18.04.2013 – Kinderfest, EU Beitritt Türkei, PKK, Israel, Davutoğlu

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Kinder aus aller Welt im türkischen Parlament
Kinder aus aller Welt sind gestern in Ankara angekommen. Die kleinen Gäste kamen anlässlich des Internationalen Kinderfestes zum 23. April in die Türkei und besuchten als erstes das Atatürk Mausoleum. Die Kinder trugen sich nach der Kranzniederlegung in das Ehrenbuch ein. Nachher besuchten die Kinder das türkische Parlament und wurden beim Parlamentspräsident Cemil Çiçek empfangen. Çiçek sagte: „In vielen Staaten kommen Kinder wegen Krankheiten oder Kriegen ums Leben. Ich hoffe, dass was wir nicht schaffen konnten, ihr in Zukunft schaffen werdet.“ Gastgeber des Kinderfestes in diesem Jahr ist die ägäische Küstenstadt Izmir. 750 Kinder aus 45 Ländern werden an dem Fest teilnehmen.

Gül empfing Kinder aus aller Welt
Staatspräsident Abdullah Gül empfing gestern die Kinder die anlässlich des Internationalen Kinderfestes in die Türkei kamen. Gül sagte, „Unser größter Wunsch ist es, die Kinder glücklich zu sehen. Auf der Welt sollte Frieden herrschen. Leider gibt es in einigen Staaten keine Freude mehr, sowie in Syrien. Ich hoffe, dass auch dort die Traurigkeit zu Ende geht.“

Ferner besuchten die Kinder Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan. Erdoğan sagte beim Empfang der Kinder folgendes, „Wir wollen, dass die Kinder nicht dieselben Schwierigkeiten haben, die wir gehabt haben. Weiterhin wünschen wir, dass die Kinder auf einer Welt fern von Kriegen in Frieden leben. Wir arbeiten daran, sowohl für unsere als auch für alle Kinder eine bessere Welt zu schaffen.“

Kondolenzschreiben an Iran
Staatspräsident Abdullah Gül sandte den Staatspräsidenten Irans und Pakistans, Mahmoud Ahmadinejad und Asıf Ali Zerdari jeweils ein Kondolenzschreiben. Wie aus dem Staatspräsidium bekannt gegeben wurde, drückte Staatspräsident Gül im Schreiben seine tiefe Bestürzung über das verheerende Erdbeben im Iran und Pakistan aus. Dem bei der Erderschütterung ums Leben gekommenen wünschte der Staatspräsident Gottes Segen und den Verletzten eine rasche Genesung. Die Türkei sei bereit bei Bedarf jede Hilfe zu leisten, so Gül.

Davutoğlu Trifft Lawrow
Russischer Außenminister Sergei Lawrow hat gestern an der dritten Konferenz der gemeinsamen strategischen Planungsgruppe des türkisch-russischen hochrangigen Kooperationsrates in Istanbul teilgenommen. In diesen Rahmen kamen Außenminister Ahmet Davutoğlu und sein russischer Amtskollege Lawrow zuerst im Çırağan Palast zusammen. Nach diesem Treffen fand eine Konferenz zwischen den Delegationen statt. Bei den Gesprächen wurden die Entwicklungen in Syrien und die Kooperation im Energiesektor erörtert.

Babacan in Atlanta
Am zweiten Tag seines USA-Aufenthaltes besuchte Stellvertretender Ministerpräsident Ali Babacan die Stadt Atlanta. Dort besuchte Babacan die Emory Universität, kam mit US-Bürgern zusammen und erklärte besonders die von der Türkei in den letzten 10 Jahren verwirklichte wirtschaftliche Entwicklung. Nach Angaben von Babacan sei das Geheimnis der Wirtschaftsperformanz der Türkei das Selbstvertrauen.

Die Krise in Europa müsse als eine Misstrauensatmosphäre betrachtet werden. Babacan wurden auch Fragen zum EU-Beitrittsprozess der Türkei gestellt. Auf die Frage, ob die Türkei trotz der Wirtschaftskrise in Europa immer noch der EU beitreten wolle, sagte Babacan, seiner Ansicht nach müsse die Türkei darauf warten, bis die Krise ein Ende findet und Europa sein Selbstvertrauen wieder zurückgewinnt.

Stellvertretender Ministerpräsident Bülent Arınç und Türkisch-Israelische Beziehungen
Der stellvertretende türkische Ministerpräsident Bülent Arınç sagte, dass die Beziehung zwischen Israel und der Türkei nicht zu ihrem früheren Status finden könne und Ankara versucht habe, sich aus der Versöhnung zwischen Ministerpräsident Netanjahu und dem türkischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan während der Israel-Visite von US-Präsident Barack Obama im vergangenen Monat herausziehen, wies er zurück. Der stellvertretende türkische Ministerpräsident Bülent Arınç blickt nach der Entschuldigung durch den israelischen Premier Benjamin Netanjahu optimistisch in die Zukunft. Die Türkei wolle auf jeden Fall wieder zurück zu den türkisch-israelischen Beziehungen wie sie vor dem Vorfall auf der Mavi Marmara im Frühjahr 2010 waren. Seiner Ansicht nach hätte die Krise innerhalb der türkisch-israelischen Beziehungen beenden, Israels Entschuldigung gegenüber der Türkei, die Zusicherung von Entschädigungszahlungen an die Hinterbliebenen sowie eine Lockerung der Gaza-Blockade. Man glaubt, dass die Erklärungen von Obama und Netanyahu über den israelisch-palästinensischen Friedensprozess zudem positiv und ermutigend gewesen seien. Arınç betonte zudem, dass die Krise mit Israel keinen Einfluss auf die historischen engen Beziehungen zwischen dem türkischen und jüdischen Volk hätte

Europaparlament debattierte über den Türkei-Bericht 2013
Auf der gestrigen Generalversammlung des Europaparlaments in Straßburg wurde über den von der niederländischen Parlamentarierin Ria Ooomen-Ruijten erstatteten Türkei- Bericht 2013 in die Hand genommen. Die Zuständigen der EU brachten zum Ausdruck, dass der Lösungsprozess zur Beendigung des Terrors und der Vorstoß zu einer neuen Verfassung den türkischen EU-Verhandlungen beitrugen.

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle teilte mit, dass sich der türkische EU-Prozess aufgrund des Lösungsprozess und der Vorbereitungsarbeiten einer neuen Verfassung beschleunige. Füle machte auf die Verantwortungen der EU und Türkei aufmerksam und sagte, die Türkei müsse die erforderlichen Reformen ins Leben rufen und die EU dürfe die Regel des Spiels nicht verändern.

Helene Flautre, Vorsitzende der gemischten parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, ihrerseits sagte folgendes: „Heute nimmt die Regierung in der Türkei mutige Schritte vor. Es gibt bedeutende Entwicklungen im Land. Der Verhandlungsprozess zwischen der Regierung und der PKK und der Beginn des Schreibungsprozess der neuen Verfassung sind wichtige Schritte im Thema Demokratisierung.“

Über den Türkei-Bericht 2013 von Oomen-Ruijten wird heute im Europaparlament abgestimmt.

Creighton hofft auf Öffnung eines neuen Kapitels im türkischen EU-Prozess
Die irische Europaministerin Lucinda Creighton hofft auf Öffnung eines neuen Kapitels bei den Türkei-EU-Verhandlungen, bevor die derzeitige irische EU-Präsidentschaft zu Ende kommt.

Creighton, die auf der gestrigen Generalversammlung des Europaparlaments in Straßburg eine Rede hielt, wies auf den Lösungsprozess des Terrors und die Vorbeireitungsarbeiten einer neuen Verfassung in der Türkei hin und sagte folgendes: „Der Mitgliedschaftsprozess der Türkei beschleunigt sich von neuem. Die EU muss die Türkei zu den Reformen ermutigen. Jedoch werden die türkische Entschlossenheit und Zielsicherheit entscheidend für das Ende des Verhandlungsprozesses.“

Türkei fürchtet Isolation von EU-USA Freihandels-Abkommen
Zwischen den USA und der EU steht das Freihandelsabkommen an und löst es Verunsicherung in der Türkei aus. Der Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan erklärte, dass wenn dieses Freihandelsabkommen geschlossen wird, dann wird sich unser Handelsdefizit erhöhen“. Doch das habe sich im Laufe der Zeit geändert, aber die Exportfähigkeit der Türkei sei im großen Maße abhängig von Importgütern. Die Zollunion sei zu Beginn ein wichtiger Schritt zur wirtschaftlichen Integration der Türkei in den Weltmarkt gewesen. „Das anstehende Freihandels-Abkommen zwischen der EU und den USA bedroht das Exportpotenzial der Türkei. Eine weitere Verschlechterung der Handelsbilanz sei in Aussicht. Deshalb müsse die Türkei am Abkommen teilhaben“ sagt der türkische Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan.

Vorstoß in Mersin wegen des ersten thermischen Solarkraftwerks der Türkei
Das türkische Energieunternehmen Greenway habe in den Bau der CSP-Anlage in Mersin rund 50 Millionen US-Dollar investiert. Greenway hat den Bau der ersten türkischen „Concentrated Solar Power Tower-Anlage“ (CSP) in der südtürkischen Provinz Mersin abgeschlossen. Diese steht nun in einem der weltweit wichtigsten Sun Belt Gebiete. Ähnliche Anlagen gibt es in Spanien, Israel und den USA. Bei ihrem Vorhaben wurde vom wissenschaftlichen und technologischen Forschungsrat der Türkei (TÜBİTAK) und der Türkischen Stiftung für Technologieentwicklung (TTGV) unterstützt.

Nur Sonnenlicht und Wasser nutzt die Anlage. Hohe Temperaturen zu erreichen ist es möglich durch die Fokussierung der Solarenergie über den Turm. Die Türkei habe im Zuge ihrer Bemühungen um Alternativen zu seiner immensen Importabhängigkeit ihren Energieausstoß in den vergangenen zehn Jahren nahezu verdoppeln können.

Die Türkei und Militärdienst
Der Stellvertretende Ministerpräsident Bekir Bozdağ mitteilt, dass insgesamt 70.000 Personen darum gebeten, vom Militärdienst befreit zu werden hätten. Das System hätten letztlich 67.600 genutzt. Der türkische Staat hat seit der Verabschiedung eines Gesetzesentwurfs im Jahr 2011, der die bezahlte Freistellung vom Wehrdienst ermöglicht, rund zwei Milliarden US-Dollar eingenommen. Das Geld soll vor allem für soziale Dienstleistungen verwendet werden. Die Männer können sich seither ab 30 Jahren gegen eine Summe von 30.000 türkischen Lira, knapp 13.000 Euro, ganz legal aus dem Militärdienst freikaufen. Für Türken von Ausland gilt das Gesetz auch. Diese Gesetzänderung habe nach Angaben von Bekir Bozdağ der türkischen Staatskasse seither ganze 2.28 Mrd. Dollar eingebracht. Dieses Geld werde für soziale Dienstleistungen ausgegeben.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Die Welt reicht uns allen
Hürriyet berichtet unter der Schlagzeile „die Welt reicht uns allen“, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe die anlässlich des von TRT veranstalteten nationalen Souveränitäts- und Kinder am 23. April in der Türkei weilenden ausländischen Kinder empfangen. Erdogan habe beim Empfang Friedensbotschaften gegeben und betont, die Welt sei Groß und es gebe genug Platz für alle.

Giftbrief an Obama
Aus Haber Türk erfahren wir unter der Schlagzeile „Giftbrief an Obama“, nach dem Bombenanschlag in Boston seien nun Giftbriefe abgefangen worden. Dem Blatt zufolge sei ein Brief mit tödlichen Rizin von US-Behörden angefangen worden, das an US-Präsident Barack Obama adressiert gewesen sei. Der Brief ende mit den Initialen „Ich bin KC“.

Nach den Explosionen in Boston
Zaman bringt die Entwicklungen nach den Explosionen in Boston. Dem Blatt zufolge habe man nach den jüngsten Terroranschlägen in den USA mit einer großen Reife gehandelt. Die renommierten Medienorgane hätten zur öffentlichen Erklärung über einen Anschlag lediglich die Bezeichnung „Detonation“ verwendet. Ferner hätten diese Medienorgane keine Experten vor die Kameras gestellt, die über Ereignisse reden, deren Details nicht bekannt sind. Somit hätten die Medienorgane auch nicht dem Ziel des Terrors gedient, Vorurteile und Feindschaft zu verbreiten.

Königin hat nach Churchill auch Thatcher verabschiedet
In Star lesen wir unter der Schlagzeile „Königin hat nach Churchill auch Thatcher verabschiedet“, die ehemalische britische Premierministerin Und Eiserne Lady, Margareth Thatcher sei mit einer Trauerzeremonie beigesetzt worden. Dem Blatt zufolge habe Königin Elizabeth II. erstmals nach Winston Churchill in 1965 an einer Beerdigung eines verstorbenen Politikers teilgenommen. Die Türkei sei von Minister für Kultur und Tourismus Ömer Celik vertreten worden.

Gediz soll Hauptquartier für Nanotechnologie werden
Sabah meldet unter der Schlagzeile „Gediz soll Hauptquartier für Nanotechnologie werden“, die Gediz Universität errichte ein Labor, das das Zentrum für Nanotechnologie der Türkei werden soll. Dem Blatt zufolge habe die Universität da Ziel, innovative Produkte der Zukunft herzustellen. Die Türkei werde die Ziele für 2023 mit neuen Erfindungen erreichen. Ferner schreibt Sabah, an der Gediz Universität würden derzeit Studenten aus 52 Staaten studieren. Ziel sei es, 1000 Studenten aus 100 Staaten ein Studium an der Universität zu ermöglichen.

Nach der EU nun eine mögliche Krise in Russland
Vatan berichtet unter der Schlagzeile „nach der EU nun eine mögliche Krise in Russland“, nach dem Europa, eines der wichtigsten Exportmärkte der Türkei, erschüttert worden sei, sei nun auch Russland gefährdet. Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew habe gesagt, die sinkenden Preise für Waren und vor allem Energie habe das Risiko für eine Rezession erhöht. Dem Blatt nach hätten die gestern veröffentlichten Wachstumszahlen für das erste Quartal des laufenden Jahres die Stagnation in der russischen Wirtschaft eindeutig dargelegt. Im ersten Quartal in 2012 habe die russische Wirtschaft ein Wachstum von 4,9 Prozent verzeichnet. In derselben Zeitspanne dieses Jahres sei die russische Wirtschaft um nur 1,1 Prozent gewachsen.

Super-Geburtstag
In Milliyet lesen wir unter der Schlagzeile „Super-Geburtstag“, der berühmteste Superheld der Comicwelt „Superman“ feiere heute seinen 75. Geburtstag. Die erste Ausgabe von „Superman“ sei erstmals von der Comicserie Action Comimcs in den USA erschienen. Türkische Presse Türkei