08.10.2013 – Gül, Türkei, Israel, Visa, Dağdelen, Somalia

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Indischer Staatspräsident Mukherjee in Ankara
Indischer Staatspräsident Pranab Mukherjee, der auf offizielle Einladung seines türkischen Amtskollegen Abdullah Gül die Türkei besucht, traf gestern in Ankara ein. Gül empfing Mukherjee in seiner Residenz zu Çankaya.

Nach dem Gespräch unter vier Augen leiteten die beiden Staatspräsidenten die Besprechungen zwischen den Delegationen. Im Beisein von Gül und Mukherjee wurden zwischen der Türkei und Indien 11 Abkommen unterzeichnet. Die Abkommen sehen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in den Bereichen wie Archiv, Wissenschaft und Technologie, Klein- und Mittelbetriebe vor. Auch Protokolle zur Kooperation unter den türkischen und indischen Universitäten wurden unterzeichnet.

An der Unterzeichnungszeremonie nahmen auch stellvertretender Ministerpräsident Ali Babacan, Kulturminister Ömer Çelik, Verkehrsminister Binali Yıldırım und Präsident des Hochschulrates (YÖK) Gökhan Çetinsaya teil.

Gül bewertete Türkisch-Israelische Beziehungen
Der Staatspräsident Abdullah Gül hat die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei für die israelische Zeitung “Yedioth Aharonoth” bewertet.

Gül sagte, dass sich Israel für den Mavi Marmara Vorfall viel zu spät entschuldigt hat. “Es gibt zwischen uns einige Probleme und Meinungsverschiedenheiten. Israel hat nur manche Erwartungen erfüllt. Jedoch hoffen wir auf eine Verbesserung der Beziehungen“, so Gül.

Costa Rica Außenminister Barrantes in Ankara
Außenminister Ahmet Davutoğlu erklärte, dass gegenseitig Botschaften zwischen der Türkei und Costarica geöffnet werden.

Außenminister Davutoğlu kam gestern mit seinem costaricanischen Amtskollegen Enrique Castillo Barrantes zusammen, der in diesen Tagen zu bilateralen Kontakten in der Türkei weilt. Die beiden Außenminister veranstalteten nach ihrem Gespräch eine gemeinsame Pressekonferenz. Davutoğlu bezeichnete seine drei Treffen mit Barrantes in diesem Jahr als einen wichtigen Beweis für das Niveau der bilateralen Beziehungen zwischen Costarica und der Türkei und gab bekannt, dass die beiden Länder bestätigt hätten, gegenseitig Botschaften zu öffnen. Die Türkei und Costarica hätten starken Willen zu dem Freihandel und einer Abkommen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, so Davutoğlu. Davutoğlu erinnerte an das Zusammenarbeitsabkommen zwischen der costaricanischen Friedensuniversität und Ankara Universität und sagte: „Wir sind stolz darauf, dass wir einen starken Freund in Lateinamerika gewonnen haben.“

Gastminister Barrantes seinerseits begrüßte die Entscheidung zur Öffnung der Botschaften und sagte folgendes: „Dieser Schritt ist eine Bestätigung, inwieweit wir Wert auf Türkei legen. Wir betrachten die Türkei als ein Land mit Führungsrolle in ihrer Region, in der Welt und unter dem Dach der Vereinigten Nationen.“ Barrantes erinnerte daran dass Costarica 2014 die Ratspräsidentschaft der Gemeinschaft der Lateinamerika- und Karibikstaaten (CELAC) übernehmen werde, und wies darauf hin, dass ein Gipfel zwischen der Türkei und den CELAC-Ländern veranstaltet werde. Barrantes brachte auch seine Hoffnung auf baldige Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen der Türkei und Costarica zum Ausdruck.

BIE Delegation in Izmir
Izmir hat für die Delegation des Internationalen Büros für Ausstellungen (BIE) im Rahmen “EXPO 2020 Izmir -Gesundheit für Alle- Symposium” ein Abendessen organisiert. Vor den Wahlen am 27. November hat Izmir als Kandidat alle 167 Delegierten bewirtet. Der Gesundheitsminister Mehmet Müezzinoğlu betonte während seiner Rede vor dem Essen: “Die Türkei und Izmir sind für die EXPO bestens vorbereitet.”

Die Direktorin des Regionalbüros für Europa der Weltgesundheitsorganisation Zsuzsanna Jakab sagte: “Wenn Izmir gewählt werden sollte, können wir unsere Ziele für die Gesundheit leichter erreichen.”

Der Gouverneur der Stadt und Vorsitzender des Komitees für die Expo 2020 Mustafa Toprak sagte seinerseits folgendes: “Wir möchten die größte umweltschützende Organisation vorbereiten.”

Deutschland ist das wichtigste Land für den türkischen Export
Deutschland ist nach wie vor größter Abnehmer türkischer Exportwaren. Deswegen ist Deutschland das wichtigste Land für Türkei. Der Export nach Deutschland ist doch in den ersten beiden Quartalen 2013 im Vergleich zum Vorjahres-Zeitraum um ein Prozent zurückgegangen. Der Wert im Jahre 2013 ging auf 6,559 Milliarden US-Dollar zurück. Im ersten Halbjahr 2012 wurden Waren im Wert von 6,664 Milliarden US-Dollar exportiert.

Trotz der Lage von Deutschland ist die Lage im Irak ganz anders. Der Irak ist zweitplatziert. Die Exporte in den Irak haben im Vergleich zu den ersten beiden Vorjahresquartelen um 9,1 Prozent zugenommen. Danach folgen das Vereinigte Königreich, Russland, Frankreich und Italien. Die Bereiche Kraftfahrzeuge, Kfz-Teile und Zubehör, Maschinen und Anlagen, Eisen, Stahl und elektrische Maschinen, Apparate und Geräte gehören zu den wichtigsten Exportbranchen der Türkei.

Staatspräsidentenwahl in Aserbaidschan
Aserbaidschan, der kaukasische Bruderstaat am Kaspischen Meer, geht am Mittwoch zu Urne. Der Staatspräsidentenwahl mit 9 Kandidaten, darunter auch der amtierende Präsident Ilham Aliyev, findet morgen statt. Es wird erwartet, dass beim Wahl etwa 5,5 Menschen abstimmen.

Der Staatspräsidentenwahl in Aserbaidschan wird von 1.300 Beobachter aus ungefähr hundert Ländern verfolgt werden, hieß es.

EU-Kommission nimmt Deutschland ins Visier wegen Visa-Wartezeiten
Ein EU-Vertragsverletzungsverfahren könnte erneut gegen Deutschland eingeleitet werden. Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass die langen Visa-Wartezeiten „nicht hinnehmbar“ seien. In der Kritik stehen die langen Wartezeiten für Visainterviews für eine Einreise nach Deutschland. Schon bald könnte die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten. Für eine Lockerung der Regelung setzt sich die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen ein. „Die Kommission bestätigt, dass ‚systematische Wartezeiten von mehr als zwei Wochen, denen sämtliche Visumantragsteller im Laufe des Jahres oder in bestimmten Perioden des Jahres‘ ausgesetzt sind, einen Verstoß gegen EU-Recht darstellen. Über inakzeptable Wartezeiten für einen Termin zur Vorsprache in deutschen Visastellen von bis zu elf Wochen hatte ich die EU-Kommission bereits im Sommer 2012 informiert“ schrieb die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen in einer Mitteilung.

Bei der EU-Kommission seien auch zahlreiche Beschwerden von EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie von visumpflichtigen Personen aus Drittstaaten eingegangen. Die EU hatte im Juli schon einmal ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Mit seinen Sprachtests beim Ehegattennachzug verstoße Deutschland gegen EU-Recht, hieß es.

US-Soldaten und heimlicher Krieg in Somalia
In Somalia und Libyen haben am Samstag amerikanische Spezialtruppen Angriffe gegen mutmaßliche Terroristen durchgeführt. Zwei angebliche Rebellen-Führer in Gefangenschaft zu nehmen, war das Ziel hier. US-Truppen mit Unterstützung von FBI- und CIA-Agenten einen mutmaßlichen Al-Quaida Anführer nahmen in Tripolis fest. Mit einer militanten Gruppe in Somalia haben sich Amerikanische Streitkräfte einen heftigen Schusswechsel geliefert: Eine Reaktion auf den Angriff auf das Einkaufszentrum in Nairobi. US-Spezialkräfte griffen am selben Tag auch in Libyen durch und nahmen einen angeblichen militanten Anführer fest.

Bei dem einen Rebelle soll getötet worden sein, kam es in Somalia zu einer Razzia durch die Navy-Seals und einem Feuergefecht. Aber die beiden Angriffe der US-Spezialtruppen in Libyen und in Somalia fanden am selben Tag statt, sei reiner Zufall gewesen, so ein US-Beamter. Am Sonntag sagte Außenminister John Kerry: „Wir hoffen, dass dies deutlich macht, dass die Vereinigten Staaten von Amerika nie in ihren Bemühungen aufhören werden, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die Terrorakte durchführen“.

Nuri Şahin wird nicht für türkische Nationalmannschaft auflaufen können
Der türkische Fußballspieler Nuri Şahin muss nun eine Weile verletzungsbedingt ausfallen. Somit wird der 25-Jährige auch nicht in der kommenden Woche für die türkische Nationalmannschaft auflaufen können. Bei der Partie der Dortmunder gegen Gladbach lief eigentlich alles schief, was schief laufen konnte. Nicht nur die bittere Niederlage gegen die Gladbacher, sondern auch die Verletzung ihres bisherigen Leistungsträgers schockte den Verein.

Auf Nuri Şahin muss doch auch die türkische Nationalmannschaft verzichten. Denn die Türkei erwartet in der kommenden Woche zwei entscheidende Länderspiele gegen Estland und Holland. Die Türkei würde sich nur mit zwei Siegen für die Weltmeisterschaft in Brasilien qualifizieren. Obwohl Nationaltrainer Fatih Terim der Mittelfeldstrategen für die Nationalmannschaft nominiert hatte, muss er bei den beiden wichtigen Spielen auf Nuri Şahin verzichten.

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