06.05.2013 – Gül, AKW, NSU Prozess, Galatasaray, Türkei, Israel

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül in Lissabon
Staatspräsident Abdullah Gül ist mit seiner Ehegattin Hayrünnisa Gül auf Einladung seines portugiesischen Amtskollegen nach Lissabon gereist. Gül wird bei seinem Besuch vom Minister für Kultur und Tourismus Ömer Çelik, von Außenminister Ahmet Davutoğlu und einer Gruppe von Unternehmern begleitet.

Gül sagte vor seiner Abreise am Flughafen, dass die Themen des Besuchs den EU-Beitritt der Türkei, die jüngsten Entwicklungen in der Mittelmeer Region und den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern beinhalten werden.

Zudem betonte Gül: „Die Unterstützung von Portugal für den EU-Beitritt der Türkei trägt eine große Bedeutung für uns. Ich werde während meiner Kontakte die Erwartungen der Türkei für ihre weitere Unterstützung zum Ausdruck bringen.“

USA Reise mit 6 Akten
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wird am 16. Mai zusammen mit einer aus ungefähren 50 Geschäftsmännern bestehenden Delegation, die USA besuchen, um über die 6 wichtige Themen Gespräche zu führen. Erdoğan wird zum ersten Mal Gast im offiziellen Blair House sein, in dem immer auserwählte Gäste bewirtet werden. Nach Angaben wird Erdoğan 6 Akten dabei haben, die Themen wie der Lösungsprozess des Terrors, die Beziehung zwischen der Türkei und Israel, das Gaza Embargo, gemeinsamen Datenaustausch in Bereichen wie Syrien, Iran und die Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungsindustrie beinhalten. An erster Stelle kommt die Akte über den Lösungsprozess zur Beendigung des PKK Terrors.

Die zweite Akte besteht aus der Beziehung zwischen der Türkei und Israel und dem Gaza Embargo. Erdoğan wird seine Beschwerde über die Aussage vom USA Außenminister John Kerry äußern. Kerry hatte in seiner Aussage erwidert, dass es besser wäre wenn Erdoğan nicht einen Besuch nach Gaza planen würde. Außerdem fordert Erdoğan, dass die USA Druck auf Israel ausübt, damit das Gaza Embargo in kürzester Zeit aufgehoben wird. Es wird auch erwartet, dass die USA einen erneuten Botschafter-Austausch zwischen der Türkei und Israel erwähnen wird, damit die Beziehung beider Länder sich wieder normalisieren.

Ein weiteres wichtiges Thema bilden Syrien und der Iran. Die Türkei hat zwei Akten über diese beiden Länder vorbereitet. Die Türkei möchte auch, dass der unmittelbare Datenaustausch zwischen der USA und der Türkei im Bereich der Bekämpfung des Terrors sich erweitert und „jeglichen“ Datenaustausch beinhaltet.

NSU-Prozess beginnt
Heute startet in München der bedeutsamste Prozess der Nachkriegsgeschichte. Beate Zschäpe und vier weitere mögliche NSU-Helfer müssen sich für zehn rassistisch motivierte Morde verantworten. Beate Zschäpe soll mit Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) gebildet haben. Das Verfahren findet unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt.

Der Prozess könnte einer der größten der deutschen Rechtsgeschichte werden. Vor Beginn der Verhandlung forderten die Familienangehörigen der Opfer maximale Aufklärung durch die Justiz.

Anwälte der Nebenkläger äußerten zudem die Hoffnung, dass am Ende des Verfahrens nicht nur eine Verurteilung der Angeklagten stehe, sondern auch eine klare Benennung von Mitverantwortlichen.

In der Anklageschrift wird Zschäpe nicht nur als gleichberechtigtes, voll eingebundenes Mitglied dargestellt, sondern beinahe als die wichtigste Person der Terrorbande. Sie soll die Tarnpapiere besorgt, die Finanzen verwaltet und für gute Beziehungen zu den Nachbarn gesorgt haben, damit das Versteck der Terroristen nicht auffliegt. Es gibt Zeugenaussagen, die belegen, dass sie meistens diejenige war, die Auslagen und Rechnungen für die drei bezahlte.

Nach der Verschiebung des Prozessbeginns sind zunächst 80 Verhandlungstage angesetzt. Das Gericht rechnet aber schon damit, dass dies bei weitem nicht ausreichen wird. Zum Prozessbeginn sind mehrere Demonstrationen gegen Rassismus und rechte Gewalt angemeldet. Die Veranstalter erwartet insgesamt rund 1000 Teilnehmer. Nach Angaben werden etwa 3000 Polizisten rund um die Uhr einen störungsfreien Prozessauftakt garantieren.

Türkische Delegation in Israel
Nach der offiziellen Entschuldigung Israels für den Tod von neun türkischen Staatsbürgern findet heute in Tel Aviv die zweite Tour der Gespräche für die Festlegung einer Summe für die Entschädigungszahlungen statt. Um darüber zu sprechen, wird eine türkische Delegation unter dem Vorsitz des Staatssekretärsvom Außenministerium, Feridun Sinirlioğlu nach Israel reisen.

Die israelische Delegation soll vom Berater des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Joseph Ciechanover und dem Vorsitzenden des Nationalen Sicherheitsrates Yaakov Amidror vertreten werden. Nach Angaben aus diplomatischen Quellen wird sich die Summe der Entschädigung nach der Einigung über die Kriterien ergeben.

Gegensätzliche Abwanderung von Fachkräften
Der Minister für Wissenschaft, Industrie und Technologie Nihat Ergün erwähnte, dass der Wissenschafts- und Technologieforschungsrat der Türkei (TÜBİTAK) seit vier Jahren “Workshops mit Türkei Ziel” in den USA organisiert hat. Ergün betonte, dass im Rahmen der Workshops und der Stipendium Programme innerhalb von 3 Jahren 248 Forscher in die Türkei zurückgekehrt sind.

„Um Gelegenheiten für die Rückkehr der türkischen Forscher anzubieten, sind autorisierte Personen von 26 türkischen Instituten in die USA gereist. Außerdem wurden Informationen über aktuelle Entwicklungen im türkischen Forschungsbereich und ausführliche Informationen über Beihilfen für die in die Türkei zurückgekehrten Forscher gegeben.“ so Ergün weiter.

Neuer Grossflughafen in Istanbul wird Limak Konsortium bauen
Den Auftrag zum Bau des weltweit größten Flughafens in Istanbul hat das Limak Konsortium den Zuschlag für 22.1 Mrd. Euro erhalten. Das Konsortium entsteht aus fünf türkischen Unternehmen wie Kolin Holding, Cengiz Holding, Mepa Holding, Lima Holding und Kalyon Holding. Pro Jahr wird es 150 Millionen Passagiere erwartet. Die Stadt Istanbul am Bosporus zu einer Weltstadt in jeglichen Hinsicht möchte die Regierung in der Türkei ausbauen. In der Praxis muss doch das Großprojekt noch umgesetzt werden. Der neue geplante Großflughafen soll für 25 Jahre betreiben und soll auch sechs Landebahnen, 16 Rollbahnen, 165 Fluggastbrücken und einem 6,5 Millionen Quadratmeter großen Flugfeld mit einer Parkplatz-Kapazität für 500 Flugzeuge bestehen. Dieses Großprojekt soll 100 Tausend neue Arbeitsplätze schaffen.

Türkische Hochschulen sind ganz vorne über Gleichberechtigung an der Uni
So gut ist die Situation en den türkischen Unis. Dennoch gibt es viel zu tun. Eine Analyse von Thomson Reuters in Zusammenarbeit mit Times Higher Education (THE) wurde durchgeführt. Wie aus dieser aktuellen Analyse hervorgeht, stellen Frauen 47,5 Prozent der Akademiker an den fünf Top-Universitäten in der Türkei. Dieser Wert kommt fast einer ausgeglichenen Geschlechterverteilung gleich. Erreicht wird dieser nicht einmal in Ländern wie Schweden oder Großbritannien. USA, Schweden und Co. Erreichen niedrigere Werte. Hierzu stellt Japan den Gegenpol. Nur 12,7 Prozent der Akademikerinnen des Landes sind hier an den besten Universitäten.

Zweites türkisches AKW bauen Japaner
Die Türkei geht nun auch den Bau eines zweiten türkischen AKWs an. Der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte schon am vergangenen Dienstag durchblicken lassen. Jetzt ist es bestimmt: Eine japanisch-französische Allianz, bestehend aus Mitsubishi Heavy Industries Ltd und der französischen Firma Areva, wird den Bau des zweiten türkischen Atomkraftwerks stemmen.

Eine Kapazität von 4500 bis 5.000 Megawatt habe das neue AKW in Sinop. Den Zuschlag für den Bau des zweiten türkischen Kernkraftwerks werden die japanisch-französisch Verbindungen am vergangenen Dienstag erhalten. Ministerpräsident Erdoğan und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe haben eine entsprechende Vereinbarung über 21 Mrd. Dollar-Projekt noch an diesem Freitag während einer Visite von Abe in der Türkei unterzeichnet.

Galatasaray Champion
Der Fußballmannschaft Galatasaray Istanbul wird Champion geworden und holte zum 19. Mal den Meisterpokal. Galatasaray ist zwei Wochen vor Ende der türkischen „Süperlig“ Meister geworden. Gegen Sivasspor hat Galatasaray 4:2 in der Türk Telekom Arena gesiegt und brachten die Rot-Gelben den Meisterpokal zum 19. Mal nach Hause. Fatih Terim war überglücklich und sagt, dass sein Verein seinem Gegner immer den nötigen Respekt gezollt habe.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Champion
Hürriyet berichtet unter der Schlagzeile „Champion“, am 32. Spieltag der Spor Toto Süper Lig habe Galatasaray Istanbul in der ausverkauften Türk Telekom Arena Sivasspor 4 : 2 besiegt und somit den 19. Meistertitel geholt. Zwei Spieltage vor Saisonende habe Galatasaray den Punktevorsprung auf Verfolger Fenerbahce auf 10 erhöht und die Meisterschaft vorzeitig für sich entschieden.

Israel bombardiert Damaskus
Aus Zaman erfahren wir unter der Schlagzeile „Israel bombardiert Damaskus“, in der Nacht zum Sonntag habe Israel auf das militärische Forschungszentrum Camraya in der syrischen Hauptstadt Damaskus abgefeuert. Dem Blatt zufolge haetten israelische und US-amerikanische Quellen erklärt, Ziel seien die iranischen Boden-Boden Raketen vom Typ Fatih-110, die vom Assad-Regime gegen die Oppositionellen eingesetzt würden und auch die die Hisbollah-Miliz geschickt werden sollten.

Türkische Lira hat mexikanischen Peso überholt
Haber Türk meldet auf den Wirtschaftsseiten unter der Schlagzeile „Türkische Lira hat mexikanischen Peso überholt“, nachdem bei bilateralen Abkommen die Nutzung der Türkischen Lira im Außenhandel gestiegen sei, steige nun auch der Anteil der Lira bei internationalen Zahlungen. Dem Blatt bringt die Daten der Society for Worldwide Interbank Financial Telekommunikation (SWIFT), die den Nachrichtenverkehr der Finanzinstitute gewährleistet. Demnach sei die Türkische Lira eine der am häufigsten Benutzten Währungen bei internationalen Zahlungen. Die Gemeinschaftswährung Euro, die von 17 EU-Ländern benutzt werde, stehe mit einem 36,9 prozentigen Anteil an erster Stelle, gefolgt von US-Dollar mit 35,8 Prozent.

Dieser Staudamm wird das Herz Asien vernichten
In Milliyet lesen wir unter der Schlagzeile „dieser Staudamm wird das Herz Asien vernichten“, die chinesische Regierung plane eine Staudammprojekt am Fluss Nu, der in den Himalaya Gebirgen entspringe, durch die Regenwälder von Myanmar führe und der am schnellsten fließende Fluss Asiens sein. Dem Blatt nach sei dieses Projekt eine große Bedrohung für die Umwelt. Trotz der Proteste im vergangenen Jahr von Umweltschützern gegen den Bau von Staudämmen zur Stromgewinnung an dem mehr als 2700 Kilometer langen Fluss setze die Regierung in Peking die Pläne um. Das Yunnan Gebiet besitze eine sehr große Vielfalt von Arten und Vielfalt zwischen den Arten sowie eine Vielfalt der Ökosysteme. Zudem werde das Projekt zur Zwangsumsiedlung von zehntausenden Menschen der ethnischen Minderheitsgruppen in der Region führen, heißt in Milliyet weiter.

Ziel von Let’s Bodrum unter die ersten fünf
In einer weiteren Meldung berichtet Milliyet unter der Schlagzeile „Ziel von Let’s Bodrum unter die ersten fünf“, das Projekt „Let’s Bordum!“, mit dem Bodrum zu einem der fünf besten Tourismusmarken der Welt werden soll, werde Anfang Juni umgesetzt. Dem Blatt zufolge würden nach Beginn des Projekts die einheimischen und ausländischen Touristen am Flughafen und an verschiedenen Ständen Let’s Bodrum-Karten erhalten, die dem Besitzer zahlreiche Rabatte und Vorteile bieten sollen. Auf der Bodrum-Halbinsel werde es 20 Info- und Verkaufsstände der Let’s Bodrum-Karte geben. Ziel sei es in 2013 eine Millionen Let’s Bodrum-Karten an Touristen zu vergeben und etwa 1500 der insgesamt 6000 Mitglieder der Bodrumer Handelskammer dem Projekt anzuschließen. Türkische Presse Türkei