösler antwortete: „Ich schätze meinen Amtskollegen Çağlayan auf Grund seiner Bemühungen. Die Türkei ist ein enger Freund und Partner von Deutschland. Unsere Föderale Regierung hält es für sehr wichtig, dass die EU dazu beiträgt, die Zollunion und die Türkei zu entwickeln. Auch für den globalen Erfolg der deutschen Firmen ist es wichtig einen freien Zugang für die Märkte zu haben. Wenn wir die Wirtschaftsverhältnisse von den letzten Jahren bewerten, können sie feststellen, dass der Handel sich mit einer großen Dynamik entwickelt hat. Ein Viertel vom Handel der Türkei mit der EU wird mit Deutschland ausgeführt. In den letzten Jahren ist der Export von der Türkei nach Deutschland auch nach der Krise deutlich gestiegen. Deshalb glauben wir daran, dass die Zollunion erfolgreich ist und, dass sie kein Hindernis für türkische Exporteure ist.

US-Verteidigungsminister wird die Türkei besuchen
Nachdem sich Israel wegen des tödlichen Angriffs auf die Gaza-Hilfsflotte „Mavi Marmara“ entschuldigt hat, bemühen sich die USA um die vollständige Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Israel.

Nachdem Türkei-Besuch von US-Außenminister John Kerry soll nun US-Verteidigungsminister Chuck Hagel die Türkei besuchen. Nach Angaben soll Hagel kurz vor seinen Kontakten in Israel am 21.-23. April in die Türkei kommen.

Informationen zufolge soll sich Hagel um die Wiederbelebung der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Israel bemühen. Zudem sollen auch regionale Themen erörtert werden. Auch Kerry wird am 20. April die Türkei besuchen, um in Istanbul an dem Treffen der sogenannten „Syrien-Kerngruppe“ teilzunehmen.

Westerwelle mahnt akzeptable Lösung für NSU-Prozess an
Eine Woche vor Beginn des NSU-Prozesses in München hat Außenminister Guido Westerwelle eine „akzeptable Lösung“ im Streit um die Presseplätze angemahnt. Nach einem Treffen mit dem türkischen Botschafter Avni Karslıoğlu in Berlin am Mittwoch versprach Westerwelle, „Deutschland ist ein Land, in dem rechtsradikale Straftaten konsequent und rechtsstaatlich geahndet werden. Wir haben ein Interesse daran, dass das auch von ausländischen Beobachtern aus der Nähe und transparent verfolgt werden kann.“

Für den Prozess haben türkische Medien bislang keine Plätze, obwohl acht der Mordopfer der Neonazi-Gruppe NSU aus der Türkei stammen. Das Verfahren beginnt am 17. April vor dem Münchner Oberlandesgericht. Westerwelle hatte zuvor schon die Verteilung der Presseplätze als problematisch bezeichnet und vor einem Ansehensverlust für Deutschland gewarnt.

Freundschaftsangebot von Maliki an die Türkei
Der Irakische Ministerpräsident Nuri Al-Maliki erklärte in einem Artikel, den er für die Washington Post Zeitung und für die Al-Shark Al-Awsat schrieb, dass der Irak wieder Freundschaft mit der Türkei schließen möchte. Zudem wolle Irak mit ihren Nachbarn unter stabilen und friedlichen Verhältnissen bleiben.

Er fügte hinzu, dass der Irak zusammen mit den USA eine Solidarität im Rahmen der Außenpolitik zeigt.

Untersuchungskommission für Pflegekinder
Das Thema türkische Pflegekinder in Deutschen auch in europäischen Familien geistert seit einigen Wochen durch die türkische Presselandschaft. Um hier die Bedienungen für türkische Kinder in den deutsche Pflegefamilien zu untersuchen, plant eine Delegation der parlamentarischen Kommission für Menschenrechte in der Türkei offenbar nach Deutschland zu reisen. Angeheizt wurde das Thema durch den Fall des heute neunjährigen Yunus, der derzeit bei einem lesbischen Paar lebt.

Es wurde bereits Mitte Februar bekannt, das Stellvertretende Ministerpräsident Bozdağ und die türkischen Vertreter im Ausland um Starthilfe in den Bemühungen, Yunus zurückzuholen, gebeten hat. Man wurde auch zur niederländischen Regierung Kontakt aufgenommen. Zu diesem Zeitpunkt wurde darüber hinaus die Kommission für Menschenrechte im türkischen Parlament beauftragt, Recherchen in anderen Ländern durchzuführen und einen Bericht über die Angelegenheit vorzulegen. Die totale Assimilation in Deutschland drohe den türkischen Pflegekindern. Er unterstellte Fehlentscheidungen den deutschen Behörden und verlangte die Unterbringung der Kinder in muslimisch-türkischen Familien.

Gül empfing TÜSIAD-Vorsitzenden Yilmaz
Staatspräsident Abdullah Gül empfing gestern den Vorsitzenden des Verbandes Türkischer Industrieller und Unternehmer (TÜSIAD) Muharrem Yılmaz und die ihn begleitende Delegation in seiner Residenz zu Çankaya. Nach seinem Besuch erklärte Yılmaz, dass er mit Gül die aktuellen politischen und sozialen Themen in die Hand genommen hätten.

Die globale Finanzkrise könne noch andauern, prognostizierte TÜSIAD-Vorsitzender Yılmaz und sagte folgendes: „Trotzdem muss die Türkei ein 4 Prozent Wachstum erreichen. Unser Land hat Potential, an dieses Ziel zu gelangen. Neben der Wahrung des makrowirtschaftlichen Gleichgewicht arbeiten wir auch über Mikroreformen, die die Konkurrenzkraft der Türkei und die Fortsetzung ihres Wachstums schaffen werden.“

Türkische Regierung vergibt milliardenschwere Subventionen an türkischen Bauern
Wie immer greift die türkische Regierung ihre Landwirte. In diesem Jahr sollen Subventionen in Höhe von 9 Milliarden Lira (ungefähr 3,9 Mrd. Euro) ihnen aus ihren finanziellen Nöten helfen. Doch ein umfassender Plan, zur nachhaltigen Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der türkischen Bauern liegt nicht vor. Im Vergleich zum Vorjahr 2012 hebt das türkische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung die Subventionen an. Für das aktuelle Jahr im Vergleich zum Vorjahr hebt es um 20 Prozent an. So werden den türkischen Bauern insgesamt 9 Mrd. Lira zugutekommen. Nach Angaben des Türkischen Statistikamts (TUIK) umfasst es nahezu 5,5 Millionen informelle Mitarbeiter.

Die EU-Vollmitgliedschaft der Türkei wurde von Irland unterstützt
“ Irland sei dafür die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei erneut zu beleben“, sagte der irische Vizepremier und Außenminister Eamon Gilmore. Gilmore äußerte sich nach dem Treffen mit Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan. Er betonte, dass Irland den EU-Beitritt der Türkei unterstützt. Sie seien der Meinung, dass der Beitritt der Türkei die EU stärken werde. Gilmore betonte: „In diesem Rahmen sind wir dafür, dass die EU-Verhandlungen mit der Türkei neu belebt werden müssen.“ Wirtschaftsminister Çağlayan dagegen sagte, sie hoffen, dass unter der EU-Ratspräsidentschaft Irlands, die Hindernisse für die Vollmitgliedschaft der Türkei ausgeräumt werden

Gegen Chemiefabrik stellen sich Einwohner von Mersin
Kazanlı steht im Bezirk der Mittelmeerstadt Mersin und fühlen sich die Einwohner von Mersin allein gelassen. „In Mersin sind ein Drittel der Bevölkerung krebskrank“ sagt ein türkischer Mediziner und Umweltaktivist. Schuld an dieser Katastrophe ist das Unternehmen „Kromsan“, welches seit 1984 durch Giftmüll nahezu die gesamte Küste, den Boden und die Luft „verseucht“ hat. Doch „Kromsan“ interessiert das nicht. Das Unternehmen baut ihre Anlagen aus. Unter dem Giftmüll, der offenbar in die Gewässer leiden nicht nur die Menschen, auch zahlreiche Tierarten sin davon betroffen. Menschen, Pflanzen und Tiere sterben weiter. Die Einwohner von Mersin protestieren seit Jahren gegen die „Machenschaften“ des türkischen Metallunternehmens „Kromsan“. Im Jahre 1984 hat dieses Unternehmen in Kazanlı eine Fabrik in Betrieb genommen, die sich seitdem nachteilig auf die Gesundheit der Bewohner von Kazanlı und Mersin auswirkt.

Euro League… Halbfinaleinzug in Rom
Fenerbahçe erspielte sich in Istanbul mit einem 2:0 Sieg sehr gute Voraussetzungen für das Rückspiel im Viertelfinale der Euro League gegen Lazio Rom. Heute entscheidet sich Rückspiel zwischen Lazio Rom und Fenerbahçe im Euro League. Hier müssen sich die Türken keine Sorgen wegen des Einfluss der italienischen Fans machen, denn Lazio Rom muss noch eine Sperre ohne Zuschauer absitzen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Die Türkei wird im Libanon nach Erdöl suchen
Yeni Safak berichtet unter der Schlagzeile „die Türkei wird im Libanon nach Erdöl suchen“, Minister für Energie und natürliche Quellen Taner Yildiz habe gesagt, das türkische Mineralölunternehmen TPAO und zahlreiche andere internationale Unternehmen der Branche hätten eine Suche vor den Küsten Libanons beantragt. TPAO werde an den entsprechenden Arbeiten teilnehmen. Dem Blatt zufolge habe Minister Yildiz im Zusammenhang mit den Behauptungen, wonach die Türkei den Irak im Zusammenhang mit dem Erdöl-Handel über die Halkbank koordinieren werde, betont, sollten die Produkte dieses Landes über die Türkei weitergeführt werden, würden die Sensibilitäten der irakischen Zentralregierung berücksichtigt. Ferner sei die Türkei bereit neue Leitungen zu verlegen, sollte die Kapazität ausgeschöpft werden.

Weise Menschen haben ihre Tätigkeit aufgenommen, in Malatya hat es große Unterstützung gegeben
In Star lesen wir unter der Schlagzeile „Weise Menschen haben ihre Tätigkeit aufgenommen, in Malatya hat es große Unterstützung gegeben“, die Ostanatolien-Delegation der Weisen Menschen, die den Lösungsprozess der Regierung unterstützen sollen, hätten in Malatya auf ihrer ersten Konferenz die Gründe für ihre Unterstützung des Lösungsprozesses dargelegt sowie die Erwartungen der Bevölkerung angehört. Auf der Konferenz sei vor allem betont worden „wir sind alle verschieden, aber Frieden ist unser gemeinsames Ziel“, heißt es in Star weiter.

Erdbeben hat 12 Dörfer vollständig zerstört
Sabah meldet unter der Schlagzeile „Erdbeben hat 12 Dörfer vollständig zerstört“, die Bilanz des Erdbebens im Iran vom Dienstag mit einer Stärke von 6,3 sei veröffentlicht worden. Demnach seien offiziellen iranischen Angaben zufolge von dem Erdbeben insgesamt 92 Dörfer beschädigt und 12 vollständig zerstört worden. Mindestens 37 Menschen seien ums Leben gekommen und mindestens 850 weitere seien verletzt worden, davon etwa 100 schwer. Im Iran sei eine dreitägige Trauer ausgerufen worden. Der Sachschaden betrage etwa 78 Millionen Türkische Lira.

Priester im Vatikan haben Pornos heruntergeladen
In Vatan lesen wir unter der Schlagzeile „Priester im Vatikan haben Pornos heruntergeladen“, der Kirchenstaat sei von einem neuen Skandal erschüttert worden. Dem Blatt nach habe die Filesharing-Nachrichtenseite „TorrentFreak“ die Download-Vorlieben im Vatikan durch die IP-Adressen analysiert. Demnach seien im Vatikan zahlreiche Raubkopien von Pornofilmen heruntergeladen worden. Die Bewohner des Kirchenstaats hätten Angaben von „TorrentFreak“ vor allem Vorliebe für Erwachsenenfilme mit sadistischen Inhalt und transsexuellen Darstellern.

Heißesten Sommer seit 600 Jahren im arktischen Polarkreis
Radikal schreibt unter der Schlagzeile „heißesten Sommer seit 600 Jahren im arktischen Polarkreis“, das Gebiet habe in den vergangenen 8 Jahren die heißesten Sommermonate seit 1400 Jahren erlebt. Weiter schreibt das Blatt, Wissenschaftler der renommierten US-Universität Harvard hätten Baumstämme, Gletscher, Seesedimente und Wetterlage untersucht und dabei festgestellt, dass die Temperaturen in den oberen Breiten des Polarkreises in den letzen Jahren Rekordwerte erreicht haben. Ferner heißt es, im arktischen Polarkreis seien 2005, 2007, 2010 und 2011 die höchsten Sommertemperaturen seit 600 Jahren gemessen worden. Türkische Presse Türkei